Unrechts

... Kriminelle, suspekte Elemente! Die Vorwürfe gegen sie wegen des im SED-Regime begangenen Unrechts? Majestätsbeleidigung! Man kann sich nur wundern über ihre Positionen. Und man kann anhand ihrer spektakulären, empörenden Aussagen erkennen, wie die 90 Minuten von Der Sturz – Honeckers Ende, die ursprünglich als Dokumentation über Erich Honecker geplant waren, mehr und mehr zu einem Porträt seiner Frau wurden. 4,2 Millionen Zuschauer schalteten ein und hatten das Vergnügen...

... gestellt wurde. Die Staatsanwaltschaft forderte dann drei Jahre Haft - um dem «besonderen Unrechtsgehalt der Tat» gerecht zu werden. Die Verteidigung hielt maximal zweieinhalb Jahre Haft für ausreichend - sie sah angesichts der medizinischen Befunde und des geschilderten Tatablaufs auch keine Ansteckungsgefahr.Im Unterschied zur Anklage gab der HIV-positive Mann an, von seiner gleichzeitigen Hepatitis-B-Infektion nichts gewusst zu haben. Hier schied eine Übertragung auf sein Opfer...

... WM in einer Mitteilung geäußert. «Aus meiner Sicht ist der Gedanke unerträglich, dass dieses Unrechtsregime durch die Austragung der Eishockey-Weltmeisterschaft, die ein persönliches Anliegen Lukaschenkos ist, eine besondere Auszeichnung erfährt.»Weißrussland (Belarus) vollstreckt als letztes Land Europas die Todesstrafe. In Weißrussland existiert keine freie Presse, Demonstrationen gegen die Führung sind verboten, und zahlreiche Oppositionelle sitzen hinter Gittern.Nach der von...

... teilte Kanzleramtschef Pofalla mit. «Aus meiner Sicht ist der Gedanke unerträglich, dass dieses Unrechtsregime durch die Austragung der Eishockey-Weltmeisterschaft, die ein persönliches Anliegen Lukaschenkos ist, eine besondere Auszeichnung erfährt», hieß es in Pofallas Mitteilung. Die WM ist 2014 geplant.Viele Menschen auch in Weißrussland haben Zweifel an der Schuld der Männer sowie an den vom Geheimdienst KGB geführten Ermittlungen. In Internetblogs hatten Experten die Meinung...

... Potsdamer Dienststelle. Die meisten Anfragen betrafen Probleme im Zusammenhang mit dem 1. und 2. Unrechtsbereinigungsgesetz, daraus entstehenden Entschädigungs- und Leistungsansprüchen sowie notwendigen psychosozialen Hilfen, wie aus dem gut 100 Seiten starken Papier hervorgeht. Immer wieder baten auch Menschen, in der Vergangenheit abgelehnte Anträge auf Rehabilitierung nochmals zu prüfen. «Sie fühlten sich unverstanden, tief verletzt angesichts der Ablehnung und konnten deren...

... Können Sie das unterschreiben? Duken: Kinder sind instinktiv und haben ein extremes Rechts- und Unrechtsempfinden. Das zerbricht bei vielen dadurch, dass das, was vorgelebt wird, ganz anders ist als die Werte, die vorgegeben werden. Durch gesellschaftliche Normen und Zwänge lassen wir vieles auf der Strecke, was wir an Würde hatten. Die Produktion wollte nicht in das Privatleben der Eltern des echten Mädchens eindringen und hat sie deshalb nicht kontaktiert. Interessiert es Sie...

... verklagt werden.Die Staatenimmunität verhindert, dass Staaten als Rechtsnachfolger von Unrechtsregimen vor Gerichten anderer Länder belangt werden können. Ohne dieses Prinzip wäre es nach Überzeugung der meisten Völkerrechtler kaum möglich, nach Kriegen den Rechtsfrieden zwischen Staaten wiederherzustellen.Auch die Beschlagnahmung deutschen Eigentums in Italien wie das Kulturzentrum Villa Vigoni verstoße gegen Völkerrecht, so der IGH. Italien müsse dafür sorgen, dass...

... Friedrich warf der Linken vor, sich nicht ausreichend von linksextremer Gewalt und von Unrechtsstaaten zu distanzieren. «Da werden Jubelbriefe, Liebesbriefe geschrieben an Diktatoren», sagte er in der von der Linken beantragten Aktuellen Stunde im Bundestag. Friedrich bezog sich dabei vor allem auf ein Glückwunschschreiben der Parteispitze der Linken an Kubas Revolutionsführer Fidel Castro. Zugleich bekräftigte er, dass das Bundesamt für Verfassungsschutz nur Material aus...

... Friedrich hat der Linken vorgeworfen, sich nicht ausreichend von linksextremer Gewalt und von Unrechtsstaaten zu distanzieren. «Da werden Jubelbriefe, Liebesbriefe geschrieben an Diktatoren», sagte er in einer Aktuellen Stunde im Bundestag. Friedrich bezog sich dabei vor allem auf ein Glückwunschschreiben der Linken-Parteispitze an Kubas Staatschef Fidel Castro. Der Minister verteidigte die Beobachtung von Linke-Parlamentariern durch den...

... Gewalt abgrenzten, einen marxistischen Staat errichten wollten oder sich nicht vom Unrechtsstaat der DDR distanzierten.Lötzsch warf dem Bundesinnenminister vor, er sei dabei, «mit dem Holzhammer unsere Verfassung zu zertrümmern». Die Äußerungen seien «wirklich unter der geistigen Armutsgrenze». Man solle sich mit der Linken lieber politisch auseinandersetzen, anstatt ihr «Schlapphüte auf den Hals (zu) hetzen».Lötzsch kündigte an, sie werde auch herausfinden wollen,...

... Gewalt abgrenzten, einen marxistischen Staat errichten wollten oder sich nicht vom Unrechtsstaat der DDR distanzierten. «Es gibt Strukturen bei den Linken, die ganz klar darauf hinweisen, dass sie diesen Staat nicht wollen», so Friedrich. Das seien nicht einzelne Sympathiebekundungen, sondern «ein strukturelles Problem der Linken.» Die Linke werde bereits seit mehr als 16 Jahren beobachtet. «Insofern ist die Aufregung, die jetzt da künstlich erzeugt wird, nicht...

... Gott verzichten. Der EKD-Ratsvorsitzende Nikolaus Schneider prangerte in seiner Weihnachtspredigt Unrechtsregime und rechtsradikale Gewalt an. Die Heilige Nacht habe das Leben und die Welt der Menschen nicht von aller Dunkelheit befreit, sagte Schneider am Samstag in Düsseldorf. Der Limburger Bischof Franz-Peter Tebartz-van Elst betonte in seiner Weihnachtspredigt als Reaktion auf einen Werbeslogan, dass für Christen Weihnachten in der Krippe entschieden werde. In seiner Predigt am...

... Gott verzichten.Der EKD-Ratsvorsitzende Nikolaus Schneider prangerte in seiner Weihnachtspredigt Unrechtsregime und rechtsradikale Gewalt an. Die Heilige Nacht habe das Leben und die Welt der Menschen nicht von aller Dunkelheit befreit, sagte Schneider am Samstag in Düsseldorf.Der Limburger Bischof Franz-Peter Tebartz-van Elst betonte in seiner Weihnachtspredigt als Reaktion auf einen Werbeslogan, dass für Christen Weihnachten in der Krippe entschieden werde. In seiner Predigt am...

(dpa) - Der EKD-Ratsvorsitzende Nikolaus Schneider hat in seiner Weihnachtspredigt Unrechtsregime und rechtsradikale Gewalt angeprangert. Die Heilige Nacht habe das Leben und die Welt der Menschen nicht von aller Dunkelheit befreit, sagte Schneider in der Düsseldorfer Johanneskirche. Schneider ging auch direkt auf blutige Konflikte ein: «Wir denken an Afghanistan, Syrien, Somalia und den...