Im Bundestag haben am vergangenen Freitag die Abgeordneten zum Thema "Stärkung von Verbraucherrechten im digitalen Vertragsabschluss" namentlich abgestimmt. Was genau wird gefordert? Und wer stimmte dafür und dagegen?
Die inoffiziell auch "Linkspartei" genannte deutsche Partei Die Linke ging 2007 aus dem Zusammenschluss der als Nachfolgepartei der SED 1989 gegründeten PDS und der 2004 vor allem von ehemaligen SPD-Mitgliedern gegründeten Partei WASG hervor. Die Linke deckt im Parteienspektrum nach eigener Aussage den Bereich politischer Anstrengung ab, die als negativ empfundenen Folgen des Kapitalismus durch Verwirklichung des "Demokratischen Sozialismus" zu überwinden. Die Linke ist in allen Landesparlamenten der neuen Bundesländer, in den drei Stadtstaaten, in Hessen und im Saarland sowie im Bundestag (Fraktionsvorsitz: Gregor Gysi) vertreten. Die Partei wird von den Co-Bundesvorsitzenden Katja Kipping und Bernd Riexinger als Doppelspitze geführt.
Im Bundestag haben am vergangenen Freitag die Abgeordneten zum Thema "Stärkung von Verbraucherrechten im digitalen Vertragsabschluss" namentlich abgestimmt. Was genau wird gefordert? Und wer stimmte dafür und dagegen?
Vergangenen Freitag wurde im Bundestag namentlich über das Thema "Ablehnung der Streichung von Steuerprivilegien für höchste Erbschaften (Beschlussempfehlung)" abgestimmt. Worum geht es beim Antrag den Linken? Und wie haben die Fraktionen abgestimmt?
Wie geht es weiter zum Thema "Verschärfung des Asylrechts durch Aktualisierung der Vorschriften für sichere Drittstaaten"? Die Abgeordneten im Europaparlament haben am vergangenen Mittwoch dazu namentlich abgestimmt. Worum geht es beim Antrag? Und wie haben die deutschen Abgeordneten abgestimmt?
Im Bundestag haben am vergangenen Donnerstag die Abgeordneten zum Thema "Zurückweisung von Einsprüchen gegen die Bundestagswahl 2025 (Beschlussempfehlung)" namentlich abgestimmt. Was genau wird gefordert? Und wie haben die Fraktionen abgestimmt?
Zwei gesetzliche Feiertage futsch – und der politische Streit ist entfacht! Während Linke und Grüne Ersatz-Feiertage fordern, warnt die Union vor Milliardenverlusten. Droht 2026 der große Feiertags-Knall?
Wie geht es weiter zum Thema "„My Voice, My Choice“ Initiative für besseren Zugang zu Abtreibungen"? Die Abgeordneten im Europaparlament haben am vergangenen Mittwoch dazu namentlich abgestimmt. Worum geht es beim Antrag? Und wie haben die deutschen Abgeordneten abgestimmt?
Im Europaparlament haben am vergangenen Mittwoch die Abgeordneten zum Thema "Ausstieg aus russischen Gasimporten" namentlich abgestimmt. Worum geht es beim Antrag? Und wie haben die deutschen Abgeordneten abgestimmt?
Im Europaparlament haben am vergangenen Dienstag die Abgeordneten zum Thema "Mehr EU-Unterstützung für Verteidigungsinvestitionen" namentlich abgestimmt. Was genau wird gefordert? Und wie haben die deutschen Abgeordneten abgestimmt?
Im Europaparlament haben am vergangenen Dienstag die Abgeordneten zum Thema "Schutzmechanismen für Landwirt:innen im Mercosur-Handelsabkommen" namentlich abgestimmt. Worum geht es beim Antrag? Wie haben die deutschen Vertreterinnen und Vertreter gestimmt?
Das neue INSA-Politiker-Ranking sorgt für Aufsehen: Während SPD-Politikerin Bärbel Bas einen Absturz historischen Ausmaßes hinlegt, erzielt AfD-Chefin Alice Weidel das beste Ergebnis aller Zeiten.
Vergangenen Donnerstag wurde im Bundestag namentlich über das Thema "Keine Abschaffung der CO2-Bepreisung (Beschlussempfehlung)" abgestimmt. Worum geht es beim Antrag der AfD? Und wie haben die Fraktionen abgestimmt?
Vergangenen Freitag wurde im Bundestag namentlich über das Thema "Russische Atomgeschäfte in Deutschland nicht unterbinden (Beschlussempfehlung)" abgestimmt. Worum geht es beim Antrag den Grünen? Und wie haben die Fraktionen abgestimmt?
Hohn, Spott und jede Menge Schmerzen - genau darüber spricht Linksfraktionschefin Heidi Reichinnek nun offen mit den Medien. Die 37-Jährige leidet an Migräne - in einer ZDF-Talkshow sorgte diese für Probleme.
Die AfD stürzt in der aktuellen Sonntagsfrage ab. Sie fällt nicht tief und steht in der von INSA ermittelten Umfrage weiter vor der Union. Die Merz-Regierung stagniert. Eine Partei überholt alle anderen und erlebt einen überraschenden Erfolg.
Wie geht es weiter zum Thema "Eingefrorenes russisches Staatsvermögen nicht der Ukraine zur Verfügung stellen (Beschlussempfehlung)"? Die Abgeordneten im Bundestag haben am vergangenen Freitag dazu namentlich abgestimmt. Worum geht es beim Antrag den Grünen? Und wer stimmte dafür und dagegen?
Vergangenen Freitag wurde im Bundestag namentlich über das Thema "Neuregelung zu sicheren Herkunftsstaaten und Abschaffung des anwaltlichen Vertreters bei Abschiebehaft" abgestimmt. Worum geht es beim Antrag? Und wie haben die Fraktionen abgestimmt?
Wie geht es weiter zum Thema "Stabilisierung des Rentenniveaus und Gleichstellung der Kindererziehungszeiten"? Die Abgeordneten im Bundestag haben am vergangenen Freitag dazu namentlich abgestimmt. Worum geht es beim Antrag? Und wer stimmte dafür und dagegen?
Wie geht es weiter zum Thema "Modernisierung des Wehrdienstes"? Die Abgeordneten im Bundestag haben am vergangenen Freitag dazu namentlich abgestimmt. Worum geht es beim Antrag der Bundesregierung? Und wie haben die Fraktionen abgestimmt?
Im Bundestag haben am vergangenen Donnerstag die Abgeordneten zum Thema "Besteuerung von Luxusflügen" namentlich abgestimmt. Was genau fordert die Grüne? Und wie haben die Fraktionen abgestimmt?
Vergangenen Mittwoch wurde im Bundestag namentlich über das Thema "Visa für afghanische Staatsangehörige mit Aufnahmezusage erteilen" abgestimmt. Worum geht es beim Antrag den Grünen? Und wer stimmte dafür und dagegen?
Vergangenen Freitag wurde im Bundestag namentlich über das Thema "Schlussabstimmung zum Haushaltsgesetz 2026" abgestimmt. Was genau wird gefordert? Und wer stimmte dafür und dagegen?
Im Europaparlament haben am vergangenen Donnerstag die Abgeordneten zum Thema "Schutz der Rechte von Menschen mit Behinderungen in der EU" namentlich abgestimmt. Worum geht es beim Antrag? Und wie haben die deutschen Abgeordneten abgestimmt?
Im Europaparlament haben am vergangenen Donnerstag die Abgeordneten zum Thema "Neue Transparenzregeln für Lobbying durch Drittstaaten" namentlich abgestimmt. Was genau wird gefordert? Wie haben die deutschen Vertreterinnen und Vertreter gestimmt?
Sollte ein bundesweites Böllerverbot kommen? Ja, denn privates Feuerwerk richtet jedes Jahr aufs Neue großen Schaden an. Trotzdem wird man die Böllerei an Silvester auch künftig nicht vollständig verhindern können. Dazu braucht es weitere Maßnahmen. Ein Kommentar.
Wie geht es weiter zum Thema "Etat von Bundeskanzler und Bundeskanzleramt 2026"? Die Abgeordneten im Bundestag haben am vergangenen Mittwoch dazu namentlich abgestimmt. Was genau wird gefordert? Und wer stimmte dafür und dagegen?
Vergangenen Mittwoch wurde im Europaparlament namentlich über das Thema "Verschiebung und Vereinfachung des EU-Entwaldungsgesetzes" abgestimmt. Was genau wird gefordert? Wie haben die deutschen Vertreterinnen und Vertreter gestimmt?
Vergangenen Mittwoch wurde im Europaparlament namentlich über das Thema "Mehr Online-Sicherheit für Minderjährige" abgestimmt. Worum geht es beim Antrag? Und wie haben die deutschen Abgeordneten abgestimmt?
Vergangenen Dienstag wurde im Europaparlament namentlich über das Thema "Erstes Europäisches Programm zur Verteidigungsindustrie" abgestimmt. Was genau wird gefordert? Und wie haben die deutschen Abgeordneten abgestimmt?
Im Bundestag haben am vergangenen Donnerstag die Abgeordneten zum Thema "Änderung des Tierarzneimittelgesetzes und des Apothekengesetzes" namentlich abgestimmt. Worum geht es beim Antrag? Und wer stimmte dafür und dagegen?
Vergangenen Donnerstag wurde im Bundestag namentlich über das Thema "Zuschuss zu den Übertragungsnetzkosten für das Jahr 2026" abgestimmt. Worum geht es beim Antrag? Und wie haben die Fraktionen abgestimmt?
Vergangenen Donnerstag wurde im Bundestag namentlich über das Thema "Energiesteuer- und Stromsteuergesetz (Änderungsantrag)" abgestimmt. Worum geht es beim Antrag den Grünen? Und wer stimmte dafür und dagegen?
Wie geht es weiter zum Thema "Weitere Bundeswehrbeteiligung an der EU-Mission EUNAVFOR MED IRINI im Mittelmeer"? Die Abgeordneten im Bundestag haben am vergangenen Donnerstag dazu namentlich abgestimmt. Worum geht es beim Antrag? Und wer stimmte dafür und dagegen?
Vergangenen Donnerstag wurde im Bundestag namentlich über das Thema "Beteiligung der Bundeswehr an der Operation SEA GUARDIAN im Mittelmeer verlängern" abgestimmt. Was genau wird gefordert? Und wie haben die Fraktionen abgestimmt?
Im Bundestag haben am vergangenen Donnerstag die Abgeordneten zum Thema "Änderung des Grundgesetzes zur Klimaschutzfolgenbereinigung" namentlich abgestimmt. Was genau fordert die AfD? Und wie haben die Fraktionen abgestimmt?
Im Bundestag haben am vergangenen Donnerstag die Abgeordneten zum Thema "Gesetz zur Beseitigung der Klimaschutzfolgen und Wiederherstellung der Energieinfrastruktur" namentlich abgestimmt. Was genau fordert die AfD? Und wie haben die Fraktionen abgestimmt?
Vergangenen Donnerstag wurde im Bundestag namentlich über das Thema "Modernisierung und Digitalisierung der Bekämpfung von Schwarzarbeit" abgestimmt. Was genau wird gefordert? Und wie haben die Fraktionen abgestimmt?
Vergangenen Donnerstag wurde im Europaparlament namentlich über das Thema "EU-Strategie für die Gleichstellung der Geschlechter" abgestimmt. Worum geht es beim Antrag? Und wie haben die deutschen Abgeordneten abgestimmt?
Vergangenen Donnerstag wurde im Europaparlament namentlich über das Thema "Lockerung des EU-Lieferkettengesetzes" abgestimmt. Was genau wird gefordert? Und wie haben die deutschen Abgeordneten abgestimmt?
Im Europaparlament haben am vergangenen Donnerstag die Abgeordneten zum Thema "Stimmrechtsübertragung während der Schwangerschaft und nach der Geburt" namentlich abgestimmt. Was genau wird gefordert? Wie haben die deutschen Vertreterinnen und Vertreter gestimmt?
Wie geht es weiter zum Thema "Maßnahmen gegen die länderübergreifende Unterdrückung von Menschenrechtsverteidiger:innen"? Die Abgeordneten im Europaparlament haben am vergangenen Donnerstag dazu namentlich abgestimmt. Worum geht es beim Antrag? Und wie haben die deutschen Abgeordneten abgestimmt?
Wie geht es weiter zum Thema "Keine Wiedereinführung der Agrardieselrückerstattung (Beschlussempfehlung)"? Die Abgeordneten im Bundestag haben am vergangenen Donnerstag dazu namentlich abgestimmt. Was genau fordert die AfD? Und wer stimmte dafür und dagegen?
Im Bundestag haben am vergangenen Donnerstag die Abgeordneten zum Thema "Änderung der internationalen Gesundheitsvorschriften" namentlich abgestimmt. Worum geht es beim Antrag? Und wer stimmte dafür und dagegen?
Wie geht es weiter zum Thema "Mietwuchergesetz"? Die Abgeordneten im Bundestag haben am vergangenen Donnerstag dazu namentlich abgestimmt. Was genau fordert die Linke? Und wer stimmte dafür und dagegen?
Im Bundestag haben am vergangenen Donnerstag die Abgeordneten zum Thema "Keine Einschränkung der medizinischen Versorgung von Ausländer:innen (Beschlussempfehlung)" namentlich abgestimmt. Worum geht es beim Antrag der AfD? Und wie haben die Fraktionen abgestimmt?
Ist die Rente noch zu retten? Ein Thema, welches am Donnerstag bei Maybrit Illner für heftige Diskussionen sorgte. Allem voran Kanzler-Berater Clemens Fuest sorgte mit seinen alarmierenden Worten für Endzeitstimmung.
CDU-Kommunalpolitiker Marco Walczak aus Niedersachsen hat angeblich nur eine unbedachte Aussage bei Facebook gemacht - eine, die kurz darauf verheerende Konsequenzen nach sich zieht. Der Staatsschutz und die Partei reagieren umgehend.
Wie geht es weiter zum Thema "Neue Regelungen zur Finanzierung europäischer politischer Parteien und Stiftungen"? Die Abgeordneten im Europaparlament haben am vergangenen Dienstag dazu namentlich abgestimmt. Worum geht es beim Antrag? Wie haben die deutschen Vertreterinnen und Vertreter gestimmt?
Jan van Aken ist Co-Vorsitzender bei der Partei Die Linke. Geld ist dem gebürtigen Reinbeker nicht sehr wichtig. So kritisiert er unter anderem Milliardäre scharf. Zu seinem Privatleben gibt van Aken hingegen wenig preis.
In einem Jahr stehen in Sachsen-Anhalt die Landtagswahlen an. In aktuellen Umfragen liegt die AfD und erreicht ihren bislang höchsten Umfragewert. Das stellt die CDU vor ein unlösbares Dilemma. Ohne die als rechtsextrem eingestufte Partei wäre für die Christdemokraten nur noch eine Vierer-Koalition möglich, die gegen alle Parteitagsbeschlüsse verstößt.
Vergangenen Donnerstag wurde im Bundestag namentlich über das Thema "Keine Abschaffung des Verbrenner-Verbots (Beschlussempfehlung)" abgestimmt. Was genau fordert die AfD? Und wie haben die Fraktionen abgestimmt?
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