Oppositionsarbeit

... Für uns Christdemokraten in Rheinland-Pfalz steht jetzt eine kritische und zugleich konstruktive Oppositionsarbeit im Vordergrund. Ein großes Thema wird auch künftig der unvernünftige Umgang der Regierungskoalition mit dem Geld der Steuerzahler sein. Speziell der Nürburgring, die bekannte Rennstrecke in der Eifel, steht exemplarisch dafür, wie sorglos und verschwenderisch die rheinland-pfälzische Landesregierung mit Steuergeldern umgeht. Die Verschuldung des Landes ist dramatisch und...

... Mit Blick auf das Berliner Abgeordnetenhaus versprach Delius eine «konstruktive und offene» Oppositionsarbeit. «Dazu müssen wir mit den anderen Parteien in allen Themenbereichen zusammenarbeiten», sagte er. Zunächst werde man sich mit den «traditionellen parlamentarischen Gepflogenheiten»...

... zu hoffen. Mit Blick auf das Berliner Abgeordnetenhaus versprach er eine konstruktive und offene...

... wichtig, die Partei optimal aufzustellen, damit sie nach spätestens fünf Jahren konstruktiver Oppositionsarbeit wieder kraftvoll Regierungsverantwortung übernehmen kann.» Mappus will sein Landtagsmandat weiter ausüben. Er wolle den Wählerauftrag «sehr gerne» annehmen, um die Interessen seines Wahlkreises Pforzheim im Parlament vertreten zu können. Debatte um Nachfolge In der Debatte um die Nachfolge von Mappus waren Umweltministerin Tanja Gönner und Fraktionschef...

... Ahlhaus in der Berliner CDU-Zentrale an, er wolle sich um eine «kraftvolle und geschlossene» Oppositionsarbeit bemühen. «Ich werde meinen Beitrag leisten», sagte er in einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Bundeskanzlerin Angela Merkel in Berlin.Die Ursachen des Wahldebakels, bei dem die CDU mit 21,9 Prozent auf das schwächste Ergebnis seit Kriegsende in der Hansestadt gestürzt war, müssten schnell geklärt werden. «Jetzt kommt es darauf an, dass die Hamburger CDU ungeschminkt...

... gefährdeten. Zugleich bemängelten sie den Kurs der Parteispitze: «Die erfolgreiche Oppositionsarbeit zur großen Koalition hatte allerdings dazu geführt, dass das Bemühen um thematische Verbreiterung und um die sympathische Vermittlung unser konzeptionellen Vorschläge weniger dringlich schien.»Wie die Nachrichtenagentur dpa erfuhr, wurde Westerwelle von den Autoren über Inhalte des Appells in Kenntnis gesetzt, der Text wurde jedoch nicht mit ihm abgestimmt. Westerwelle...

... Vertreter beider Parteien verteidigten ihr Vorhaben. Die CDU stellt sich derweil auf die Oppositionsarbeit ein. Scharfe Kritik an SPD-Landeschefin Hannelore Kraft kam von der CSU. SPD und Grüne wollen «Koalition der Einladung» SPD-Chef Sigmar Gabriel ist zuversichtlich, dass eine rot-grüne Minderheitsregierung in NRW bei der Suche nach parlamentarischen Mehrheiten im Landtag nicht allein auf die Linkspartei angewiesen sein wird. Kraft werde das Angebot...

... zur Macht: Rot-Grün kokettiert mit Neuauflage Populismus zur richtigen Zeit oder einfach nur Oppositionsarbeit? «Was sollen wir denn sagen? Die Leute haben den Kanal voll davon, was da gegenwärtig geboten wird», sagt Özdemir. Die Opposition brauche da gar keinen Druck zu machen, das würde die Regierung schon selber machen. Allerdings: Neuwahlen haben für Grüne und SPD nur dann einen Sinn, wenn es eine Machtoption gibt. Bei den bisherigen Umfragewerten und...

... «Held», lobte Tusk den PO-Kandidaten und erinnerte an dessen lange antikommunistischen Oppositionsarbeit. Als 19-Jähriger war der Historiker 1971 erstmals eingesperrt worden, es folgten viele weitere Festnahmen sowie die mehrmonatige Internierung nach der Verhängung des Kriegsrechts durch General Wojciech Jaruzelski 1981. Als radikaler Regimegegner lehnte Komorowski zunächst jeden Kompromiss mit den Kommunisten ab, wurde aber nach dem demokratischen Umbruch von 1989 zum...

... die Leute wie paralysiert. Aber allmählich ist es anders und viele entwickeln auch Spaß an der Oppositionsarbeit. Die ist ja auch nicht schlechter. Schließlich kann man da viel freier agieren als in Regierungsverantwortung. Aber so ganz ist die volle Oppositionskraft noch nicht da, oder? Kolbe: Es dauert auch noch ein wenig, bis die SPD voll und ganz mit Freude dabei ist. Ich glaube, dass es jetzt erst noch kommen wird, dass wir eigene Politikansätze stärker ins Spiel bringen werden....

... dadurch wesentlich vergrößern würden. Zunächst müssten Linke, SPD und Grüne sich auf die Oppositionsarbeit konzentrieren. «Daraus kann dann auch eine Alternative entstehen», sagte er. Es sei noch viel zu früh, zu sagen, Rot-Rot-Grün sei eine «Ablösungsperspektive». «Da sind wir noch weit von weg.» Zuspruch für die Neugründung gab es auch von Grünen-Chefin Claudia Roth. «Es sollen Linien von Zukunftsaufgaben diskutiert werden.»...

... kommt die SPD ihrer Aufgabe noch am ehesten nach. Auf die Frage, welche Partei zur Zeit die beste Oppositionsarbeit macht, stimmten 32 Prozent für die Sozialdemokraten, 27 Prozent wählten die Grünen und 14 Prozent die Linkspartei. Nach Ansicht von 13 Prozent der befragten Bürger agieren alle drei Parteien gleich schlecht. Auf die Frage, wem die Bürger ihre Stimme geben würden, wenn am kommenden Sonntag Bundestagswahl wäre, antworteten 36 Prozent der Befragten, sie würden die CDU/CSU...

... das neue Jahr festlegen. Bei der dreitägigen Klausur steht die generelle Ausrichtung der grünen Oppositionsarbeit im Vordergrund. Schwerpunkte sind ferner die Themen Haushalt, Finanzen und...

... ganzer Kraft für die Interessen der Menschen in Wiesbaden einsetzen und in Berlin eine kraftvolle Oppositionsarbeit gegen Schwarz-Gelb, gegen Sozialabbau und gegen eine verfehlte Energiepolitik machen.» Die Zukunft begann für die acht zukünftigen Ex-Minister am Nachmittag: Da traten sie aus dem Schloss Bellevue hinaus in einen trüben Berliner...