Netanjahus

... Koalitionsparteien nehmen. Ohne Kadima hätte ein Ausscheren von Koalitionspartnern die Regierung Netanjahus zu Fall bringen können. In der Koalition gibt es beispielsweise heftigen Streit über ein Gesetz, das es bislang Tausenden tiefreligiösen Juden ermöglicht hatte, den Armeedienst zu umgehen. Ebenso strittig ist eine Änderung des bisherigen Wahlrechts. Vor dem Hintergrund der innenpolitischen Spannungen waren ursprünglich Neuwahlen für den 4. September angesetzt.Das unerwartete...

... bekräftigten beide Seiten ihren Willen zu einer Friedensregelung in Nahost. Nach Angaben von Netanjahus Büro einigten sie sich auf aber nur auf die sehr allgemeine Formulierung: «Israel und die Palästinenserbehörde sind dem Frieden verpflichtet.»Die palästinensischen Vertreter hätten Netanjahu in Jerusalem einen Brief von Palästinenserpräsidenten Mahmud Abbas überbracht, hieß es weiter. Binnen zwei Wochen wolle Netanjahu antworten. «Beide Seiten hoffen, dass dieser...

... das Bild auf der Titelseite der Zeitung «Haaretz» erschien, reagierte man in Jerusalem gelassen. Netanjahus Sprecher Mark Regev sagte: «Wir haben nicht besonders darauf geachtet.» Auch in Ramallah fiel das Foto kaum auf. «Wir wiederholen, dass der Sinn der Kampagne ‹Unhate› darin besteht, die Kultur des Hasses zu bekämpfen», erklärte indes ein Konzernsprecher. Daher bedaure Benetton, wenn das Bild des Pontifex mit dem Imam die Gefühle der Gläubigen verletzt haben sollte. «Um...

... bemühe sich im Kabinett um eine Mehrheit für einen solchen Einsatz. Mark Regev, Sprecher Netanjahus, wollte sich zu dem Thema nicht äußern: «Wir kommentieren nicht jede Spekulation in der Zeitung.» Nach dem Raketenstart hieß es in Medienberichten, Israel habe eine ballistische Rakete mit großer Reichweite abgefeuert. Diese Rakete könne auch mit Atomsprengköpfen bestückt werden. Ein Armeesprecher wollte sich dazu nicht äußern.Die Reaktion aus dem Iran folgte postwendend....

... um eine Mehrheit für eine solche Aktion, schrieb die Zeitung «Haaretz». Mark Regev, Sprecher Netanjahus, wollte sich am Mittwoch nicht zu dem Thema äußern. «Wir kommentieren nicht jede Spekulation in der Zeitung.»Israelische Medien haben in den vergangenen Tagen mehrfach über das Thema Iran und einen möglichen israelischen Angriff berichtet. Israel und westliche Länder befürchten, dass der Iran an einer Atombombe baut. Der jüdische Staat fühlt sich angesichts der feindseligen...

... eine Beschleunigung des Siedlungsausbaus in Ost-Jerusalem und im Westjordanland angeordnet. Netanjahus Büro teilte mit, es handele sich um etwa 2000 Wohneinheiten in Jerusalem, Gusch Ezion sowie in der Siedlerstadt Maale Adumim. Der Siedlungsausbau sei in Regionen geplant, die im Rahmen jedes künftigen Friedensabkommens in israelischer Hand bleiben sollten. Israel hatte die Entscheidung der Unesco scharf...

... zurückgebracht.» Das Ehepaar Schalit hatte lange Zeit in einem Protestzelt vor dem Amtssitz Netanjahus verbracht, um Druck auf den Regierungschef zu machen. Und weil die Regierung den Preis für die Freilassung ihres Sohnes als zu hoch bezeichnet hatte, organisierte die Familie eine wirksame Öffentlichkeitskampagne. Angst vor «neuen Schalits»Israel hatte am Montag zunächst 477 palästinensischen Gefangene an Vertreter des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz (IKRK) übergeben....

... zum Mittwoch mit großer Mehrheit ab. 26 Minister stimmten dafür und drei dagegen, wie das Büro Netanjahus mitteilte. Schalits Bruder Joel begrüßte die Entscheidung. «Für uns ist der echte Test erst bestanden, wenn Gilad nach Hause kommt», sagte er gleichzeitig. «Wir wollen endlich wieder zum normalen Leben zurückkehren.»«Es ist das beste Abkommen, das wir in diesen stürmischen Zeiten im Nahen Osten erzielen konnten», sagte Netanjahu. Am vergangenen Donnerstag hätten...

... sorgen, lauteten die Hauptforderungen. In Jerusalem zogen etwa 10 000 Demonstranten zum Haus Netanjahus.«Das Volk will soziale Gerechtigkeit», riefen Demonstranten in Tel Aviv in Sprechchören. «Bibi, du bist gefeuert!», hieß es auf einem Schild an die Adresse des Regierungschefs. «Bewegt Euren Hintern, der Geist wird folgen», forderten die Demonstranten, offenbar im Hinblick auf die jahrelange politische Passivität vieler Israelis.Webseite des...

... sorgen, lauteten die Hauptforderungen. In Jerusalem zogen etwa 10 000 Demonstranten zum Haus Netanjahus.«Das Volk will soziale Gerechtigkeit», riefen Demonstranten in Tel Aviv in Sprechchören. «Bibi, du bist gefeuert!», hieß es auf einem Schild an die Adresse des Regierungschefs. «Bewegt Euren Hintern, der Geist wird folgen», forderten die Demonstranten, offenbar im Hinblick auf die jahrelange politische Passivität vieler Israelis.Webseite des...

... Friedensverträge (mit Israel)», hieß es anschließend in einer Stellungnahme der Hamas aus Gaza.Netanjahus Äußerungen wurden von den Abgeordneten immer wieder mit begeistertem Beifall aufgenommen. Nur eine Frau störte seine Rede mit Zwischenrufen, was Netanjahu jedoch mit Humor aufnahm.Im Atomstreit mit dem Iran rief Netanjahu zu einer harten Gangart des Westens auf. Israel behalte sich immer das Recht vor, sich selbst zu verteidigen, drohte der Regierungschef. Die USA müssten eine...

... dem US-Kongress auf neue Impulse für den Friedensprozess im Nahen Osten. Westerwelle begrüßte Netanjahus Bekenntnis zu Verhandlungen über eine Zwei-Staaten-Lösung zwischen Israeli und Palästinensern. Jetzt müssten konkrete Schritte folgen. Erneut rief Westerwelle Israeli und Palästinenser dazu auf, ihre Friedensgespräche wieder aufzunehmen. Netanjahu hat sich mit der Gründung eines Palästinenserstaates einverstanden erklärt, untzer bestimmten...