IPC

... worden. Zudem ist Nokia selbst Ziel seit Jahren laufender Klagen des deutschen Patentverwerters IPCom.Im Einzelnen zieht Nokia gegen den Smartphone-Spezialisten HTC vor die amerikanische Handelsbehörde ITC, die den Import von Geräten in die USA verbieten kann. Außerdem gibt es Klagen gegen HTC und den in Deutschland vor allem für seine Monitore bekannten Elektronik-Hersteller Viewsonic vor einem US-Gericht in Delaware. Vor dem Landgericht Düsseldorf klagt Nokia gegen HTC und den...

... worden. Zudem ist Nokia selbst Ziel seit Jahren laufender Klagen des deutschen Patentverwerters IPCom.Gegen den Smartphone-Spezialisten HTC zieht Nokia vor die amerikanische Handelsbehörde ITC, die den Import von Geräten in die USA verbieten kann. Außerdem gibt es Klagen gegen HTC und den in Deutschland vor allem für seine Monitore bekannten Elektronik-Hersteller Viewsonic vor einem US-Gericht in Delaware. Vor dem Landgericht Düsseldorf klagt Nokia gegen HTC und den Blackberry-Anbieter...

European Patent Office (EPO) in München erklärte ein wichtiges IPCom-Patent für ungültig. IPCom hatte mit diesem Patent zuletzt am Dienstag einen Erfolg vor dem Landgericht Düsseldorf errungen.Dabei geht es um ein Verfahren, mit dem Zugriffsrechte auf einen Telekommunikationskanal vergeben werden. IPCom kaufte das Patent (europäische Patentnummer 1841268) vom Elektrokonzern Bosch, der seinerzeit an der Entwicklung des Mobilfunkstandards UMTS beteiligt war. Das Verfahren gehört zum...

... Patentnummer 1841268) auf die ursprünglich von Bosch entwickelte Technologie liegt nun bei IPCom. Das Verfahren gehört zum Grundstock des Datenfunk-Standards UMTS. Nokia und HTC erklären allerdings, sie hätten inzwischen Umgehungslösungen umgesetzt, die das Patent nicht verletzen.Zudem wollen sie, dass das Europäische Patentamt in München das Patent für nichtig erklärt. Das European Patent Office (EPO) wollte sich am Dienstag und Mittwoch damit beschäftigen. Die Telekom will...

... ziehen. Die im Handel befindlichen aktuellen Nokia-Modelle seien nicht betroffen.Das deutsche IPCom-Patent DE 199 10 239 B4 beschreibt ein Verfahren zur Vergabe von Zugriffsrechten auf einen Telekommunikationskanal. Die Technik ist notwendig, damit etwa in Notsituationen Rettungsdienste telefonieren können. Nokia erklärt seit langem, eine eigene Lösung dafür entwickelt zu haben, die das Patent von IPCom nicht verletze. Der Patentverwerter beharrt hingegen darauf, dass man die...

... zu den Leitautoren des 2007 veröffentlichten Vierten Sachstandsberichtes des UN-Weltklimarates (IPCC) gehört.Rückgängig machen ließe sich die Entwicklung allenfalls, wenn die Atmosphäre wieder gekühlt werden könnte. Das jedoch ist aus Sicht der Wissenschaft utopisch. «Dafür würden selbst Null-Emissionen nicht reichen, man müsste aktiv CO2 aus der Atmosphäre entfernen», erklärte der 52-Jährige.Wie lange es tatsächlich dauert, bis die Eismassen geschmolzen sind, hängt stark...

... Die Ergebnisse sollen auch in den fünften Bericht des Weltklimarates IPCC...

... sank der Index der Bovespa-Börse um 31,59 Punkte oder 0,05 Prozent. In Mexiko-Stadt konnte der IPC-Index dagegen leicht um 176,55 Punkte oder 0,48 Prozent auf einen Endstand von 37 217,97 Zählern zulegen. In Argentiniens Hauptstadt Buenos Aires blieb die Börse gestern...

(dpa) - Der deutsche Patentverwerter IPCom lässt in seinem Streit mit dem Smartphone-Hersteller HTC nicht locker. IPCom strengte jetzt eine Klage gegen mehrere Händler in Deutschland an, die nicht auf die Aufforderung eingingen, den Verkauf von HTC-Geräten zu stoppen.Dies geht aus einer Mitteilung hervor. HTC hatte zwar vergangene Woche vor Gericht eine Einstweilige Verfügung gegen die Abmahnschreiben von IPCom erzielt, nach Auffassung des Patentverwerters richtet sich diese...

... HTC zum Wochenende von einem Erfolg im Abwehrkampf gegen den deutschen Patentverwerter IPCom. Das Landgericht Düsseldorf habe am Freitag eine einstweilige Verfügung erlassen, mit der es IPCom untersagt werde, «irreführende Abmahnschreiben an Vertreiber von HTC Handys zu versenden». IPCom hatte vor gut zehn Tagen Händler aufgefordert, den Vertrieb von HTC-Geräten wegen einer Patentverletzung zu stoppen. Der taiwanische Hersteller weist den Vorwurf zurück.«Smiley»-Patent EP...

Patentverwerter IPCom will den Verkauf von Smartphones des Herstellers HTC in Deutschland schnell stoppen. Die Firma forderte HTC am Montag auf, den Vertrieb UMTS-fähiger Mobiltelefone ohne Beschränkung auf bestimmte Modelle umgehend einzustellen. Eine Weigerung könnte HTC teuer zu stehen kommen: Laut Urteil aus dem Jahr 2009, das IPCom jetzt vollstrecken will, werden für jeden Fall der Zuwiderhandlung bis zu 250.000 Euro fällig. Als Rechnungsfrist setzte IPCom bereits den 5. Dezember...

(dpa) - Der Patentverwerter IPCom will den Verkauf von Smartphones des Herstellers HTC in Deutschland schnell stoppen. Die Firma forderte HTC am Montag auf, den Vertrieb UMTS-fähiger Mobiltelefone ohne Beschränkung auf bestimmte Modelle umgehend einzustellen. Eine Weigerung könnte HTC teuer zu stehen kommen: Laut Urteil aus dem Jahr 2009, das IPCom jetzt vollstrecken will, werden für jeden Fall der Zuwiderhandlung bis zu 250 000 Euro fällig. Als Rechnungsfrist setzte IPCom...

... keine Grundlage für ein Verkaufsverbot gegen seine Geräte, das der deutsche Patentverwerter IPCom durchsetzen will. HTC habe nach einem Urteil zur Verletzung eines IPCom-Patents inzwischen die «Integration der UMTS-Standards modifiziert».Dies betonte das Unternehmen aus Taiwan am Montag. «Selbst in dem unwahrscheinlichen Fall, dass das Mannheimer Gericht erneut eine einstweilige Verfügung verhängt, wird das keine Auswirkungen auf den Verkauf von HTC-Smartphones in Deutschland...

... ein Verkaufsverbot mitten im wichtigen Weihnachtsgeschäft. Der deutsche Patentverwerter IPCom will ein entsprechendes Urteil des Landgerichtes Mannheim gegen UMTS-Telefone des taiwanischen Konzerns rasch umsetzen, nachdem HTC seine Berufung zurückzog, wie IPCom am Freitag mitteilte. Es dürfte sich dabei eher um Wochen, denn Monate handeln, betonte ein Sprecher.HTC erklärte, man habe die Berufung zurückgezogen, weil das Bundespatentgericht inzwischen die betroffenen Punkte des...

... gehören das Internationale Olympische Komitee (IOC), das International Paralympische Komitee (IPC) und alle internationalen und paralympischen Verbände, den WADA-Code akzeptiert.Homepage Nationale...