Viele Staaten auf der Welt werden immer autoritärer regiert. Rechtspopulistische Parteien erleben unter anderem in Europa aktuell große Zustimmung. Sind die Demokratien bei zahlreichen Wahlen im Jahr 2024 bedroht? Ein Journalist warnt.
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2024 ist ein Superwahljahr - es wird unter anderem in Europa das EU-Parlament gewählt, in den USA und Russland die Präsidenten. Während es wohl schon jetzt außer Frage steht, dass Wladimir Putin die Macht im Kreml behalten wird, könnte es in anderen Ländern in den kommenden Monaten sehr spannend werden, welche Parteien beziehungsweise Personen die meisten Stimmen bekommen. Vielerorts wird ein weiterer Rechtsruck befürchtet. Ist die Demokratie dadurch zunehmend in Gefahr?
Düstere Prophezeiung für 2024: Journalist warnt vor "Jahr der Despoten"
Davor warnt jetzt der britische Journalist Andrew Neil (74). In einer Analyse für die "Daily Mail" schreibt er, dass sich 2024 zu einem "Krisenjahr für die Demokratie" entwickeln könnte. Diese könnte so stark bedroht sein wie seit dem Kalten Krieg oder sogar seit den 1930er-Jahren nicht mehr. "Es ist nicht das Jahr der Demokratie, sondern es besteht die große Gefahr, dass es sich als Jahr der Despoten entpuppt." So werden schon einmal die Wahlen in Russland "weder frei noch fair" sein. Gleichzeitig warnt er vor den Entwicklungen in den USA: "Wenn Donald Trump im November ins Weiße Haus zurückkehrt – was laut allen Umfragen wahrscheinlich ist – welche Hoffnung hat die Ukraine? Er würde die US-Militärhilfe einstellen und Präsident Wolodymyr Selenskyj zwingen, für einen Verliererfrieden zu bitten. Putin würde hart spielen und sich so viel schnappen, wie er könnte." Zudem bestehe die Gefahr, dass Trump durch seine Abneigung gegenüber dem westlichen Militärbündnis die Nato weiter schwächt.
Rechtsruck bei Europawahl 2024 befürchtet
Andrew Neil befürchtet außerdem einen Rechtsruck bei der Europawahl im Juni. Führende Persönlichkeiten der sogenannten "Neuen Populistischen Rechten" würden dem Kreml "deprimierend freundlich" gegenüberstehen. "Somit besteht die Gefahr, dass die europäische Demokratie durch den Aufstieg der Neuen Rechten weiter untergraben wird – und Russland weiter ermutigt wird. Die Despoten haben das Jahr sicherlich begonnen, als ob ihre Zeit gekommen wäre."
Wladimir Putin, Donald Trump, Xi Jinping und Co. bedrohen die Demokratien
Weitere Gefahr drohe aus China, sollten sich bei den Wahlen in Taiwan am 13. Januar die demokratischen Kräfte durchsetzen, die sich für die Unabhängigkeit des kleinen Inselstaats aussprechen. Laut Andrew Neil könnte das China-Präsident Xi Jinping als weitere Provokation auffassen. Bereits in den vergangenen Monaten hatte sich der China-Taiwan-Konflikt zugespitzt. Nach Putins Angriff auf die Ukraine wurden Befürchtungen vor einer ähnlichen Invasion durch die Großmacht China immer lauter. Mit Sorge blickt Andrew Neil auch auf die aktuellen Entwicklungen in Nahost sowie in Indien, wo 2024 mit hoher Wahrscheinlichkeit der Hindu-nationalistische Premierminister Narendra Modi wiedergewählt wird. Dadurch könnte es in der aktuell größten Demokratie der Welt in Zukunft eine autoritärere und noch russlandfreundlichere Politik geben.
Kann die Demokratie gerettet werden?
Andrew Neil zieht das Fazit: "Tatsächlich reagieren die Demokratien deprimierend langsam, während die Diktatoren stolzieren, sich rühmen, drohen und an zu vielen Orten das Sagen haben – und, was am schlimmsten ist, ihnen die nötige Führung fehlt. Präsident Joe Biden und Amerikas europäische Verbündete haben gut auf Russlands Invasion in der Ukraine im Jahr 2022 reagiert. Doch jetzt kämpfen sie darum, ihre Unterstützung aufrechtzuerhalten." Aktuell würde er aber keine Persönlichkeiten sehen, die sich stark genug für die Demokratie einsetzen. "Deshalb befürchte ich, dass es im Jahr 2024 und danach noch schlimmer wird, bevor die Demokratien endlich das nötige Rückgrat finden, um der Diktatur standzuhalten. Wir haben es schon einmal gemacht und wir werden es wieder tun. Aber bis dahin werden wir weiterhin im Zeitalter der Autokraten leben, egal wie viele Wahlen es auf der Welt gibt."
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gom/bua/news.de