Mo., 04.06.12

Notstands

Aktuellste Nachrichten zum Thema "Notstands"

19.03.2012
Flüchtlinge Anwaltverein: Flughafenverfahren soll abgeschafft werden

... die Flüchtlingszahlen extrem gesunken. Das umstrittene Verfahren sei nicht mehr als Teil einer Notstandsmaßnahme zu...

Unglücks-Kapitän beschuldigt Reederei (Foto)
22.01.2012
«Costa Concordia» Unglücks-Kapitän beschuldigt Reederei

... sagte Gabrielli. Außerdem meinte der Chef des Zivilschutzes, der von der Regierung wegen des Notstands auf Giglio als Verantwortlicher eingesetzt worden war, auf dem Schiff könnten sich auch blinde Passagiere befunden haben. Die Rettungstrupps konzentrieren sich heute auf Deck vier. Dort werden im Bereich eines Restaurants weitere Opfer vermutet, wie ein Feuerwehr-Hauptmann erklärte. Taucher konnten dagegen wegen der nächtlichen Instabilität des Wracks nicht an den Arbeiten...

Das Jahr der Demokratie (Foto)
30.11.2011
Umbruch in Arabien Das Jahr der Demokratie

... Mohammed Hussein Tantawi wird ein Militärrat installiert, der seitdem mithilfe einer Reihe von Notstandsgesetzen und einer Marionettenregierung das Land beherrscht. Demokratie bleibt in Ägypten bis heute Fehlanzeige, das Volk ist enttäuscht - und erhebt sich erneut. Seit ein paar Wochen sammeln sich wieder die Demonstranten auf dem Tahrir-Platz, aber diesmal verfolgt die internationale Öffentlichkeit die Auseinandersetzungen mit wachsendem Unbehagen. Das Militär reagiert mit Härte,...

Eine Liebe, die im Terrorismus endet (Foto)
16.10.2011
Ensslin und Vesper Eine Liebe, die im Terrorismus endet

... Film Zum DVD- und Blu-ray-Start von Wer wenn nicht wir verlost news.de zwei Exemplare des Buches Notstandsgesetze von Deiner Hand von Gudrun Ensslin und Bernward Vesper. Es enthält den Briefwechsel zwischen Vesper und Ensslin aus den Jahren 1968 und 1969 und ist im Suhrkamp-Verlag erschienen. Wer gewinnen möchte, schickt bitte eine E-Mail mit dem Stichwort «Wer wenn nicht wir» bis Donnerstag, 20. Oktober 2011, 12 Uhr, an redaktion@news.de. Bitte die Postadresse nicht vergessen. Die...

Umfragen: Griechen erwarten Zahlungsunfähigkeit (Foto)
02.10.2011
EU Umfragen: Griechen erwarten Zahlungsunfähigkeit

... und der Bürgerlichen von der Oppositionspartei Nea Dimokratia unter Antonis Samaras. Diese Notstandsregierung könnte das Land möglicherweise besser aus der tiefen Krise führen.Als eine Ursachen für die Misere - trotz der Hilfe aus anderen europäischen Ländern - sehen die Griechen die «Mutlosigkeit» der Regierung Papandreou. Zudem fordern 57 Prozent der Befragten die Gewerkschaften zu einem sozialen Frieden auf, damit das Land die Pleite abwenden könne. Die Umfrage führte das...

Als die Sowjetunion kollabierte (Foto)
19.08.2011
3sat-Doku Als die Sowjetunion kollabierte

... den Osten Europas veränderte: Panzer rollten auf Moskaus Straßen. Ein selbst ernanntes Notstandskomitee hielt Staatspräsident Michail Gorbatschow fest. Die Sowjetunion, ein politischer Koloss, wankte. Der Journalist und Russlandkenner Ignaz Lozo, einst für das ZDF in Moskau, zeichnet in seinem Film Ende einer Supermacht - Putsch gegen Gorbatschow zur Hauptsendezeit auf 3sat nach, was in dieser Zeit geschah. Das Besondere: Erstmals ist der Ort des entscheidenden...

Karlsruhe verhandelt über Griechenland-Hilfe (Foto)
05.07.2011
Steuern Karlsruhe verhandelt über Griechenland-Hilfe

... Luft sprengt.»In seinem Schlussplädoyer warnte er davor, unter Berufung auf eine angebliche «Notstandsargumentation» Abweichungen von den Regeln der Währungsunion zu erlauben. Die Kläger bezweifeln, dass das Parlament angemessen an der Zustimmung zum «Rettungsschirm» beteiligt gewesen sei.Ein «Automatismus» bei der Übernahme künftiger Verpflichtungen könnte ein Problem sein, meinte Verfassungsrichter Udo di Fabio, der als Berichterstatter besonderen Einfluss auf das Verfahren...

Dutzende Oppositionelle entführt (Foto)
24.04.2011
Syrien Dutzende Oppositionelle entführt

Trotz Aufhebung der Notstandsgesetze haben syrische Sicherheitskräfte am Wochenende nach Angaben eines Menschenrechtlers Dutzende von Oppositionellen festgenommen.

Obama verurteilt Todesschüsse in Syrien (Foto)
23.04.2011
Aufruhr in Arabien Obama verurteilt Todesschüsse in Syrien

... Demonstranten. Im Lichte der Ereignisse vom Freitag sei ersichtlich, dass die Abschaffung der Notstandsgesetze und die Schaffung der Möglichkeit zur Genehmigung friedlicher Demonstrationen nicht ernst gemeint seien, teilte Obama in einer Erklärung mit. Der US-Präsident rief den syrischen Präsidenten Baschar Assad auf, auf den Willen seines Volkes zu hören und deren Forderungen nach Meinungs-, Vereinigungs- und Versammlungsfreiheit sowie der Möglichkeit, ihre politische Führung...

News am Morgen (Foto)
23.04.2011
Der Samstag in Kürze News am Morgen

... Demonstranten. Im Lichte der Ereignisse vom Freitag sei ersichtlich, dass die Abschaffung der Notstandsgesetze und die Schaffung der Möglichkeit zur Genehmigung friedlicher Demonstrationen nicht ernst gemeint seien, teilte Obama mit.  Atomgegner marschieren. Friedens- und Umweltverbände setzen heute ihre Ostermärsche fort. In zahlreichen Städten, darunter Berlin, Hamburg, Augsburg, Stuttgart, Duisburg, Düsseldorf, Gießen und Rostock sind Umzüge durch die Innenstädte geplant....

«Lesen ohne Atomstrom» - Grass kritisiert Atompolitik (Foto)
10.04.2011
Atom «Lesen ohne Atomstrom» - Grass kritisiert Atompolitik

... «Meine schlimmste Befürchtung ist, dass wir eine Öko-Diktatur bekommen. Wir müssten dann mit Notstandsverordnungen leben.»Auch die Atomkatastrophe in Japan könne man nicht mehr so handhaben wie Tschernobyl zu Zeiten der Sowjetunion, betonte Grass. «Damals konnte man Leute dorthin karren, die den Betonmantel um das Werk legen mussten - sie sind alle verstrahlt worden. Was will man in Japan machen?» Dort gebe es nicht einmal genug Lastwagenfahrer, die freiwillig in die Sperrzone fahren...

Syrien hebt Ausnahmezustand nach 48 Jahren auf (Foto)
27.03.2011
Unruhen Syrien hebt Ausnahmezustand nach 48 Jahren auf

... und mit eingeschränktem Rechtsbeistand für die Angeklagten.Die Aufhebung des Notstands erfolgte einen Tag nachdem in der Hafenstadt Latakia nach offiziellen Angaben zwölf Menschen getötet worden waren, als Heckenschützen mitten in eine Pro-Reform-Kundgebung feuerten. Nach Informationen von Regimegegnern schossen Scharfschützen einer Spezialeinheit am Samstag von den Dächern mehrerer Gebäude in der Stadt, die 350 Kilometer nordwestlich von Damaskus liegt. Die...

Al-Assad hebt Ausnahmezustand auf (Foto)
27.03.2011
Unruhen in Syrien Al-Assad hebt Ausnahmezustand auf

... und mit eingeschränktem Rechtsbeistand für die Angeklagten. Die Aufhebung des Notstands erfolgte einen Tag nachdem in der Hafenstadt Latakia nach offiziellen Angaben zwölf Menschen getötet worden waren, als Heckenschützen mitten in eine Pro-Reform-Kundgebung feuerten. Nach Informationen von Regimegegnern schossen Scharfschützen einer Spezialeinheit am Samstag von den Dächern mehrerer Gebäude in der Stadt, die 350 Kilometer nordwestlich von Damaskus liegt. Die...

Die Katastrophe muss ein Weckruf sein (Foto)
25.03.2011
Japan Die Katastrophe muss ein Weckruf sein

... Beim ältesten noch in Betrieb befindlichen AKW Biblis A mit Baujahr 1974 existiert keine externe Notstandswarte, weil diese Nachrüstung etwa fünf Jahre dauern und circa eine halbe Milliarde Euro kosten würde. Die Betreiber weigern sich, diesen Aufwand auf sich zu nehmen, doch bei der Reaktorkatastrophe in Fukushima ist gerade dies der Ort, an dem sich die circa 50 noch verbliebenen Techniker aufhalten können, ohne sich der gefährlichen Strahlung auszusetzen, die ein Vielfaches des...

Weitere Proteste trotz Notstands in Jemen (Foto)
19.03.2011
Unruhen Weitere Proteste trotz Notstands in Jemen

Trotz eines am Vortag verhängten Ausnahmezustands sind am Samstag die Proteste gegen die Herrschaft von Präsident Ali Abdullah Salih im Jemen weitergegangen. Zehntausende Menschen versammelten sich im Zentrum von Sanaa, um den Rücktritt des Staatschefs zu fordern.

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