Landespolitiker

... sie ein Zeichen setzten und nicht zu Hause blieben. Zuvor hatte der Innenminister mit bayerischen Landespolitikern, Kirchenvertretern und Gewerkschaftern den Demonstrationszug...

... Versammlung der Rechtsextremisten formierte sich um die Altstadt eine Menschenkette. Auch mehrere Landespolitiker nahmen...

... ukrainischen Nationalfarben Blau und Gelb. Vor rund 1000 Ehrengästen, darunter Boxweltmeister und Landespolitiker Vitali Klitschko, spielten Komparsen in Kostümen Teile der Geschichte der früheren Sowjetrepublik nach. «Heute wollen alle für einen Moment die Alltagssorgen vergessen», sagte Janukowitsch-Sprecherin Darka Chepak der Nachrichtenagentur dpa. An der Gestaltung der Arena waren auch deutsche Firmen beteiligt. Die dreijährigen Bauarbeiten kosteten aktuellen Medienangaben zufolge...

... nicht geheim, sie tauchen jedes Jahr in den Haushaltsplänen der Länder auf und werden durch die Landespolitiker abgewunken. Insgesamt ergibt sich eine Summe von rund 460 Millionen Euro jährlich. Eine gewaltige Zahl, angesichts der Finanzklemme, in der sich die Länder befinden. Doch das sehen nicht alle Politiker so. «Die Beträge sind - mit Verlaub - überschaubar», sagt Thüringens Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht auf news.de-Nachfrage. Auch durch den Freistaat wird der...

... Alpen» für zusammen 121.000 Euro zum Verkauf. Damit zog sich die Verwaltung den Zorn von Landespolitikern und Anwohnern zu. Nun haben sich die österreichischen Bundesforste zum Erwerb der Berge entschlossen. Zu groß schien die Gefahr, dass der «Große Kinigat» und der «Roßkopf» verkauft und zum Werbeträger umfunktioniert werden. So hatte ein deutscher Software-Hersteller aus Oldenburg bereits geplant, die beiden Gipfel zu kaufen und für Werbezwecke in «Ashampoo 1» und...

... zu verhindern, die nun schon zum neunten Mal stattfindet. Und auch andere Organisatoren und Landespolitiker äußern sich ganz ähnlich. Zu wenige seien da. «Obwohl wir dankbar für jeden einzelnen sind.» Dieser Satz fällt häufig an diesem Tag. Sie alle sind auch ein wenig ratlos, weil zu viele Menschen sich offenbar ganz einfach mit den rechtsextremen Parolen und Veranstaltungen abgefunden haben. Trotz des Massakers in Norwegen. Ein paar Randszenen unterstreichen den...

... 1 sein könnten, ist für Ecclestone unterm Strich «absolut enttäuschend».Nachdem wichtige Landespolitiker deutlich gemacht haben, dass die 13-Millionen-Euro-Subventionen für den Nürburgring deutlich zurückgefahren werden sollen und vom Bund bereits ein klares Nein zu einer möglichen Finanzspritze kam, sind die Formel-1-Verantwortlichen in der Eifel auf das Entgegenkommen Ecclestones angewiesen. «Mir fehlt auch einfach die Fantasie für eine Formel 1 ohne den Nürburgring»,...

... sich derzeit noch jährlich mit dem Nürburgring abwechselt.Die Nürburgring-Betreiber und auch Landespolitiker sind nicht mehr bereit, die 20 Millionen Euro für ein Rennen an Formel-1-Chefvermarkter Bernie Ecclestone zu bezahlen. Als Einnahmen bleiben nur die Zuschauergelder. Forderungen nach Unterstützung vom Bund wurde laut. Über Jahre seien viele Menschen angelockt worden, betonte Vettel. Die Rennen seien immer eine Attraktion gewesen: «Ich glaube, es hat sehr, sehr viel Gutes...

... Das kommende Rennen ist noch vertraglich gesichert.Auch aus Sicht der rheinland-pfälzischen Landespolitiker droht der Grand Prix aber der Schlusspunkt unter dem Kapitel «Königsklasse» zu werden, wenn Formel-1-Geschäftsführer Ecclestone nicht nachgibt. «Ob das Rennen am Wochenende das letzte sein wird, hängt damit maßgeblich von den Forderungen von Bernie Ecclestone ab», sagte Vize-Regierungschefin und Wirtschaftsministerin Eveline Lemke in einer Presseerklärung der rot-grünen...

... Überwachungsanlagen zum automatischen Erfassen von Autokennzeichen installieren.Bundes- und Landespolitiker hatten die verstärkten dänischen Kontrollen kritisiert. Außenminister Guido Westerwelle (FDP) hatte davor gewarnt, die Kontrollen könnten «zu einem Menetekel für die Freiheit in Europa werden». Allerdings betonte er auch, dass die deutsch-dänische Freundschaft stabil sei. Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Peter Harry Carstensen (CDU) sagte, «wir wollen offene Grenzen...

... Positionspapier an die Landesgeschäftsstellen in Ostdeutschland, an Bundestagsabgeordnete und Landespolitiker. Darin fordern sie: «Die Unterschiedlichkeit der Linken in Ost und West muss sich auch in den Strukturen widerspiegeln. Eine Dachorganisation und zwei unabhängig voneinander agierende Parteien schienen hierbei ein gangbarer Lösungsansatz.» Gaddafi: Afrikanische Union will Haftbefehl ignorieren. Der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag sei...

... verabschiedet wurde. Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hatte die streitenden Landespolitiker zuvor zur Ordnung gerufen. Die Finanzmärkte waren bereits alarmiert.Am Mittag war die rot-grüne Koalition mit dem von den Eigentümern der Bank genehmigten Radikalschnitt bei der schwer angeschlagenen Landesbank noch durchgefallen. Deshalb drohte eine Abwicklung der WestLB. Wenn der Plan ohne Rückendeckung der Parlamentarier in Brüssel vorgelegt worden wäre, hätte dem Land...

... Er soll bei dem Programmparteitag im November in Frankfurt erneut vorgelegt werden. Vor allem Landespolitiker in der FDP wollen an dem Verbot der gemeinsamen Bildungsplanung von Bund und Ländern festhalten. Sie verlangen stattdessen, dass der Bund pauschal den Ländern mehr Geld für ihre Bildungspolitik zur Verfügung...

... von Anfang an umstritten. Die Neuwahl des Vorstands findet im Frühjahr 2012 statt.Auch mehrere Landespolitiker setzten sich dafür ein, wieder stärker zusammenzuhalten. In einem gemeinsamen Brief erklärten vier Landtagsfraktionschefs, politische Stärke zeige sich nicht im internen Schlagabtausch und Machtkampf. Die Botschaft der zuletzt schlechten Wahlergebnisse heiße: «Ändert Euch, damit Ihr stark bleiben könnt.» Das Schreiben vom Dienstag mit dem Titel «Nach vorn! Gemeinsam. Ein...

... schwer es ist, sie wieder aufzubauen», sagte sie der Zeitung «Neues Deutschland».Auch mehrere Landespolitiker setzten sich dafür ein, wieder stärker zusammenzuhalten. In einem gemeinsamen Brief erklärten vier Landtagsfraktionschefs, politische Stärke zeige sich nicht im internen Schlagabtausch und Machtkampf. Die Botschaft der zuletzt schlechten Wahlergebnisse heiße: «Ändert Euch, damit Ihr stark bleiben könnt.» Das Schreiben vom Dienstag mit dem Titel «Nach vorn! Gemeinsam. Ein...