Landtagswahl Ministerpräsident

Potsdam - In Brandenburg sollen nach dem Willen von Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD) künftig auch Kommunen vom Ausbau der erneuerbaren Energien finanziell profitieren.

Lafontaine beschwört Einigkeit: «Partei nicht verspielen»

Düsseldorf - SPD und Grüne wollen das Wahlalter bei Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen von derzeit 18 auf 16 Jahre absenken. Dazu wollen sie der Opposition eine Verfassungskommission vorschlagen, die auch mit externen Sachverständigen besetzt werden soll.

Düsseldorf - SPD und Grüne haben am Samstag in Düsseldorf ihre zweite Verhandlungsrunde für ein nordrhein-westfälisches Regierungsbündnis eröffnet.

... frühzeitig darauf hingewiesen, dass seine Spitzenkandidatur für die die CDU bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen nicht nur Auswirkungen auf das Bundesland, sondern auf die gesamte CDU bis hin zur Union insgesamt habe. Merkel habe mit seiner Entlassung richtig gehandelt. «Wer politisch so angezählt ist, dem kann man schwer zutrauen, ein Megathema dieser Wahlperiode umzusetzen.»Und je besser die Koalition ihre beiden großen Themen Energiewende und Euro voranbringe und...

Doha/Damaskus - Die Außenminister der Arabischen Liga haben UN-Vermittler Kofi Annan aufgefordert, einen Zeitplan für seine Mission in Syrien festzulegen.Der Ministerpräsident von Katar, Scheich Hamad bin Dschasim al-Thani, sagte während einer Sondersitzung, an der auch Annan teilnahm: «Es ist nicht akzeptabel, dass Massaker und Blutvergießen weitergehen, während diese Mission endlos andauert.»Annan räumte ein, dass sein Sechs-Punkte-Friedensplan bislang nicht umgesetzt wurde.

Düsseldorf - SPD und Grüne wollen das Wahlalter bei Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen von derzeit 18 auf 16 Jahre senken. Dazu wollen sie der Opposition eine Verfassungskommission vorschlagen, die auch mit externen Sachverständigen besetzt werden soll.Das berichteten die Verhandlungsführerinnen der rot-grünen Koalitionsgespräche, Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) und ihre Stellvertreterin Sylvia Löhrmann (Grüne), nach der zweiten Runde in Düsseldorf.Die Kommission müsse auch Details für die Auflösung des Landtags klären, damit das Parlament in einem solchen Fall nicht in ein Vakuum gerate und handlungsunfähig werde, während die Regierung weiterarbeite, begründete Löhrmann den Vorstoß.

(dpa) - Drei Wochen nach der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen gehen SPD und Grüne heute in Düsseldorf in die zweite Runde ihrer Koalitionsverhandlungen. Erwartet wird eine Zwischenbilanz der zehn Arbeitsgruppen, die seit eineinhalb Wochen quer durch alle Ressorts Kompromisse ausloten. Die beiden Verhandlungsführerinnen, Ministerpräsidentin Hannelore Kraft und Schulministerin Sylvia Löhrmann, wollen sich anschließend zum Stand der Verhandlungen äußern. Eine Neuauflage des...

Düsseldorf - Drei Wochen nach der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen gehen SPD und Grüne um 13 Uhr in Düsseldorf in die zweite Runde ihrer Koalitionsverhandlungen.

Potsdam - In einem offenen Brief an Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD) haben Verbände für Lehrer eine deutliche Verbesserung der Arbeitsbedingungen gefordert.

Berlin - ARD und ZDF haben Vorwürfe der deutschen Dokumentarfilmer zurückgewiesen, die beiden Sender bezahlten ihnen zu wenig Geld.

Aschersleben - Der international bekannte Maler Neo Rauch hat seinem grafischen Werk eine neue Heimat in der Stadt seiner Kindheit und Jugend, in Aschersleben, gegeben.

Kleve - Der Leiter des ARD-Hauptstadtstudios, Ulrich Deppendorf, wird mit der «Niederrhein-Eule» der CDU ausgezeichnet. Der Fernsehjournalist zeichne sich «gleichermaßen durch analytischen Scharfsinn, Humor und Klugheit» aus, teilte der Vorsitzende des CDU-Bezirks Niederrhein, Kanzleramtsminister Ronald Pofalla, am Donnerstag in Kleve mit.