Im Bundestag haben am vergangenen Donnerstag die Abgeordneten zum Thema "Besteuerung von Luxusflügen" namentlich abgestimmt. Was genau fordert die Grüne? Und wie haben die Fraktionen abgestimmt?
Die inoffiziell auch "Linkspartei" genannte deutsche Partei Die Linke ging 2007 aus dem Zusammenschluss der als Nachfolgepartei der SED 1989 gegründeten PDS und der 2004 vor allem von ehemaligen SPD-Mitgliedern gegründeten Partei WASG hervor. Die Linke deckt im Parteienspektrum nach eigener Aussage den Bereich politischer Anstrengung ab, die als negativ empfundenen Folgen des Kapitalismus durch Verwirklichung des "Demokratischen Sozialismus" zu überwinden. Die Linke ist in allen Landesparlamenten der neuen Bundesländer, in den drei Stadtstaaten, in Hessen und im Saarland sowie im Bundestag (Fraktionsvorsitz: Gregor Gysi) vertreten. Die Partei wird von den Co-Bundesvorsitzenden Katja Kipping und Bernd Riexinger als Doppelspitze geführt.
Im Bundestag haben am vergangenen Donnerstag die Abgeordneten zum Thema "Besteuerung von Luxusflügen" namentlich abgestimmt. Was genau fordert die Grüne? Und wie haben die Fraktionen abgestimmt?
Vergangenen Mittwoch wurde im Bundestag namentlich über das Thema "Visa für afghanische Staatsangehörige mit Aufnahmezusage erteilen" abgestimmt. Worum geht es beim Antrag den Grünen? Und wer stimmte dafür und dagegen?
Vergangenen Freitag wurde im Bundestag namentlich über das Thema "Schlussabstimmung zum Haushaltsgesetz 2026" abgestimmt. Was genau wird gefordert? Und wer stimmte dafür und dagegen?
Im Europaparlament haben am vergangenen Donnerstag die Abgeordneten zum Thema "Schutz der Rechte von Menschen mit Behinderungen in der EU" namentlich abgestimmt. Worum geht es beim Antrag? Und wie haben die deutschen Abgeordneten abgestimmt?
Im Europaparlament haben am vergangenen Donnerstag die Abgeordneten zum Thema "Neue Transparenzregeln für Lobbying durch Drittstaaten" namentlich abgestimmt. Was genau wird gefordert? Wie haben die deutschen Vertreterinnen und Vertreter gestimmt?
Sollte ein bundesweites Böllerverbot kommen? Ja, denn privates Feuerwerk richtet jedes Jahr aufs Neue großen Schaden an. Trotzdem wird man die Böllerei an Silvester auch künftig nicht vollständig verhindern können. Dazu braucht es weitere Maßnahmen. Ein Kommentar.
Wie geht es weiter zum Thema "Etat von Bundeskanzler und Bundeskanzleramt 2026"? Die Abgeordneten im Bundestag haben am vergangenen Mittwoch dazu namentlich abgestimmt. Was genau wird gefordert? Und wer stimmte dafür und dagegen?
Vergangenen Mittwoch wurde im Europaparlament namentlich über das Thema "Verschiebung und Vereinfachung des EU-Entwaldungsgesetzes" abgestimmt. Was genau wird gefordert? Wie haben die deutschen Vertreterinnen und Vertreter gestimmt?
Vergangenen Mittwoch wurde im Europaparlament namentlich über das Thema "Mehr Online-Sicherheit für Minderjährige" abgestimmt. Worum geht es beim Antrag? Und wie haben die deutschen Abgeordneten abgestimmt?
Vergangenen Dienstag wurde im Europaparlament namentlich über das Thema "Erstes Europäisches Programm zur Verteidigungsindustrie" abgestimmt. Was genau wird gefordert? Und wie haben die deutschen Abgeordneten abgestimmt?
Im Bundestag haben am vergangenen Donnerstag die Abgeordneten zum Thema "Änderung des Tierarzneimittelgesetzes und des Apothekengesetzes" namentlich abgestimmt. Worum geht es beim Antrag? Und wer stimmte dafür und dagegen?
Vergangenen Donnerstag wurde im Bundestag namentlich über das Thema "Zuschuss zu den Übertragungsnetzkosten für das Jahr 2026" abgestimmt. Worum geht es beim Antrag? Und wie haben die Fraktionen abgestimmt?
Vergangenen Donnerstag wurde im Bundestag namentlich über das Thema "Energiesteuer- und Stromsteuergesetz (Änderungsantrag)" abgestimmt. Worum geht es beim Antrag den Grünen? Und wer stimmte dafür und dagegen?
Wie geht es weiter zum Thema "Weitere Bundeswehrbeteiligung an der EU-Mission EUNAVFOR MED IRINI im Mittelmeer"? Die Abgeordneten im Bundestag haben am vergangenen Donnerstag dazu namentlich abgestimmt. Worum geht es beim Antrag? Und wer stimmte dafür und dagegen?
Vergangenen Donnerstag wurde im Bundestag namentlich über das Thema "Beteiligung der Bundeswehr an der Operation SEA GUARDIAN im Mittelmeer verlängern" abgestimmt. Was genau wird gefordert? Und wie haben die Fraktionen abgestimmt?
Im Bundestag haben am vergangenen Donnerstag die Abgeordneten zum Thema "Änderung des Grundgesetzes zur Klimaschutzfolgenbereinigung" namentlich abgestimmt. Was genau fordert die AfD? Und wie haben die Fraktionen abgestimmt?
Im Bundestag haben am vergangenen Donnerstag die Abgeordneten zum Thema "Gesetz zur Beseitigung der Klimaschutzfolgen und Wiederherstellung der Energieinfrastruktur" namentlich abgestimmt. Was genau fordert die AfD? Und wie haben die Fraktionen abgestimmt?
Vergangenen Donnerstag wurde im Bundestag namentlich über das Thema "Modernisierung und Digitalisierung der Bekämpfung von Schwarzarbeit" abgestimmt. Was genau wird gefordert? Und wie haben die Fraktionen abgestimmt?
Vergangenen Donnerstag wurde im Europaparlament namentlich über das Thema "EU-Strategie für die Gleichstellung der Geschlechter" abgestimmt. Worum geht es beim Antrag? Und wie haben die deutschen Abgeordneten abgestimmt?
Vergangenen Donnerstag wurde im Europaparlament namentlich über das Thema "Lockerung des EU-Lieferkettengesetzes" abgestimmt. Was genau wird gefordert? Und wie haben die deutschen Abgeordneten abgestimmt?
Im Europaparlament haben am vergangenen Donnerstag die Abgeordneten zum Thema "Stimmrechtsübertragung während der Schwangerschaft und nach der Geburt" namentlich abgestimmt. Was genau wird gefordert? Wie haben die deutschen Vertreterinnen und Vertreter gestimmt?
Wie geht es weiter zum Thema "Maßnahmen gegen die länderübergreifende Unterdrückung von Menschenrechtsverteidiger:innen"? Die Abgeordneten im Europaparlament haben am vergangenen Donnerstag dazu namentlich abgestimmt. Worum geht es beim Antrag? Und wie haben die deutschen Abgeordneten abgestimmt?
Wie geht es weiter zum Thema "Keine Wiedereinführung der Agrardieselrückerstattung (Beschlussempfehlung)"? Die Abgeordneten im Bundestag haben am vergangenen Donnerstag dazu namentlich abgestimmt. Was genau fordert die AfD? Und wer stimmte dafür und dagegen?
Im Bundestag haben am vergangenen Donnerstag die Abgeordneten zum Thema "Änderung der internationalen Gesundheitsvorschriften" namentlich abgestimmt. Worum geht es beim Antrag? Und wer stimmte dafür und dagegen?
Wie geht es weiter zum Thema "Mietwuchergesetz"? Die Abgeordneten im Bundestag haben am vergangenen Donnerstag dazu namentlich abgestimmt. Was genau fordert die Linke? Und wer stimmte dafür und dagegen?
Im Bundestag haben am vergangenen Donnerstag die Abgeordneten zum Thema "Keine Einschränkung der medizinischen Versorgung von Ausländer:innen (Beschlussempfehlung)" namentlich abgestimmt. Worum geht es beim Antrag der AfD? Und wie haben die Fraktionen abgestimmt?
Ist die Rente noch zu retten? Ein Thema, welches am Donnerstag bei Maybrit Illner für heftige Diskussionen sorgte. Allem voran Kanzler-Berater Clemens Fuest sorgte mit seinen alarmierenden Worten für Endzeitstimmung.
CDU-Kommunalpolitiker Marco Walczak aus Niedersachsen hat angeblich nur eine unbedachte Aussage bei Facebook gemacht - eine, die kurz darauf verheerende Konsequenzen nach sich zieht. Der Staatsschutz und die Partei reagieren umgehend.
Wie geht es weiter zum Thema "Neue Regelungen zur Finanzierung europäischer politischer Parteien und Stiftungen"? Die Abgeordneten im Europaparlament haben am vergangenen Dienstag dazu namentlich abgestimmt. Worum geht es beim Antrag? Wie haben die deutschen Vertreterinnen und Vertreter gestimmt?
Jan van Aken ist Co-Vorsitzender bei der Partei Die Linke. Geld ist dem gebürtigen Reinbeker nicht sehr wichtig. So kritisiert er unter anderem Milliardäre scharf. Zu seinem Privatleben gibt van Aken hingegen wenig preis.
In einem Jahr stehen in Sachsen-Anhalt die Landtagswahlen an. In aktuellen Umfragen liegt die AfD und erreicht ihren bislang höchsten Umfragewert. Das stellt die CDU vor ein unlösbares Dilemma. Ohne die als rechtsextrem eingestufte Partei wäre für die Christdemokraten nur noch eine Vierer-Koalition möglich, die gegen alle Parteitagsbeschlüsse verstößt.
Vergangenen Donnerstag wurde im Bundestag namentlich über das Thema "Keine Abschaffung des Verbrenner-Verbots (Beschlussempfehlung)" abgestimmt. Was genau fordert die AfD? Und wie haben die Fraktionen abgestimmt?
Wie geht es weiter zum Thema "Verlängerung des Bundeswehreinsatzes im Südsudan (UNMISS)"? Die Abgeordneten im Bundestag haben am vergangenen Donnerstag dazu namentlich abgestimmt. Worum geht es beim Antrag? Und wer stimmte dafür und dagegen?
Wie geht es weiter zum Thema "Fortsetzung des Bundeswehreinsatzes im Roten Meer (EUNAVFOR ASPIDES)"? Die Abgeordneten im Bundestag haben am vergangenen Donnerstag dazu namentlich abgestimmt. Worum geht es beim Antrag? Und wer stimmte dafür und dagegen?
Vergangenen Donnerstag wurde im Europaparlament namentlich über das Thema "Misstrauensantrag gegen die EU-Kommission (PfE-Fraktion)" abgestimmt. Was genau fordert PfE und die Linke? Und wie haben die deutschen Abgeordneten abgestimmt?
Wie geht es weiter zum Thema "Misstrauensantrag gegen die EU-Kommission (Linke und einzelne Abgeordnete anderer Fraktionen)"? Die Abgeordneten im Europaparlament haben am vergangenen Donnerstag dazu namentlich abgestimmt. Worum geht es beim Antrag den Linken, den Grünen, der SPD, dem BSW und PfE? Und wie haben die deutschen Abgeordneten abgestimmt?
Im Bundestag haben am vergangenen Mittwoch die Abgeordneten zum Thema "Änderung des Staatsangehörigkeitsgesetzes" namentlich abgestimmt. Worum geht es beim Antrag? Und wer stimmte dafür und dagegen?
Vergangenen Mittwoch wurde im Europaparlament namentlich über das Thema "Verbot von Bezeichnungen wie Wurst oder Steak für vegetarische und vegane Ersatzprodukte" abgestimmt. Worum geht es beim Antrag? Und wie haben die deutschen Abgeordneten abgestimmt?
Wie geht es weiter zum Thema "Visafreiheit: Aussetzung bei hybriden Bedrohungen und Menschenrechtsverletzungen"? Die Abgeordneten im Europaparlament haben am vergangenen Dienstag dazu namentlich abgestimmt. Worum geht es beim Antrag? Wie haben die deutschen Vertreterinnen und Vertreter gestimmt?
Ines Schwerdtner ist seit Oktober 2024 Co-Bundesvorsitzende der Linken. Bevor sie in die Partei eintrat, arbeitet die gebürtige Werdauerin als Journalistin. Im Privatleben ist sie Mutter eines Sohns.
In nur einem Jahr wird in Mecklenburg-Vorpommern erneut der Landtag gewählt. Eine aktuelle Umfrage von infratest dimap zeigt ein beunruhigendes Ergebnis. Die AfD wäre hier mit Abstand stärkste Kraft im Landtag.
Im Bundestag haben am vergangenen Donnerstag die Abgeordneten zum Thema "Haushaltsgesetz 2025" namentlich abgestimmt. Was genau wird gefordert? Und wer stimmte dafür und dagegen?
Im Bundestag haben am vergangenen Mittwoch die Abgeordneten zum Thema "Etat von Bundeskanzler und Bundeskanzleramt" namentlich abgestimmt. Was genau wird gefordert? Und wie haben die Fraktionen abgestimmt?
Nach dem Tod des ultrarechten Aktivisten Charlie Kirk sorgt Linken-Politikerin Heidi Reichinnek bei "Miosga" für Aufsehen. Ist die öffentliche Empörung gerechtfertigt? Ein Kommentar.
Die Fraktionsvorsitzenden von CDU und Linken sind am Donnerstagabend im ZDF-Talk "maybrit illner" heftig aneinandergeraten. Besonders als es um Leistungskürzungen für Bürgergeldempfänger ging wurde die Debatte hitzig.
Wie geht es weiter zum Thema "Kein Stopp des Rückbaus abgeschalteter Kernkraftwerke (Beschlussempfehlung)"? Die Abgeordneten im Bundestag haben am vergangenen Donnerstag dazu namentlich abgestimmt. Was genau fordert die AfD? Und wer stimmte dafür und dagegen?
Vergangenen Donnerstag wurde im Europaparlament namentlich über das Thema "Neue Vorschriften zum Schutz von Reisenden" abgestimmt. Worum geht es beim Antrag? Und wie haben die deutschen Abgeordneten abgestimmt?
Im Europaparlament haben am vergangenen Donnerstag die Abgeordneten zum Thema "Maßnahmen der EU zur Bekämpfung der Hungersnot im Gazastreifen sowie Freilassung der Geiseln und Umsetzung der Zweistaatenlösung" namentlich abgestimmt. Was genau wird gefordert? Und wie haben die deutschen Abgeordneten abgestimmt?
Wie geht es weiter zum Thema "Bilanz der Wahl zum Europäischen Parlament 2024"? Die Abgeordneten im Europaparlament haben am vergangenen Donnerstag dazu namentlich abgestimmt. Worum geht es beim Antrag? Und wie haben die deutschen Abgeordneten abgestimmt?
Thüringen schlägt politische Purzelbäume: Während das Bündnis Sahra Wagenknecht gewaltig abstürzt, fährt die AfD einen neuen Umfragehöhepunkt ein. Die politische Karte im Osten verändert sich rasant und die Union verkommt zum Statisten.
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