Landeskabinett

... Verantwortung für diese Großveranstaltung für die Entscheidungsträger nicht zumutbar sei. Das Landeskabinett werde den NRW-Tag im kommenden Jahr nun voraussichtlich ersatzlos ausfallen lassen. Hückeswagen hat nach eigenen Angaben rund 16 500 Einwohner.Mitteilung Stadt...

... Anbieter», sagte Wirtschaftsminister Nils Schmid (SPD) am Dienstag nach der Sitzung des Landeskabinetts. Baden-Württemberg sei mit diesem Gesetzentwurf «Nachzügler». Nach Angaben des Deutschen Gewerkschaftsbunds (DGB) haben zehn andere Bundesländer bereits ein Tariftreuegesetz.Pressemitteilung MinisteriumDGB-nahe Hans-Böckler-Stiftung zu...

Das Landeskabinett habe einen Gesetzentwurf verabschiedet, der den Kommunen eine verlässliche Beteiligung des Landes sowohl an den Betriebskosten als auch an den weiteren Investitionskosten für zusätzliche Kita-Plätze sichere, teilte Familienministerin Ute Schäfer (SPD) am Dienstag mit. Insgesamt erhielten die Kommunen bis 2018 nach dem gegenwärtigen Stand rund 1,4 Milliarden...

... Mitternacht und 5 Uhr morgens sollen keine Passagiermaschinen starten und landen, beschloss das Landeskabinett in Düsseldorf. Nächtliche Frachtflüge seien in Köln/Bonn aber weiterhin erlaubt. Ein Airport-Sprecher sagte auf dpa-Anfrage, das Verbot betreffe 6000 Starts und Landungen im...

... und Hannelore Kraft (SPD) in Nordrhein-Westfalen die derzeit dritte weibliche Chefin eines Landeskabinetts.In zwei Wochen will die Ministerpräsidentin eine Regierungserklärung abgeben. Bis dahin sollen auch ihre Regierungsmannschaft stehen und die anderen Mitglieder ihres Kabinetts vereidigt werden.Landtagspräsident Ley hatte zu Beginn der Sitzung Müller für «unermüdlichen Einsatz und außerordentliche Leistungen» gedankt. Der Ministerpräsident hatte am Dienstag sein Amt...

... und Hannelore Kraft (SPD) in Nordrhein-Westfalen die derzeit dritte weibliche Chefin eines Landeskabinetts.Der SPD-Abgeordnete Stefan Pauluhn hatte Maas unmittelbar vor der Wahl als Gegenkandidat zu Kramp-Karrenbauer vorgeschlagen. Dies geschehe im Bewusstsein, «dass es hier andere Mehrheiten gibt», sagte Pauluhn. «Dennoch wollen wir mit unserem Vorschlag deutlich machen, dass es zur Jamaika-Koalition eine politische und personelle Alternative gibt und geben...

... und Hannelore Kraft (SPD) in Nordrhein-Westfalen die derzeit dritte weibliche Chefin eines Landeskabinetts.Nach der Landesverfassung muss solange gewählt werden, bis ein Ministerpräsident bestimmt ist. Gelingt das innerhalb von drei Monaten nicht, so werden der Landtag aufgelöst und Neuwahlen...

... und Hannelore Kraft (SPD - Nordrhein-Westfalen) die derzeit dritte weibliche Chefin eines...

... (Thüringen) und Hannelore Kraft (Nordrhein-Westfalen) die derzeit dritte weibliche Chefin eines Landeskabinetts.«Ich weiß, dass Annegret Kramp-Karrenbauer mit der gleichen Umsicht, mit der gleichen Kompetenz das Amt des Ministerpräsidenten dieses Landes wahrnimmt», sagte Müller bei seinem Abschied am Dienstag. Es gebe einen detaillierten Koalitionsvertrag von CDU, FDP und Grünen und zwischen den Akteuren ein Vertrauensverhältnis. «Deshalb ist Jamaika auch stabil - egal ob der Peter...

... die Welt auf dieses Land.»An der Gedenkfeier nahmen neben Kraft fast das gesamte rot-grüne Landeskabinett sowie der CDU-Landesvorsitzende Norbert Röttgen teil. Nach der Gedenkfeier fuhr Kraft zusammen mit den Angehörigen in einem Bus zum Unglücks-Tunnel an der Karl-Lehr-Straße. Seit Samstag hatten mehr als 3500 Menschen am Unglücksort Blumenkränze, Sträuße und Kerzen niedergelegt. Auf der Treppe, an der sich die Massenpanik entwickelte, waren 21 Kreuze aufgestellt. Auch Fotos...

... der öffentlichen Feier nahmen auch NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD), das rot-grüne Landeskabinett sowie der CDU-Landesvorsitzende Norbert Röttgen teil. Der heftig kritisierte Duisburger Oberbürgermeister Adolf Sauerland (CDU) war dagegen nicht anwesend - die Angehörigen hatten seine Teilnahme nicht gewünscht.Evangelische und katholische Kirchenvertreter eröffneten die Feier mit Worten des Trostes und der Solidarität für die Angehörigen der Opfer. Petra Bosse-Huber,...

... hatten. An der Gedenkfeier nahmen auch NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft, das rot-grüne Landeskabinett und der CDU-Landesvorsitzende Norbert Röttgen teil. Der heftig kritisierte Duisburger Oberbürgermeister Adolf Sauerland war nicht dabei - die Angehörigen hatten seine Teilnahme nicht...

... spricht laute und kurze Sätze. Laschet neigt zu längeren Ausführungen. Der im bisherigen Landeskabinett unter anderem für Familie und Integration zuständige Aachener pflegt das Image des Partei-Querdenkers. Laschet gilt als «Vertreter der Großstadt-CDU» (FAZ) und als «Modernisierer» (Spiegel) in der Union. Der 49-jährige Laschet ist Mitglied im Bundesvorstand der CDU. Vor seiner Zeit in Düsseldorf war er Europaabgeordneter für seine Heimatstadt...

... der 152 Sitze. McAllister berief nach seiner Wahl alle Minister des vorher von Wulff geführten Landeskabinetts erneut. Die Regierungsfraktionen von CDU und FDP stimmten dem Kabinett einstimmig zu. «Inhaltlich stehe ich für Kontinuität und werde die erfolgreiche Politik von Ministerpräsident Wulff fortsetzen», sagte der neuen Ministerpräsident. Die finanzielle Lage des Landes Niedersachsen sei außerordentlich schwierig. Er sei aber, «fest entschlossen, das in der...

... «Ende des Jahres». Laut «FAZ» wird auch Umweltministerin Silke Lautenschläger das hessische Landeskabinett...