Lafontaine beschwört Einigkeit: «Partei nicht verspielen»
Doha/Damaskus - Die Außenminister der Arabischen Liga haben UN-Vermittler Kofi Annan aufgefordert, einen Zeitplan für seine Mission in Syrien festzulegen.Der Ministerpräsident von Katar, Scheich Hamad bin Dschasim al-Thani, sagte während einer Sondersitzung, an der auch Annan teilnahm: «Es ist nicht akzeptabel, dass Massaker und Blutvergießen weitergehen, während diese Mission endlos andauert.»Annan räumte ein, dass sein Sechs-Punkte-Friedensplan bislang nicht umgesetzt wurde.
... einer Gerichtsentscheidung binnen vier Monaten entscheiden, ob eine iranische Widerstandsgruppe im Irak von der US-Terrorliste gestrichen wird. Ein US-Berufungsgericht in Washington ordnete an, dass die Organisation der Volksmudschahedin nach Ablauf dieser Frist automatisch von der Terrorliste gestrichen wird, sollte Clinton bis dahin keine Entscheidung getroffen haben. Die Organisation, die in den USA als terroristisch bewertet wird, gilt als die aktivste und militanteste Oppositionsgruppe...
Potsdam - In einem offenen Brief an Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD) haben Verbände für Lehrer eine deutliche Verbesserung der Arbeitsbedingungen gefordert.
Aschersleben - Der international bekannte Maler Neo Rauch hat seinem grafischen Werk eine neue Heimat in der Stadt seiner Kindheit und Jugend, in Aschersleben, gegeben.
Kleve - Der Leiter des ARD-Hauptstadtstudios, Ulrich Deppendorf, wird mit der «Niederrhein-Eule» der CDU ausgezeichnet. Der Fernsehjournalist zeichne sich «gleichermaßen durch analytischen Scharfsinn, Humor und Klugheit» aus, teilte der Vorsitzende des CDU-Bezirks Niederrhein, Kanzleramtsminister Ronald Pofalla, am Donnerstag in Kleve mit.
Florenz - Juventus Turin hat die Härte der Justiz zu spüren bekommen. Wegen Manipulation wurden dem Traditionsverein die Meistertitel 2005 und 2006 abgesprochen, der Club musste den Gang in die zweite Liga antreten.
Schönefeld/Potsdam - Auf dem Hauptstadtflughafen steigt in drei Wochen wieder das Arbeitstempo. Ab 18. Juni sollen die Firmen in zwei Schichten arbeiten, wie Sprecher Ralf Kunkel am Mittwoch sagte.
Brüssel/Budapest - Die EU-Kommission will Ungarn nicht länger für seine unsolide Haushaltspolitik bestrafen. Dem Land solle nicht wie geplant vom 1.
Potsdam - Brandenburgs Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD) hat die Mehrkosten für den neuen Hauptstadtflughafen in Schönefeld verteidigt.
Nach dem Massaker im syrischen Al-Hula erwägt Frankreichs Präsident François Hollande eine Militärintervention mit UN-Mandat. Washington ist dagegen und befürchtet ein «noch größeres Gemetzel». Doch reicht der diplomatische Schritt vieler Staaten, syrische Botschafter auszuweisen?
... ihn zu stecken. Seine Enthüllungsplattform Wikileaks hatte mit Depeschen über die Kriege im Irak und Afghanistan vor allem die US-Regierung in Bedrängnis gebracht.Die Anwälte von Assange argumentieren, der Supreme Court habe sich bei seiner Entscheidung auf Fakten gestützt, die in der mündlichen Anhörung im Februar nicht erörtert worden seien. Unter anderem gehe es um die Auslegung des Begriffes «judicial authority» («juristische Autorität»). Im englischen Sprachgebrauch sei...
... bereits in Haft Wikileaks hatte tausende vertrauliche Papiere der US-Regierung zu den Kriegen im Irak und in Afghanistan an die Öffentlichkeit gebracht und damit die Regierung in Washington blamiert. Die mutmaßliche Quelle der Enthüllungen, der US-Soldat Bradley Manning, sitzt in den USA in Haft. Ihm droht eine lebenslängliche Gefängnisstrafe, sollte ein Militärgericht alle Vorwürfe gegen ihn bestätigen. Die persönlichen Vorwürfe um Sexualstraftaten gegen Assange haben die...