Nachbesserungen

... ab Anfang 2013 mehr Geld für die Pflege bekommen. Der Bundesrat hatte vergangene Woche Nachbesserungen angemahnt: Wenn es nach dem Willen des Ländergremiums geht, sollen Demenzkranke flexibler betreut werden können - beispielsweise auch gemeinsam in kleinen Gruppen zu Hause.Mit dem Thema Pflege-Definition befasst sich seit kurzem erneut ein Expertenbeirat der Bundesregierung. Wann seine Ergebnisse vorliegen, ist jedoch unklar.Koalitionsentwurf PflegereformLeistungen...

... ab Anfang 2013 mehr Geld für die Pflege bekommen. Der Bundesrat hatte vergangene Woche Nachbesserungen...

... am Vorabend für noch höhere Kapitalpuffer für die großen Banken ausgesprochen und verlangt Nachbesserungen. Die Einigung soll bis Sommer stehen.Die Zeit drängt, da die Kapitalvorschriften im Januar in Kraft treten sollen. Die Verhandlungen mit dem Parlament wollen EU-Länder und Kommission nutzen, um Änderungen im Detail einzubringen, die ihnen wichtig sind.Mit den Regeln zieht die EU die Lehre aus der Finanzkrise, in der viele Institute nach Milliardenverlusten schwankten und vom...

... Bundestag und Bundesrat ist eine Zweidrittelmehrheit nötig. SPD und Grüne fordern wie Hollande Nachbesserungen und drohen andernfalls mit einem Nein.Westerwelle geht davon aus, dass Hollande seine Ankündigung überdenken wird, die französischen Soldaten schon 2012 und nicht erst 2014 aus Afghanistan zurückzuholen. «Ich bin sicher, auch in Frankreich will niemand, dass Afghanistan wieder zu einem sicheren Hafen für den Terrorismus...

... ruhige Zeit auf den Straßen nutzen auch die Behörden im benachbarten Ausland für Nachbesserungen: In Österreich, Italien und der Schweiz wird laut ADAC an etlichen Stellen gebaut. Richtig voll werde es wegen einer Großveranstaltung auf der Brennerautobahn und der Schnellstraße Meran - Bozen.Aktuelle...

... Der Landkreis hätte der Flughafengesellschaft bis zum 21. Mai Zeit gegeben, die erforderlichen Nachbesserungen vorzunehmen. Der Flughafenbetreiber wollte laut «PNN» etwa die Brandschutztüren durch 700 befristet eingestellte Mitarbeiter von Hand bedienen lassen, was der Landkreis nicht genehmigen wollte.Die Flughafengesellschaft hatte noch vor wenigen Wochen erklärt, der Eröffnungstermin werde gehalten. Überraschend war dann am Dienstag mitgeteilt worden, der Flughafen könne nicht...

... Der Landkreis habe der Flughafengesellschaft bis zum 21. Mai Zeit gegeben, die erforderlichen Nachbesserungen vorzunehmen. Der Flughafenbetreiber wollte Brandschutztüren laut «PNN» durch 700 befristet eingestellte Mitarbeiter von Hand bedienen lassen, was der Landkreis nicht genehmigen wollte.Die Flughafengesellschaft hatte noch vor wenigen Wochen erklärt, der Eröffnungstermin werde gehalten. Überraschend war dann am Dienstag mitgeteilt worden, der Flughafen könne nicht wie geplant...

... Der Landkreis hätte der Flughafengesellschaft bis zum 21. Mai Zeit gegeben, die erforderlichen Nachbesserungen vorzunehmen. Der Flughafenbetreiber wollte laut «PNN» etwa die Brandschutztüren durch 700 befristet eingestellte Mitarbeiter von Hand bedienen lassen, was der Landkreis nicht genehmigen wollte.Die Flughafengesellschaft hatte noch vor wenigen Wochen erklärt, der Eröffnungstermin werde gehalten. Überraschend war dann am Dienstag mitgeteilt worden, der Flughafen könne nicht...

Dresden - Sachsen hofft noch immer auf Nachbesserungen bei den vom Bundestag beschlossenen Kürzungen der Solarförderung. Gibt es die nicht, werde der Freistaat dem Gesetz im Bundesrat nicht zustimmen und den Vermittlungsausschuss anrufen, sagte Wirtschaftsminister Sven Morlok (FDP) am Dienstag nach der Kabinettssitzung in Dresden.

(dpa) - Unionsfraktionschef Volker Kauder erwartet keine Nachbesserungen beim europäischen Fiskalpakt, auch wenn bei der Wahl in Frankreich morgen die Sozialisten gewinnen sollten. Neue staatliche Konjunkturprogramme, wie sie die SPD und der französische Sozialistenchef François Hollande forderten, werde es nicht geben, sagte er der «Neuen Osnabrücker Zeitung». Der Fiskalpakt für mehr Haushaltsdisziplin dürfe nicht aufgeweicht werden, weil nur mit ihm die Schuldenspirale in...

... will. Er werde eine realpolitische Entscheidung fällen, sagte er. Mit seiner Forderung nach Nachbesserungen biss Kretschmann auf Granit. Bundespräsidentin Eveline Widmer-Schlumpf lehnte weitere Zugeständnisse...

... Ministerpräsident Winfried Kretschmann will bei seinen Gesprächen in der Schweiz auf Nachbesserungen am geplanten Steuerabkommen pochen. Hauptkritikpunkt seien die sogenannten Verschwinder, sagte Kretschmann der dpa unmittelbar vor seinem Treffen mit dem Schweizer Wirtschaftsminister Johann Schneider-Ammann in Bern. Er meinte damit jene deutschen Steuersünder, die ihr Schwarzgeld in der Alpenrepublik bis zum geplanten Inkrafttreten des Abkommens am 1. Januar 2013 unbehelligt...

Bern - Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) will bei seinen Gesprächen in der Schweiz auf Nachbesserungen am Steuerabkommen pochen.

... über süddeutsches Gebiet verringert werden. In punkto Steuerabkommen verlangt Kretschmann Nachbesserungen. Bei dem von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) ausgehandelten Abkommen kämen die Steuerbetrüger zu billig davon. SPD und Grüne können das Steuerabkommen im Bundesrat zu Fall bringen.Bundesfinanzministerim zu ErgänzungsprotokollErgänzungsprotokoll zu SteuerabkommenSteuerabkommen von Ende September 2011Bürgerinitiative gegen FluglärmFlughafen...