Berlin - Fast eine Woche nach dem 1. Mai in Berlin hat Innenstaatssekretär Bernd Krömer den Polizeieinsatz rund um den Feiertag gegen Kritik verteidigt.
... haben. Es seien bereits strafrechtliche Ermittlungsverfahren eingeleitet worden, teilte Innenstaatssekretär Klaus-Dieter Fritsche mit. Es sei absolut nicht hinnehmbar, dass in Deutschland Journalisten bedroht werden und damit die Pressefreiheit eingeschränkt werde. «Die Welt» hatte gemeldet, Journalisten der «Frankfurter Rundschau» und des «Tagesspiegels» seien in einem Video namentlich genannt und bedroht worden. Die Journalisten hatten zuvor kritisch über die umstrittene...
... haben. Es seien bereits strafrechtliche Ermittlungsverfahren eingeleitet worden, teilte Innenstaatssekretär Klaus-Dieter Fritsche mit. Es sei absolut nicht hinnehmbar, dass in Deutschland Journalisten bedroht werden und damit die Pressefreiheit eingeschränkt werde. «Die Welt» hatte gemeldet, Journalisten der «Frankfurter Rundschau» und des «Tagesspiegels» seien in einem Video namentlich genannt und bedroht worden. Die Journalisten hatten zuvor kritisch über die umstrittene...
Berlin - Schwimmen soll in Berlin vorerst nicht teurer werden. Möglicherweise könnte es in den weniger nachgefragten Morgenstunden aber künftig andere Tarife geben, als am Nachmittag, sagte Innenstaatssekretär Andreas Statzkowski am Dienstag in Berlin.
... 8. Juni bis 1. Juli eine Gefährdungsansprache, mit der Meldeauflagen einhergehen könnten, sagte Innenstaatssekretär Bernd Krömer (CDU) dem «Berliner Kurier» (Mittwoch). In dem Fall müssten sich die krawallbereiten Fans regelmäßig bei der Polizei melden. «Dem besonders harten Kern der Szene kann auch vorübergehend der Pass und Personalausweis entzogen werden.»Hinweise auf mögliche Auseinandersetzungen zwischen Berliner und polnischen Hooligans lägen zwar noch nicht vor, sagte...
... ohne Straftaten bedarf großer professioneller Unterstützung», sagte Andreas Statzkowski (CDU), Innenstaatssekretär und Vorsitzender der...
... von verschlüsselten Telefonaten im Internet. Das BKA habe keinen Verfassungsbruch begangen. Innenstaatssekretär Ole Schröder sagte, ein Missbrauch der eingesetzten Software sei ausgeschlossen.Dagegen meinte Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) in einer Aktuellen Stunde des Parlaments, es müsse zunächst geklärt werden, wozu die Spionagesoftware eingesetzt werden könne. «Es darf keine Quellen-TKÜ geben, die in eine Online-Untersuchung übergeht.» Bis zu...
... staatlicher Spionagesoftware immer deutlicher. In einer Aktuellen Stunde im Bundestag verteidigte Innenstaatssekretär Ole Schröder von der CDU den Einsatz der Trojaner zum Abhören verschlüsselter Telefonate im Internet. Vorwürfe, dass sie auch für Screenshots oder Onlinedurchsuchungen verwendet würden, seien nicht haltbar. Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger sagte dagegen, es müsse erst geklärt werden, wozu die Software eingesetzt werden...
... Sikkim, West Bengalen und Bihar seien insgesamt mindestens 42 Menschen getötet worden, sagte Innenstaatssekretär R.K. Singh am Montag in Neu Delhi. Die Nachrichtenagentur IANS meldete, mehr als 200 Menschen seien verletzt worden. In Nepal kamen nach Medienberichten neun Menschen ums Leben. Die chinesische Staatsagentur Xinhua meldete sieben Tote aus Tibet. Im Himalaya-Königreich Bhutan kam nach Angaben des Katastrophenschutzes ein Mensch bei einem Erdrutsch ums Leben.In der unwegsamen...
... bekommen hat. Ende Juni kam ihre Tochter Lotte Marie zur Welt. Vater ist der Parlamentarische Innenstaatssekretär Ole Schröder (CDU).Am Mittwoch will die Ministerin vor der Bundespressekonferenz in Berlin über die familienpolitischen Vorhaben der Koalition in der zweiten Hälfte der Wahlperiode berichten. Dabei werden von Schröder auch Aussagen zum Betreuungsgeld erwartet, das zwar im Koalitionsvertrag von Union und FDP vereinbart wurde, aber zwischen CSU und FDP heftig umstritten...
... bekommen hat. Ende Juni kam ihre Tochter Lotte Marie zur Welt. Vater ist der Parlamentarische Innenstaatssekretär Ole...
... sind mindestens neun Menschen ums Leben gekommen. Etwa 45 weitere seien verletzt worden, sagte Innenstaatssekretär R.K. Singh Reportern. Es wird befürchte, dass die Opferzahl weiter steigt. Der Sprengsatz sei in einer Aktentasche versteckt gewesen, erklärte Singh. Die Polizei habe Teile der zerstörten Tasche sichergestellt. Mehrere indische Fernsehsender zitierten Quellen aus dem Innenministerium, nachdem es sich um einen terroristischen Anschlag handelt. Zunächst bekannte sich...
... sind mindestens neun Menschen ums Leben gekommen. Etwa 45 weitere seien verletzt worden, sagte Innenstaatssekretär R.K. Singh Reportern.Es wird befürchte, dass die Opferzahl weiter steigt. Der Sprengsatz sei in einer Aktentasche versteckt gewesen, erklärte Singh. Die Polizei habe Teile der zerstörten Tasche sichergestellt.Mehrere indische Fernsehsender zitierten Quellen aus dem Innenministerium, nachdem es sich um einen terroristischen Anschlag handelt. Zunächst bekannte sich jedoch...
... sind mindestens neun Menschen ums Leben gekommen. Etwa 45 weitere seien verletzt worden, sagte der Innenstaatssekretär Reportern. Er befürchtet, dass die Opferzahl weiter steigt. Der Sprengsatz sei in einer Aktentasche versteckt gewesen. Indische Fernsehsender zitierten Quellen aus dem Innenministerium, nachdem es sich um einen Terroranschlag handelt. Noch bekannte sich niemand zu der Tat. Zu der Explosion vor dem Gericht war es kurz vor den ersten geplanten Anhörungen...
... in der Hauptstadt Neu Delhi. Die Zahl der Toten und Verletzten könne jedoch noch steigen. Der Innenstaatssekretär hatte zuvor von 100 Verletzten gesprochen. Die Regierung geht von einem Terroranschlag...