So., 03.06.12

Oppositionsbank

Aktuellste Nachrichten zum Thema "Oppositionsbank"

20.03.2012
Landtag Berlin oder NRW: Röttgen will Debatte beruhigen Berlin oder NRW: Röttgen will Debatte beruhigen (Foto)

Zwar hat Röttgen einen Wechsel auf die Oppositionsbank in Düsseldorf nicht ausgeschlossen.«Es ist nach den Spielregeln des demokratischen Wettbewerbs aber nicht das, worum gekämpft wird», sagte Röttgen der «Bild»-Zeitung. Zu beruhigen scheint diese Aussage die Debatte nicht.Röttgen solle sich vorbehaltlos zu NRW bekennen, fordert die nordrhein-westfälische CDU-Landesgruppe im Bundestag, wie der «Kölner Stadt-Anzeiger» am Montagabend in seiner Online-Ausgabe berichtete. Demnach...

20.03.2012
Nachrichtenüberblick dpa-Nachrichtenüberblick Politik

... im Fall einer Niederlage bei der NRW-Wahl zu bekennen. Zwar hat Röttgen einen Wechsel auf die Oppositionsbank in Düsseldorf nicht ausgeschlossen. Es sei nach den Spielregeln des demokratischen Wettbewerbs aber nicht das, worum gekämpft wird, sagte Röttgen der «Bild»-Zeitung. Die Diskussion um seinen Einsatz als CDU-Spitzenkandidat dürfte er damit nicht beenden.Westen startet neuen Syrien-VorstoßNew York (dpa) - Angesichts der eskalierenden Gewalt in Syrien hat der Westen bei den...

20.03.2012
Röttgen will sich weiterhin nicht festlegen

... im Fall einer Niederlage bei der NRW-Wahl zu bekennen. Zwar hat Röttgen einen Wechsel auf die Oppositionsbank in Düsseldorf nicht ausgeschlossen. Es sei nach den Spielregeln des demokratischen Wettbewerbs aber nicht das, worum gekämpft wird, sagte Röttgen der «Bild»-Zeitung. Die Diskussion um seinen Einsatz als CDU-Spitzenkandidat dürfte er damit nicht...

Hamburgs Grüne vor schiwerigem Neuanfang (Foto)
30.10.2011
Parteien Hamburgs Grüne vor schiwerigem Neuanfang

... konnte die GAL nicht wie erhofft vom bundesweiten grünen Höhenflug profitieren und wurde auf die Oppositionsbank geschickt. Die Grünen verbesserten ihr Ergebnis zwar um fast zwei Punkte auf 11,2 Prozent, von den vorher in Umfragen kursierenden 21 Prozent waren sie aber weit weg.Fegebank verteidigte den Kurs des Vorstands während der ersten schwarz-grünen Koalition. «Wir hatten innerparteilich wenig Raum für freie Debatten, weil (...) die Rolle einer Partei in Regierungszeiten durchaus...

Warnschuss für Hamburgs Grünen-Chefin (Foto)
29.10.2011
Parteien Warnschuss für Hamburgs Grünen-Chefin

... konnte die GAL nicht wie erhofft vom bundesweiten grünen Höhenflug profitieren und wurde auf die Oppositionsbank geschickt. Die Grünen verbesserten ihr Ergebnis zwar um fast zwei Punkte auf 11,2 Prozent, von den vorher in Umfragen kursierenden 21 Prozent waren sie aber weit...

Minister lässt sich Bittbriefe schicken (Foto)
10.08.2011
Ramsauer kurios Minister lässt sich Bittbriefe schicken

... auch viele solcher Briefe bestellt, was Sie vielleicht verwundern wird.» Auf der Oppositionsbank rieben sich die Abgeordneten tatsächlich die Augen. «Was?», fragte Sören Bartol (SPD) dazwischen. Und sein Parteifreund Uwe Beckmeyer hakte nach: «Selbst bestellt?» Beide bekamen unverzüglich die Antwort: «Ja, ich habe sie bestellt und darum gebeten, man möge mir solche Bittschreiben schicken, damit ich auch eine gute Argumentationshilfe...

Thomas Strobl neuer CDU-Landesvorsitzender (Foto)
23.07.2011
Baden-Württemberg Thomas Strobl neuer CDU-Landesvorsitzender

... «Fußnote» in der Geschichte des Landes Baden-Württemberg bleibe und wieder auf die Oppositionsbank geschickt werde. Der 51-Jährige forderte seine Partei zugleich auf, wieder politischer zu werden. Nach Hans Filbinger, Lothar Späth, Erwin Teufel, Günther Oettinger und Stefan Mappus ist Strobl der sechste Landesvorsitzende der Südwest-CDU. Stefan Mappus hatte nach der Niederlage in den Landtagswahlen im Frühjahr seinen Rückzug...

CDU droht in Baden-Württemberg die Abwahl (Foto)
26.03.2011
Wahlen CDU droht in Baden-Württemberg die Abwahl

... Heimatland von Altkanzler Helmut Kohl (CDU) drücken die Christdemokraten schon seit 20 Jahren die Oppositionsbank. Seit 2006 regiert Deutschlands dienstältester Ministerpräsident Beck sogar mit absoluter SPD-Mehrheit. 45,6 Prozent holten die Sozialdemokraten vor fünf Jahren. Nun sagen die jüngsten Umfragen der SPD etwa 37 Prozent voraus.Beck zeigte in der «Bild am Sonntag» Sympathien für eine Zusammenarbeit mit den Grünen, machte aber auch der FDP Avancen: «Wir haben 15 Jahre gut mit...

CDU droht Abwahl in Baden-Württemberg (Foto)
26.03.2011
Wahlen CDU droht Abwahl in Baden-Württemberg

... Heimatland von Altkanzler Helmut Kohl (CDU) drücken die Christdemokraten schon seit 20 Jahren die Oppositionsbank. Seit 2006 regiert Deutschlands dienstältester Ministerpräsident Beck sogar mit absoluter SPD-Mehrheit. 45,6 Prozent holten die Sozialdemokraten vor fünf Jahren. Nun sagen die jüngsten Umfragen der SPD etwa 37 Prozent voraus.Beck zeigte in der «Bild am Sonntag» Sympathien für eine Zusammenarbeit mit den Grünen, machte aber auch der FDP Avancen: «Wir haben 15 Jahre gut mit...

Merkels Schicksal inMappus Hand? (Foto)
25.03.2011
Landtagswahlen Merkels Schicksal in Mappus Hand?

... 20 Jahren schon sitzt die SPD in Rheinland-Pfalz auf der Regierungs- und die CDU auf der Oppositionsbank. Dabei gilt das Heimatland von Altkanzler Helmut Kohl (CDU) eigentlich als konservative Bastion: keine Ballungsräume, sehr viele Dörfer, wenig Großindustrie. Bei Kommunal-, Bundestags- und Europawahlen hat die CDU in der Regel die Nase vorne - nicht aber bei den Abstimmungen auf Landesebene. Die hat Deutschlands dienstältester Ministerpräsident Beck immer wieder gewonnen. Der...

Scholz will Regierungsübernahme schnell vorbereiten (Foto)
21.02.2011
Wahlen Scholz will Regierungsübernahme schnell vorbereiten

... Grünen (GAL) legten leicht zu auf 11,2 Prozent. Die Freude ist jedoch begrenzt, da sie auf der Oppositionsbank Platz nehmen müssen. Die Linke schaffte mit 6,4 Prozent wieder den Sprung über die Fünf-Prozent-Hürde. Die FDP erreichte 6,6 Prozent und kehrt nach sieben Jahren wieder in die Bürgerschaft zurück.Die Wahlbeteiligung sackte auf den historischen Tiefstand von 57 Prozent - nach den auch schon mageren 63,5 Prozent von 2008. «Das Ergebnis kann sich noch ändern. Wir werden aber...

Ran an den Spitzensteuersatz (Foto)
16.06.2010
Alternative Sparliste Ran an den Spitzensteuersatz

... die aktuelle Regierungskrise – zu leicht will man es sich dann doch nicht machen auf der Oppositionsbank. Intern arbeiten die Haushaltsexperten von SPD und Grünen bereits intensiv an einem alternativen Sparpaket. Am 7. Juli könnte es zu einem ersten Showdown kommen, denn dann will die Bundesregierung ihr umstrittenes 80-Milliarden-Sparprogramm verabschieden und auf den parlamentarischen Weg bringen. Was SPD und Grüne der schwarz-gelben Streichliste entgegenzusetzen haben, steht...

Kaczynski für Kaczynski (Foto)
26.04.2010
Präsidentenwahl Polen Kaczynski für Kaczynski

... verursachte er eine Spaltung der Gesellschaft. Seit Herbst 2007 muss der Politiker die Oppositionsbank...

Budapest rückt weiter nach rechts (Foto)
26.04.2010
Wahlen in Ungarn Budapest rückt weiter nach rechts

... noch 59 Abgeordneten der bisher regierenden Ungarischen Sozialistischen Partei (MSZP) bleibt die Oppositionsbank. «Die Ungarn haben heute ein System gestürzt und ein neues begründet», erklärte Orban vor seinen Anhängern in Budapest. «Sie haben ein System der nationalen Zusammenarbeit begründet anstelle der Herrschaft der Oligarchen.» EU-Kommissionspräsident José Manuel gratulierte Orban zum Wahlsieg. «Wir rechnen auf Ihre Unterstützung», heißt es...

Polens next Präsidentschaftskandidat (Foto)
27.03.2010
Kandidatenkür Polens next Präsidentschaftskandidat

... damalige Regierungschef Jaroslaw musste bereits 2007 nach der verlorenen Parlamentswahl auf die Oppositionsbank wechseln. Komorowski sei ein «Held», lobte Tusk den PO-Kandidaten und erinnerte an dessen lange antikommunistischen Oppositionsarbeit. Als 19-Jähriger war der Historiker 1971 erstmals eingesperrt worden, es folgten viele weitere Festnahmen sowie die mehrmonatige Internierung nach der Verhängung des Kriegsrechts durch General Wojciech Jaruzelski 1981. Als radikaler...

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