Nach einem offenen Schlagabtausch beim Parteitag der Linken in Göttingen zwischen Oskar Lafontaine und Gregor Gysi findet die Partei doch noch zu einer neuen Doppelspitze. Katja Kipping und Bernd Riexinger sollen die internen Grabenkämpfe beenden.
... frühzeitig darauf hingewiesen, dass seine Spitzenkandidatur für die die CDU bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen nicht nur Auswirkungen auf das Bundesland, sondern auf die gesamte CDU bis hin zur Union insgesamt habe. Merkel habe mit seiner Entlassung richtig gehandelt. «Wer politisch so angezählt ist, dem kann man schwer zutrauen, ein Megathema dieser Wahlperiode umzusetzen.»Und je besser die Koalition ihre beiden großen Themen Energiewende und Euro voranbringe und...
Russland weiter gegen Verurteilung des Assad-Regimes
(dpa) - Drei Wochen nach der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen gehen SPD und Grüne heute in Düsseldorf in die zweite Runde ihrer Koalitionsverhandlungen. Erwartet wird eine Zwischenbilanz der zehn Arbeitsgruppen, die seit eineinhalb Wochen quer durch alle Ressorts Kompromisse ausloten. Die beiden Verhandlungsführerinnen, Ministerpräsidentin Hannelore Kraft und Schulministerin Sylvia Löhrmann, wollen sich anschließend zum Stand der Verhandlungen äußern. Eine Neuauflage des...
Düsseldorf - Drei Wochen nach der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen gehen SPD und Grüne um 13 Uhr in Düsseldorf in die zweite Runde ihrer Koalitionsverhandlungen.
... Landesvorsitzenden in Berlin. Riexinger ist der elfte Kandidat für die neue Doppelspitze. Bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg hatten die Linken im vergangenen Jahr 2,8 Prozent...
Die SPD-Politikerin und Siegerin der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen Mitte Mai sei erstmals in das Politiker-Ranking aufgenommen worden, teilte das Blatt am Mittwoch mit. Kraft erreichte auf einer Vertrauenspunkteskala von 0 (für kein Vertrauen) bis 100 (für sehr großes Vertrauen) auf Anhieb 59 Punkte. Merkel kam auf 64 Punkte. Das Meinungsforschungsinstitut Forsa befragte dafür am 23. und 24. Mai 1001 repräsentativ ausgesuchte...
... Norbert Röttgen (CDU) reagierte auf keine der 20 an ihn gerichteten Fragen.Kandidaten-Check zur Landtagswahl NRWAntworten der Abgeordneten aus dem...
Röttgen hatte als CDU-Spitzenkandidat eine Niederlage bei der Landtagswahl erlitten. Über den ersten Listenplatz seiner Partei hätte der entlassene Bundesumweltminister aber ins Parlament einziehen können. Röttgen wird stattdessen einfacher Abgeordneter im Bundestag bleiben. Ihren Verzicht erklärten auch der frisch zum Justizstaatssekretär ernannte SPD-Politiker Karl-Heinz Krems und die CDU-Politikerin Ursula Heinen-Esser. Krems macht damit den Weg frei für den bisherigen...
Pro NRW hatte sich den Hass der Islamisten zugezogen, weil Aktivisten der Partei vor der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen auf Kundgebungen provokativ islamkritische Karikaturen gezeigt hatten.Weitere Themen der Innenministerkonferenz sind die Gewalt in Fußballstadien und der Umgang der Sicherheitsbehörden mit Facebook und Twitter bei Fahndungen. An diesem Freitag wollen die Minister auf einer Pressekonferenz die Ergebnisse ihrer Konferenz vorstellen.IMK allgemeine InfosIMK 2012Bundesamt...