Landtagsabgeordnete

Potsdam - Der Bündnisgrüne Landtagsabgeordnete Michael Jungclaus geht wieder auf Sommertour, und die Bürger können erstmals online bestimmen, wohin es gehen soll.

... bringen, heißt es in einem am Samstag bekanntgewordenen Brief der rund 600 BTU-Mitarbeiter an die Landtagsabgeordneten. Sie befürchten einen massiven Stellenabbau und die Abwanderung von Wissenschaftlern.Bereits jetzt verschlechtere sich die Arbeitssituation der akademischen Mitarbeiter zunehmend. Bei der steigenden Zahl von Studierenden und die zunehmende Belastung in der Lehre bleibe keine Zeit mehr für Forschung und Karriere, hieß es. Auch die prekären Arbeitsverhältnisse mit...

... werden, unter anderem zur umstrittenen Neuregelung des Jagdrechtes.Außerdem wollen die Landtagsabgeordneten etwa über die Zukunft der Deutschen Zentralbücherei für Blinde in Leipzig diskutieren. Die CDU/FDP-Koalition möchte, dass sich der Bund und andere Länder an der Finanzierung beteiligen. Weiteres Thema ist das Betreuungsgeld für Eltern, die ihre Kinder nicht in eine Krippe geben möchten. Zudem soll über die Kultur- und Kreativwirtschaft sowie über den Einsatz von...

... (Samstag) aus einer Antwort von Integrationsministerin Bilkay Öney (SPD) auf eine Anfrage des Landtagsabgeordneten Bernhard Lasotta (CDU).Darüber hinaus bestünden in fünf Fällen Anhaltspunkte, «dass eine Einbürgerung durch die Vorlage eines gefälschten Sprachzertifikats über die erforderlichen Kenntnisse der deutschen Sprache» erfolgt sei. Zum Vergleich: Nach früheren Angaben des Statistischen Landesamts wurden im vergangenen Jahr rund 14 200 Ausländer aus 142 Nationen in...

Sachsens Parteichef Rico Gebhardt und die Landtagsabgeordnete Kerstin Köditz sehen die Entwicklung im Zusammenhang mit Veränderungen in der rechtsextremen Szene. Nach den Taten des Neonazi-Trios aus Zwickau versuche der NPD-Bundesvorsitzende Holger Apfel, seiner Partei einen seriösen Anstrich zu geben. Teile des rechtsextremen Lagers würden eine «weichgespülte» Variante aber ablehnen und aggressiv...

Dresden - In Sachsens CDU wächst die Furcht, den Anschluss an junge Wähler und Mitglieder zu verlieren. Mit ihren programmatischen Ansätzen sei die Partei zwar auf der Höhe der Zeit, aber «offenbar gelingt es uns bislang nicht in ausreichendem Maße, sie gerade jungen Menschen zu vermitteln und attraktiv zu präsentieren», schreiben der Landtagsabgeordnete Martin Modschiedler (44) und der Landeschef der Jungen Union, Alexander Dierks (24), in einem gemeinsamen Aufsatz.

Leipzig - Die in Sachsen umstrittenen Ladenöffnungszeiten beschäftigen seit Donnerstag das Landesverfassungsgericht. Die Richter verhandeln in Leipzig die Klage von 43 Landtagsabgeordneten der Linken und der SPD gegen das Ladenöffnungsgesetz und das Gesetz über Sonn- und Feiertage.

Leipzig - Das Landesverfassungsgericht stellt die Ladenöffnungszeiten in Sachsen auf den Prüfstand. Morgen Nachmittag verhandeln die Verfassungsrichter die Klage von 43 Landtagsabgeordneten gegen das Ladenöffnungsgesetz und das Gesetz über Sonn- und Feiertage.

... Polizei ist unpolitisch und ermittelt politisch neutral», sagte der Jurist. Kerstin Köditz, Landtagsabgeordnete der Linken, nannte die Bilanz eine «politisch motivierte Tatsachenverdrehung zur politisch motivierten Kriminalität». Sie hielt Ulbig und Michaelis vor, selbst nach den Verbrechen der Zwickauer Neonazi-Terrorgruppe noch an einer Extremismusdoktrin festzuhalten, die Linksextremismus als mindestens ebenso gefährlich darstelle wie die Gewalt von...

... Liberale sind mit zwei Mitgliedern im Vorstand der Bundespartei vertreten: mit Beyer und der Landtagsabgeordneten Linda Teuteberg.Zum neuen Grundsatzprogramm liegen Beyer zufolge bisher 18 Änderungsanträge vor; er rechnet mit knapp 30. Zu dem gesonderten Antrag des Landesfachausschusses für Arbeit und Soziales, Lohnuntergrenzen zu fixieren, sei eine lebhafte Debatte zu erwarten, sagte der Parteichef. Einerseits wird darin beteuert, dass die Lohnfindung «dem Grundsatz nach Aufgabe der...

... worden, sagte Braun der Zeitung. Er wolle sich aber politisch weiter einmischen, sagte der Landtagsabgeordnete. «Da ist es egal, in welcher...

... (Oder) protestierten mit mehreren Kundgebungen gegen den Aufzug einer rechten Kameradschaft. Auch Landtagsabgeordnete und Mitglieder der Landesregierung demonstrierten...

Er sei lernunfähig und arbeitsscheu, erklärte die Landtagsabgeordnete Kerstin Köditz am Samstag. Ulbig hatte zu einer Anfrage der Parlamentarierin zu möglichen Unterstützern des Zwickauer Neonazi-Trios darauf verwiesen, dass die gewünschten Informationen zusammengefasst nicht vorlägen und diese auch nur schwer zu beschaffen seien. «Auch ein Minister kann nicht nach Lust und Laune entscheiden, ob er dem Verlangen einer Fraktion nachkommt oder nicht», erklärte Köditz.Köditz wollte...

... Klimaschutzziele der CDU-geführten Bundesregierung unerreichbar. Der FDP-Landesvorsitzende und Landtagsabgeordnete Gregor Beyer vermisste eine «stimmige Gesamtstrategie» in dem präsentierten...