NPD Verfassungsgericht

Dortmund - Wegen Brandstiftung unter anderem in einer Moschee ist ein ehemaliges Mitglied der rechtsextremen NPD zu vier Jahren und drei Monaten Haft verurteilt worden.

Berlin - Die Polizei hat die Zentrale der rechtsextremen NPD in Berlin-Köpenick sowie die Wohn- und Geschäftsräume ihres Landeschefs Sebastian Schmidtke durchsucht.

Bautzen/Schwarzenberg - Die rechtsextreme NPD kann nicht wie beabsichtigt Mitte Juni einen Bundesparteitag im sächsischen Schwarzenberg abhalten.

... nur eine Haftpflichtversicherung für den Landesparteitag verlangt. Im Mietvertrag sollte sich die NPD verpflichten, «kein rassistisches, antisemitisches oder antidemokratisches Gedankengut zu...

... Markus Frenzel vom ARD-Magazin «Fakt» mit seiner Reportage «Löcknitz: Zuwanderungsparadies und NPD-Hochburg». In Löcknitz, einer vorpommerschen Kleinstadt unmittelbar an der Grenze zu Polen, ist jeder zehnte Einwohner Pole. Zugleich wählen 20 Prozent NPD. Jurorin Bogna Koreng lobte die originelle Aufmachung des Beitrags.In der Kategorie Hörfunk ging der Preis an die polnische Journalistin Jolanta Rudnik von Radio Koszalin. In ihrem Feature «Tutaj, here, hier» über eine...

... Markus Frenzel vom ARD-Magazin «Fakt» mit seiner Reportage «Löcknitz: Zuwanderungsparadies und NPD-Hochburg». In Löcknitz, einer vorpommerschen Kleinstadt unmittelbar an der Grenze zu Polen, ist jeder zehnte Einwohner Pole. Zugleich wählen 20 Prozent NPD. Jurorin Bogna Koreng lobte die originelle Aufmachung des Beitrags.In der Kategorie Hörfunk ging der Preis an die polnische Journalistin Jolanta Rudnik von Radio Koszalin. In ihrem Feature «Tutaj, here, hier» über eine...

Stuttgart - Baden-Württemberger können voraussichtlich ab Frühjahr 2013 ihre Rechte aus der Landesverfassung per Beschwerde einfordern.

... Anwalt wollte sich laut Focus nicht dazu äußern. Der mutmaßliche NSU-Helfer und frühere NPD-Funktionär Ralf Wohlleben aus Jena ersuchte laut dem Magazin erfolgreich um seine Verlegung aus der JVA Wuppertal in ein wohnortnahes Gefängnis - er sitzt demnach seit April in Gräfentonna in Thüringen ein. Ein weiterer mutmaßlicher NSU-Helfer ist am Samstag zum neuen Vorsitzenden der rechtsextremen NPD in Thüringen gewählt worden. Der 31 Jahre alte Patrick Wieschke aus Eisenach...

... (dpa) - Mehrere hundert Menschen haben in Cottbus einen Aufmarsch der rechtsextremistischen NPD stundenlang blockiert. Man habe den Neonazis auf keinen Fall die Straßen überlassen wollen, sagte Angelika Müller vom Bündnis «Cottbus nazifrei». Mehr als 700 Menschen beteiligten sich nach Angaben des Bündnisses an den verschiedenen Protestaktionen. Laut Polizei wurde der NPD-Aufmarsch mit knapp 100 Teilnehmern über Stunden aufgehalten. In der angemeldeten Demo-Zeit hätten die...

(dpa) - Mehrere hundert Menschen haben in Cottbus einen Aufmarsch der rechtsextremistischen NPD stundenlang blockiert. Man habe den Neonazis auf keinen Fall die Straßen überlassen wollen, sagte Angelika Müller vom Bündnis «Cottbus nazifrei». Mehr als 700 Menschen beteiligten sich nach Angaben des Bündnisses an den verschiedenen Protestaktionen. Laut Polizei wurde der NPD-Aufmarsch mit knapp 100 Teilnehmern über Stunden aufgehalten. In der angemeldeten Demo-Zeit hätten die...

... sich aktiv gegen die Neonazis zur Wehr zu setzen.Mit einem ganzen Aktionstag soll der NPD-Aufmarsch in Cottbus verhindert werden, betonte Müller. Die NPD will am frühen Samstagnachmittag vom Hauptbahnhof aus in die Innenstadt ziehen. Laut Polizei sind rund 200 Teilnehmer angemeldet. Mehrere hundert Sicherheitskräfte sind im Einsatz. Unterstützung hat die Polizei sogar aus Westdeutschland erhalten, so eine...

... eine Zwischenkundgebung am Spreewaldbahnhof geben. Der gegen die Europäische Union gerichtete NPD-Aufmarsch soll mittags am Cottbuser Hauptbahnhof starten. Die Veranstalter des Aktionstages «Grenzenlos leben ohne Nazis» rechnen mit einer höheren Teilnehmeranzahl als bei der Gegendemonstration im...

Münster - Nordrhein-Westfalens Verfassungsrichter urteilen heute um 10.30 Uhr über die Verteilung der Lasten, die durch die Deutsche Einheit entstehen.

Münster - Nordrhein-Westfalens Verfassungsrichter urteilen am Dienstag um 10.30 über die Verteilung der Lasten, die durch die Deutsche Einheit entstehen.