Landesschiedskommission
Aktuellste Nachrichten zum Thema "Landesschiedskommission"
... hat vier Wochen Zeit, eine Entscheidung zu verkünden. Sollte Sarrazin unterliegen, will er die Landesschiedskommission anrufen. Er ist seit fast 40 Jahren Mitglied der SPD.Ein erstes Parteiausschlussverfahren hatte Sarrazin vor der Veröffentlichung seines Buches 2009...
... hat vier Wochen Zeit, eine Entscheidung zu verkünden. Sollte Sarrazin unterliegen, will er die Landesschiedskommission anrufen. Er ist seit fast 40 Jahren Mitglied der SPD. Ein erstes Parteiausschlussverfahren hatte Sarrazin vor der Veröffentlichung seines Buches 2009...
... Der ehemalige Berliner Finanzsenator habe zudem «Warnungen bekommen», sowohl von der Landesschiedskommission der SPD als auch von der Bundesbank. Sarrazin unterstellt vielen muslimischen Zuwanderern in Deutschland unter anderem mangelnden Integrationswillen. «Zu viele Fälle von Integrationsverweigerung» Der Vorsitzende des Innenausschusses im Bundestag, Wolfgang Bosbach (CDU), riet zu einer «seriösen Diskussion, die Fortschritte und Probleme bei der...
... einem Interview Arabern und Türken unterstellt, leistungs- und integrationsunwillig zu sein. Eine Landesschiedskommission urteilte, Sarrazin habe sich zwar «radikal und bis zum Tabubruch» geäußert, allerdings nicht rassistisch, weil er auch Deutsche kritisiert habe. Der Zentralrat der Juden empfahl Sarrazin den Eintritt in die rechtsextreme NPD. «Das macht die Gefechtslage wenigstens klarer und befreit die SPD», sagte der Generalsekretär des Zentralrats, Stephan...
... Menschen schämt.» Bahr kündigt die Veranstaltung auch auf seiner Homepage an. Eine Landesschiedskommission der SPD hatte Clement 2008 vorgeworfen, indirekt zur Nicht-Wahl der hessischen Spitzenkandidatin Andrea Ypsilanti aufgerufen zu haben. Ein Versuch, ihn aus der Partei auszuschließen, scheiterte. Clement trat daraufhin jedoch selber aus der Partei aus. Vor der Bundestagswahl 2009 warb er dann in einer Zeitungsanzeige für die Wahl von FDP-Chef Westerwelle als...
... Berliner Finanzsenator Thilo Sarrazin wird nicht aus der SPD ausgeschlossen. Das entschied die Landesschiedskommission der Berliner SPD. Das teilte die Partei jetzt mit. Sarrazin habe sich nicht rassistisch geäußert und auch nicht gegen die Parteisatzung verstoßen. Seine provozierenden Bemerkungen seien «für die Partei sicherlich problematisch, doch sie können zugleich auch nützlich sein, indem sie die Diskussion voranbringen», hieß es in der...
... Thilo Sarrazin ist weiter offen. Der Versuch einer gütlichen Einigung beider Seiten vor der Landesschiedskommission in Berlin scheiterte, berichteten Teilnehmer. Ein SPD-Kreisverband und eine Ortsabteilung hatten den Parteiausschluss des früheren Berliner Finanzsenators beantragt, weil sie ihm parteischädigendes Verhalten vorwerfen. Sie stuften provokante Interview-Äußerungen von Sarrazin über Ausländer als klar rassistisch...
... ist doch eh viel gesünder. Ein Warmduscher ist noch nie weit gekommen im Leben.» Die Landesschiedskommission der Berliner SPD wollte am Montagnachmittag auf Antrag von zwei Kreisverbänden über einen Parteiausschluss Sarrazins beraten. Dazu sollte der frühere Finanzsenator selbst gehört werden. Eine Entscheidung wurde noch nicht erwartet. Die beiden Kreisverbände werfen Sarrazin rassistische Äußerungen über Ausländer in der Zeitschrift Lettre International vor. Darin...
