Obfrau

Grund sei, dass die rechtsextreme NPD in dem Ausschuss vertreten sei, sagte die Obfrau der SPD-Bundestagsfraktion, Eva Högl, der Nachrichtenagentur dpa.«Das bedeutet, dass wir mit dem Untersuchungsausschuss in Sachsen nicht so zusammenarbeiten können wie mit dem in Thüringen», sagte sie. «Mit dem Thüringer Untersuchungsausschuss haben wir vereinbart, dass wir uns als Untersuchungsausschuss gegenseitig besuchen und informieren.»Das sei aber mit dem Ausschuss in Dresden so nicht machbar....

... SPD-Haushaltsexperte Carsten Schneider der «Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung» (FAS). Die Obfrau der Grünen im Ausschuss, Priska Hinz, und Koppelin schlugen vor, zunächst das Ergebnis der Ermittlungen gegen Wulff wegen Verdachts der Vorteilsannahme abzuwarten.Das Bundespräsidialamt, das die Privilegien im Haushaltsausschuss des Bundestages beantragen muss, versucht laut «Spiegel» derweil, die Kosten niedrig zu halten und Wulffs künftiges Büro in einer bundeseigenen Liegenschaft...

... eine unfähige und unwillige politische Klasse sind keine Basis für Strukturreformen», sagte die Obfrau der CDU/CSU im Ausschuss des Bundestages für EU-Angelegenheiten, Veronika Bellmann (CDU), der «Bild»-Zeitung (Freitag). Der FDP-Finanzexperte Frank Schäffler forderte: «Die Griechen müssen raus aus dem Euro.»Zuvor war bekanntgeworden, dass Griechenlands Staatspräsident Karolos Papoulias Kritik an einer Bevormundung durch Deutschland geäußert hatte. In Athen wird seit Wochen auf...

... einem einmütigen Beschluss des Plenums und will Mitte 2013 seinen Abschlussbericht vorlegen.Die Obfrau der Linken, Petra Pau, sagte: «Dass ich mich ausgerechnet an einem 27. Januar, dem Gedenktag an die Opfer des Nationalsozialismus, an der Konstituierung eines Untersuchungsausschusses, der sich mit einer beispiellosen Mordserie durch Neonazis befasst, beteiligen muss, das hätte ich mir nicht träumen lassen.» Zuvor hatten die Abgeordneten eine bewegende Gedenkstunde erlebt.In der gut...

... gebürtige Wiesbadenerin ist seit 2002 Mitglied des Bundestags und seit Oktober vergangenen Jahres Obfrau im BND-Untersuchungsauschuss. Sie ist unverheiratet und hat keine Kinder. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sagte in ihrer Erklärung zur Kabinettsumbildung, sie habe Jungs Rücktrittsersuchen mit Respekt und Hochachtung zur Kenntnis genommen. «Ich weiß, dass das für ihn ein menschlich sehr schwerer Tag ist. Aber er hat wieder einmal gezeigt, dass der Dienst am Land ihm vor...