Sa., 02.06.12

Informationsaustausch

Aktuellste Nachrichten zum Thema "Informationsaustausch"

25.04.2012
Extremismus FBI vermutete bei Neonazi-Morden ausländerfeindlichen Hintergrund

... kommen, kündigte Högl an. Die FBI-Agenten waren demnach im Juni 2007 zu einem routinemäßigen Informationsaustausch beim Landeskriminalamt Bayern, das damals in fünf Mordfällen an türkisch- und griechischstämmigen Männern ermittelte.Die mutmaßlichen Rechtsterroristen Uwe Böhnhardt, Uwe Mundlos und Beate Zschäpe sollen die Gruppierung Nationalsozialistischer Untergrund (NSU) gegründet haben. Das Trio stammt aus Jena, lebte zuletzt aber in Zwickau, bevor es im vergangenen November...

Fußball-EM: Polizei rüstet sich für Durchreise tausender Fans (Foto)
20.04.2012
Brandenburg Fußball-EM: Polizei rüstet sich für Durchreise tausender Fans

... Grenzschutzbehörden und Sicherheitskräften intensiv zusammenarbeiten. Es sei ein «ständiger Informationsaustausch zur aktuellen Lage» vereinbart, sagte Sonntag. Die Fußball-EM beginnt am 8. Juni mit dem Spiel Polen gegen Griechenland. Deutschland greift einen Tag später ins Spielgeschehen ein - Gegner ist...

02.04.2012
Schünemann fordert Ausweitung der Neonazi-Datei

... werden können, sagte Schünemann der «Oldenburgischen Volkszeitung». Für einen verbesserten Informationsaustausch zwischen den verschiedenen Polizei- und Verfassungsschutz-Behörden ist bisher vorgesehen, die Daten «gewaltbezogener Rechtsextremisten» zentral zu speichern. Eine weitergehende Datei sei sinnvoll und notwendig, sagte...

13.03.2012
Deutschland und Pakistan vertiefen militärische Zusammenarbeit

... in der Garnisonsstadt Rawalpindi bei Islamabad ein Abkommen, das vor allem einen regelmäßigen Informationsaustausch bis hin zur Spitzenebene der Streitkräfte und Ministerien vorsieht. Über die Vereinbarung wurde drei Jahre lang verhandelt. Pakistan ist...

05.03.2012
Computer Google-Manager Eric Schmidt: Zensur hat im Internet keine Chance

Hannover - Eine dauerhafte Zensur des Informationsaustauschs im Internet ist nach Ansicht des Google-Verwaltungsratschefs Eric Schmidt zum Scheitern verurteilt.

Rückenwind für zentrale Neonazi-Datei (Foto)
01.03.2012
Extremismus Rückenwind für zentrale Neonazi-Datei

... sich bei der Aufklärung der Neonazi-Morde nicht gegenseitig zu behindern.Für einen verbesserten Informationsaustausch zwischen den verschiedenen Polizei- und Verfassungsschutz-Behörden sollen die Daten «gewaltbezogener Rechtsextremisten» künftig zentral gespeichert werden. Dies verhindere Übermittlungsfehler sowie die Abhängigkeit von subjektiven Beurteilungen anderer Behörden, erklärte Friedrich im Bundestag. Zudem werde die Chance erhöht, rechtsextreme Strukturen frühzeitig...

01.03.2012
Debatte über Neonazi-Datei - Treffen der Untersuchungsausschüsse

... wird in erster Lesung über die Einrichtung einer zentralen Neonazi-Datei debattiert. Sie soll den Informationsaustausch zwischen Polizei und Verfassungsschutz verbessern. Der parlamentarische Untersuchungsausschuss zur Aufklärung der rechtsextremen Mordserie berät zudem über sein weiteres Vorgehen. Die «Zwickauer Zelle» soll neun Geschäftsleute türkischer und griechischer Herkunft und eine Polizistin ermordet...

Generation Rebellion (Foto)
24.02.2012
Aufruhr im Internet Generation Rebellion

... gar nicht an aktuelles Material gelangen, trägt die gut organisierte Jugend gleichzeitig auch zum Informationsaustausch bei. Guttenberg, seine Fans und ein Rückhalt, der keiner war Auch in Deutschland nutzt eine neue politisch motivierte Jugend die Mittel, die ihr das Internet bietet, um Stimmung zu machen. Doch nur Wenige derer, die sich ihrer Meinung in den Gruppen Ausdruck verleihen, stehen am verabredeten Tag X auch tatsächlich auf der Straße. Es scheint, als hätte sich die...

02.02.2012
Verfassungsschutzpräsident gesteht «Schwäche im System»

... habe diese Mordserie als rechtsextrem motiviert erkannt, sagte Fromm im Deutschlandfunk. Der Informationsaustausch zwischen den Verfassungsschutzbehörden von Bund und Ländern hätte besser sein können, so Fromm. Diese Schwäche sei aber inzwischen behoben...

18.01.2012
Datenschutz-Bedenken bei Neonazi-Datei

... Peter Schaar weiter auf Kritik. Die Bedenken gegen einen intensiveren Informationsaustausch von Polizei und Nachrichtendiensten seien in dem Gesetzentwurf nicht ausgeräumt, erklärte Schaar. Zudem habe es bei den Neonazi-Morden vor allem Probleme im Vollzug bestehender Gesetze gegeben. Diese könnten aber nicht durch neue Gesetze behoben werden. Wenn die Behörden keine Anhaltspunkte sähen, dass eine Mordserie rechtsextremistisch motiviert sei, helfe auch die...

Mit der Superbehörde gegen den rechten Terror (Foto)
22.12.2011
Neonazis Mit der Superbehörde gegen den rechten Terror

... Das soll sich jetzt ändern. «Der Fall der Zwickauer Terrorzelle zeigt, dass es Defizite im Informationsaustausch großer deutscher Behörden gab», sagt der Sprecher des Bundesinnenministeriums, Jens Teschke, zu news.de. Deshalb wurde am vergangenen Freitag ein neues - von Bund und Ländern betriebenes - Abwehrzentrum gegen Rechtsextremismus eröffnet. Der Plan sieht vor, dass Verfassungsschützer und Polizisten von nun an zusammenarbeiten sollen, damit es in Zukunft gar nicht erst zu...

Abwehrzentrum gegen Nazis (Foto)
16.12.2011
Köln und Meckenheim Abwehrzentrum gegen Nazis

... werde den Rechtsextremismus dauerhaft bekämpfen. Das Abwehrzentrum soll vor allem den Informationsaustausch zwischen den polizeilichen und nachrichtendienstlichen Stellen aus Bund und Ländern verbessern. Beteiligen werden sich unter anderem das Bundesamt für Verfassungsschutz, das Bundeskriminalamt und verschiedene Länderbehörden. Insgesamt sollen 130 bis 140 Mitarbeiter für das Abwehrzentrum arbeiten. Schwerpunkte der Arbeit sollen etwa tägliche Lagebesprechungen,...

12.12.2011
Finanzministerium dementiert Gespräche über Commerzbank-Staatshilfe

... stehe die Bundesregierung in regelmäßigem Kontakt. Dieser gehe jedoch nicht über einen Informationsaustausch hinaus, teilte ein Ministeriumssprecher mit. Er verwies zudem auf Äußerungen von Commerzbank-Finanzvorstand Eric Strutz. Dieser hatte nach der Veröffentlichung der Ergebnisse des europäischen Banken-Stresstests gesagt: «Wir haben weiterhin nicht vor, zusätzliche öffentliche Mittel in Anspruch zu...

Innenminister wollen NPD verbieten (Foto)
09.12.2011
Rechter Terror Innenminister wollen NPD verbieten

... Wochen bei den Ermittlungen zu dem Neonazi-Trio bekanntgewordenen Pannen bei Zusammenarbeit und Informationsaustausch der Sicherheitsbehörden in Bund und Ländern nimmt der Druck auf Leutheusser-Schnarrenberger zu, einer Neonazi-Verbunddatei zuzustimmen. «Die Bundesjustizministerin ist gut beraten, den Ernst der Lage zu erkennen und daraus die richtigen Schlüsse zu ziehen», sagte der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Hans-Peter Uhl (CSU), der Mitteldeutschen...

30.11.2011
Ermittler prüfen Schweizer Spuren des Neonazis-Terrortrios

... würden nun vernommen. Der MDR zitiert einen Sprecher der Schweizer Bundespolizei, wonach es einen Informationsaustausch auf polizeilicher Ebene...

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