02.05.2019, 12.48 Uhr

1. Mai 2019 Krawalle im News-Ticker: Linke verlangen Aufklärung zu Neonazi-Marsch in Plauen am 1. Mai

Der Tag der Arbeit war einmal als Kampftag für die Arbeiterklasse gedacht. Inzwischen nutzen ihn viele politische Bewegungen für ihre Zwecke. Doch nicht alle Demonstrationen sind friedlich. Alle Infos zum 1. Mai 2019 gibt es hier.

Polizisten stehen an einer Straßenblockade eines Gegenprotests bei einer NPD-Demo in Dresden. Bild: dpa

Der 1. Mai 2019 (Tag der Arbeit) kann in Deutschland beides bedeuten: einen gesetzlichen Feiertag, den man friedlich mit der Familie verbringt - aber auch einen möglichen Auftakt zu Krawallen. Auch am gestrigen Mittwoch, dem 01.05.2019, drohten gewalttätige Ausschreitungen, Krawalle und Randale.

1. Mai-Krawalle 2019 im News-Ticker: Alle aktuellen Ereignisse zu Mai-Protesten und Demonstrationen

  • Polizei zieht positive Bilanz
  • Mai-Demo in Hamburg
  • Nazi-Auflauf und Gegen-Demo Duisburg
  • Neonazis marschieren in Dresden und Chemnitz

+++ 02.05.2019: Linke verlangen Aufklärung zu Neonazi-Marsch in Plauen am 1. Mai +++

Nach dem Aufmarsch der rechtsextremen Partei Der III. Weg im sächsischen Plauen am 1. Mai haben die Linken in Sachsen Aufklärung verlangt. "In Plauen durften Nazis uniformiert, mit Fackeln und Trommeln marschieren. Es ist mehr als offensichtlich, dass der 'III. Weg' zurück ins 'Dritte Reich' führen soll", erklärten Linke-Fraktionschef Rico Gebhardt und seine Fraktionskollegin Janina Pfau am Donnerstag in Dresden. Sie sprachen von einem fatalen Signal und sagten, sie hätten kein Verständnis dafür, dass die Kundgebung in dieser Form genehmigt worden sei. Die meisten Teilnehmer des Aufmarsches trugen beige T-Shirts mit grüner Schrift.

Gebhardt verwies auf das Sächsische Versammlungsgesetz und folgenden Passus: "Es ist verboten, öffentlich oder in einer Versammlung Uniformen, Uniformteile oder gleichartige Kleidungsstücke als Ausdruck einer gemeinsamen politischen Gesinnung zu tragen, wenn infolge des äußeren Erscheinungsbildes oder durch die Ausgestaltung der Versammlung Gewaltbereitschaft vermittelt und dadurch auf andere Versammlungsteilnehmer oder Außenstehende einschüchternd eingewirkt wird." Die Linken hätten keinen Zweifel, dass Einschüchterung zu den Zielen der Versammlung gehört habe, hieß es.

+++ 02.05.2019: Relativ friedliche Demos am 1. Mai in Berlin und Hamburg +++

In Berlin zog die "Revolutionäre 1. Mai-Demonstration" durch Berlin-Friedrichhain. Nach Schätzungen der Polizei kamen am Mittwochabend rund 5000 Teilnehmer zusammen. An der Spitze des Zuges liefen vermummte Demonstranten.

Polizisten mit Helmen begleiteten den Aufzug. Aus Wohnhäusern wurden vereinzelt Rauchfackeln gezündet, ebenso waren bengalische Feuer zu sehen. Polizisten waren auch auf Dächern postiert und beobachteten die Lage. Ein Hubschrauber kreiste in der Luft. Dennoch blieb die Lage weitgehend ruhig. Nachdem die Polizei den nicht angemeldeten Protest für beendet erklärt hatte, warfen Vermummte Flaschen und Böller. Es habe Festnahmen gegeben - wie viele, sei aber noch unklar, sagte ein Sprecher der Polizei. Er sprach von vereinzelten Steine- und Flaschenwürfen auf Polizisten.

Mehrere Tausend Menschen waren auch in Hamburg dem Aufruf linksextremer Gruppen gefolgt und am 1. Mai auf die Straße gegangen. Die Polizei war mit einem Großaufgebot im Einsatz. Die Stimmung war friedlich, zu größeren Zwischenfällen kam es nicht. "Ein wirklich sehr ruhiger Verlauf, damit sind wir sehr zufrieden", bilanzierte Polizeisprecher Timo Zill.

In Duisburg musste die Polizei bereits am Nachmittag einschreiten: Mehrere Hundertschaften hielten Demonstrationen von Rechtsextremen sowie mehrere Gegenproteste auf Distanz. Dabei sei es zu Auseinandersetzungen mit etwa 200 Personen aus dem linken Spektrum gekommen, sagte ein Sprecher. Mehrmals habe die Gruppe versucht, Polizeisperren zu durchbrechen. Die Beamten hätten Schlagstöcke und Pfefferspray, nicht aber die Wasserwerfer eingesetzt.

Das Bündnis RiseUp Duisburg, das zu einer der Gegendemos aufgerufen hatte, warf der Polizei über Twitter "massive Gewalt" gegen Demonstranten vor. Die Einsatzkräfte entgegneten: "Die Polizei hat den Verfassungsauftrag, friedliche und nicht verbotene Demonstrationen zu schützen - und zwar unparteiisch und unabhängig vom Thema der Versammlung."

Auch im sächsischen Plauen hielt die Polizei Hunderte Gegendemonstranten und einen Aufmarsch der rechtsextremen Partei Der Dritte Weg auf Abstand. In Chemnitz folgten nach offiziellen Angaben rund 1100 Menschen einem Aufruf des parteiübergreifenden Bündnisses "Aufstehen gegen Rassismus". Die AfD hatte dort eine Versammlung mit etwa 500 Teilnehmern angemeldet, es kamen jedoch deutlich weniger. Als Rednerin trat unter anderem Bundestags-Fraktionsvize Beatrix von Storch auf.

In Dresden brachte die rechtsextreme NPD zusammen mit ihrer Jugendorganisation 150 bis 200 Menschen auf die Straße. Immer wieder hielten Sitzblockaden den geplanten Marsch durch die Innenstadt auf. Die Polizei prüft nach zwei Redebeiträgen den Verdacht der Volksverhetzung. Die Identität der 40 und 45 Jahre alten Redner sei festgestellt worden, hieß es. Die Männer sollen einen Slogan aus einem Wahlwerbespot der NPD verwendet haben, dessen Inhalt Gerichte als volksverhetzend eingestuft hatten.

+++ 02.05.2019:Gewerkschaften warnen bei Mai-Kundgebungen vor Tarifflucht +++

Zum Tag der Arbeit haben die Gewerkschaften vor zunehmender Tarifflucht gewarnt. Bund, Länder und Kommunen dürften ihre Aufträge nur noch an Firmen vergeben, die Tariflöhne zahlten, forderten führende Gewerkschaftsvertreter am Mittwoch auf mehreren Kundgebungen. Hunderttausende Menschen unterstützten bei Demonstrationen des Deutschen Gewerkschaftsbunds (DGB) diese Forderungen. In zahlreichen Städten gingen auch rechte und linke Demonstranten auf die Straßen, die die Polizei mit Großaufgeboten auseinander hielt. Im Ausland kam es bei Kundgebungen ebenfalls zu Ausschreitungen.

Traditionell mobilisiert die Arbeiter- und Gewerkschaftsbewegung am 1. Mai für bessere Arbeitsbedingungen und höhere Löhne. Der Tag der Arbeit wird seit fast 130 Jahren begangen. In Deutschland gab es am 1. Mai 1890 erstmals Massendemonstrationen. In diesem Jahr nahmen an den 481 Veranstaltungen laut DGB bundesweit 381 500 Menschen teil. Vielerorts verknüpften die Gewerkschaften ihre Veranstaltungen auch mit Freiluftpartys.

+++ 01.05.2019: Demo in Berlin für beendet erklärt. Schwarzer Block eingekesselt +++

Erste Demonstranten wurden von der Polizei in Berlin festgenommen. Die Kundgebung ist für beendet erklärt und die Polizei lässt den Schwarzen Block nicht weiterziehen. Er gilt als eingekesselt. Der Twitteraccount zur "Revolutionären 1. Mai-Demo" verkündet "Wie es weiter geht, liegt an Euch."

+++ 01.05.2019: Verdacht der Volksverhetzung bei NPD-Demo in Dresden +++

Die Polizei prüft nach zwei Redebeiträgen auf der NPD-Demo am 1. Mai in Dresden den Verdacht der Volksverhetzung. Die Identität der 40 und 45 Jahre alten Redner sei festgestellt worden, teilte die Polizei am Mittwoch mit. Die Männer sollen einen Slogan aus einem Wahlwerbespot der NPD verwendet haben, dessen Inhalt Gerichte als volksverhetzend eingestuft hatten.

Im Vorfeld der NPD-Demo hatte die Polizei nach eigenen Angaben in einer Gefährderansprache deutlich gemacht, "dass sie das Zeigen entsprechender Plakate sowie das Skandieren solcher Parolen im Zuge der Versammlung" unterbinden werde. Laut Polizei hatten sich rund 200 Menschen an dem NPD-Aufzug beteiligt, weniger als angemeldet.

+++ 01.05.2019: Leipzig Kundgebung über ungleiche Löhne +++

In Leipzig spricht Reiner Hoffman (DGB-Chef) über ein Ungleichgewicht der Löhne in Ost und West. Europäische Mindeslöhne sind zentrales Thema der Kundgebungen in ganz Deutschland. Zur Stunde sind die Kundgebungen weitgehend noch ruhig und gewaltfrei.

+++ 01.05.2019: Schwere Krawalle in Paris +++

Die schwersten Ausschreitungen fanden in Paris statt. Die Polizei setzte Tränengas ein, um die Menge auseinanderzutreiben. Die Zahl der Verletzten rund den Bahnhof Montparnasse ist zur Stunde noch unklar. Besonders aktiv sind erneut die Gelbwesten und Gruppen maskierter Demonstranten die Gegenstände werfen und gewaltbereit auftreten. 249 Demonstranten wurden vorläufig festgenommen.

+++ 01.05.2019: Demo der NPD in Dresden beendet+++

Die Demo endete am Bahnhof gegen 16.15 Uhr.

+++ 01.05.2019: Zehntausende Menschen feiern das "Myfest" in Berlin+++

In Berlin wird zwischen Kottbusser Tor und Görlitzer Park stark kontrolliert. Trotz Verbot im Bezirk werden dort vereinzelt Besucher mit Glasflaschen aufgegriffen. Vereinzelt halten sich Spätis nicht an die verbotene Feiertagsöffnung. Trotzdem bleibt alles friedlich.

+++ 01.05.2019: 1100 Menschen gehen in Chemnitz gegen die AfD auf die Straße+++

Parallel zu den traditionellen Maikundgebungen hat die Polizei in Sachsen, Thüringen und Nordrhein-Westfalen mit einem Großaufgebot Teilnehmer rechter und linker Demonstrationen auseinandergehalten.

In Chemnitz folgten nach offiziellen Angaben rund 1100 Menschen einem Aufruf des parteiübergreifenden Bündnisses "Aufstehen gegen Rassismus". Die AfD hatte dort eine Versammlung mit etwa 500 Teilnehmern angemeldet, es kamen jedoch deutlich weniger. Als Rednerin trat unter anderen die Bundestagsabgeordnete Beatrix von Storch auf.

+++ 01.05.2019: Aufregung in Plauen: Neonazis dürfen Pyro legal abbrennen +++

Im vogtländischen Plauen hielt die Polizei Hunderte Gegendemonstranten und einen Aufmarsch der rechtsextremen Partei Der Dritte Weg auf Abstand. Nach ersten Schätzungen der Polizei beteiligten sich etwa 300 Menschen an der Versammlung der Rechten. Für Aufregung sorgte jedoch die Tatsache, dass die Neonazis in Plauen legal ihre Signalfackeln abbrennen durften. Laut Polizei war das Abbrennen genehmigt

+++ 01.05.2019: Sitzblockaden bremsen NPD-Demo in Dresden aus +++

In Dresden wollte die rechtsextreme NPD zusammen mit ihrer Jugendorganisation 300 bis 400 Menschen auf die Straße bringen, es kamen jedoch lediglich 150 bis 200. Immer wieder hielten Sitzblockaden den geplanten Marsch durch die Innenstadt auf.

Landesweit waren in Sachsen mehrere Hundertschaften der Bereitschaftspolizei im Einsatz, dazu war Verstärkung aus Sachsen-Anhalt und Bayern angefordert worden.

+++ 01.05.2019: Demonstrationsstrecke der AfD in Erfurt blockiert +++

In Thüringens Hauptstadt Erfurt blockierten etwa drei Dutzend Menschen sitzend eine Demonstrationsstrecke der AfD. Die Polizei forderte die Teilnehmer mehrfach auf, die Strecke zu räumen, und begann dann, die Menschen wegzutragen. Zuvor waren Polizisten bereits mit Reizgas eingeschritten, als Gegendemonstranten versuchten, in Richtung der AfD-Strecke zu laufen.

+++ 01.05:2019: Bislang ruhige Lage in Duisburg +++

In Duisburg sprach die Polizei von einem "insgesamt ruhigen Auftakt" einer Demonstration der Partei Die Rechte sowie von Protesten dagegen. Zur Demonstration der Rechten wurden bis zu 500 Menschen erwartet, zu den elf Gegenveranstaltungen bis zu 5000.

+++ 01.05.2019:Zwischenfall in Erfurt bei DGB-Demo +++

Wie die Polizei Erfurt mitteilt kam es bei einer DGB-Demo zu einem Zwischenfall, bei dem die Beamten mitSchlagstock und Pfefferspray gegen Teilnehmer der DGB-Demo vorgehen mussten. Ein Polizist wurde dabei verletzt.

+++ 01.05.2019:Zehntausende gehen zum 1. Mai auf die Straße +++

Mehrere Zehntausend Menschen haben an den traditionellen Demonstrationen zum 1. Mai teilgenommen. Bei der Veranstaltung des Deutschen Gewerkschaftsbunds (DGB) in Berlin liefen nach ersten Schätzungen rund 8000 Teilnehmer in Richtung Brandenburger Tor, wie eine Sprecherin sagte. Dort war für den Mittag eine Kundgebung geplant. Unter dem Motto "Europa. Jetzt aber richtig!" hatte die Gewerkschaft zu der Veranstaltung aufgerufen.

DGB-Chef Reiner Hoffmann legte bei der zentralen 1.-Mai-Kundgebung seiner Organisation in Leipzig ein besonderes Augenmerk auf Ostdeutschland. Es sei noch immer nicht gelungen, gleichwertige Lebensverhältnisse zwischen Ost und West herzustellen, sagte er vor den nach dpa-Schätzung gut 1500 Zuhörern. "Es kann doch nicht länger angehen, dass in vielen Betrieben drei, vier Stunden länger gearbeitet wird als im Westen", sagte er laut Redemanuskript. Zugleich wandte sich Hoffmann gegen die vor allem im Osten geringe Tarifbindung vieler Firmen. "Tarifverträge müssen wieder überall gelten."

+++ 01.05.2019: Mai-Kundgebungen des Deutschen Gewerkschaftsbundes in Leipzig, Hamburg und Bremen +++

Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) hat für Mittwoch zu den traditionellen Kundgebungen zum "Tag der Arbeit" aufgerufen. Knapp vier Wochen vor den Wahlen zum Europäischen Parlament wollen die Gewerkschaften unter dem Motto "Europa. Jetzt aber richtig!" unter anderem für Mindestlöhne in ganz Europa werben. Die zentrale Kundgebung ist in Leipzig mit DGB-Chef Reiner Hoffmann geplant. Dieser hatte zuvor in einem Interview der Deutschen Presse-Agentur die Bürger aufgerufen, von ihrem Wahlrecht Gebrauch zu machen. Zugleich warf er den Parteien Mutlosigkeit im Europawahlkampf vor. Der Vorsitzende der Dienstleistungsgewerkschaft Verdi, Frank Bsirske, wird in Hamburg sprechen, IG-Metall-Chef Jörg Hofmann in Bremen.

Traditionell mobilisiert die Arbeiter- und Gewerkschaftsbewegung für bessere Arbeitsbedingungen und höhere Löhne. Der "Tag der Arbeit" wird seit fast 130 Jahren begangen. In Deutschland gab es am 1. Mai 1890 erstmals Massendemonstrationen.

+++ 01.05.2019: 1. Mai-Krawalle in Paris befürchtet +++

Mit einem massiven Sicherheitsaufgebot rüstet sich die französische Hauptstadt Paris gegen befürchtete Ausschreitungen am Tag der Arbeit. Die Behörden erwarten zwischen 1000 und 2000 Randalierer. Im Netz kursierten für den 1. Mai Aufrufe zur Gewalt. Ähnlich wie bei den "Gelbwesten"-Protesten in den vergangenen Wochen sind Demonstrationen an bestimmten Orten der Hauptstadt untersagt - dazu zählen die Prachtmeile Champs-Élysées, der Präsidentenpalast und die Gegend rund um die bei einem Brand schwer beschädigte Kathedrale Notre-Dame.

+++ 30.04.2019: Protest gegen steigende Mieten in Berlin verlief störungsfrei +++

Mehr als tausend Menschen haben im Berliner Ortsteil Wedding gegen steigende Mieten protestiert. Die Demonstration linker Gruppen am Vorabend des 1. Mai stand unter dem Motto "Hände weg vom Wedding". Zahlreiche Teilnehmer hielten am Dienstagabend Transparente hoch. Auf einem war zu lesen: "Wohnen ist Menschenrecht". Auf einem anderen stand: "Gegen die Stadt der Reichen". Die Polizei war mit einem größeren Aufgebot vertreten. Nach ihren Angaben blieb die Demonstration vollkommen störungsfrei.

Bei fast sommerlichem Wetter feierten zudem Hunderte an verschiedenen Orten in der Hauptstadt die Walpurgisnacht. Am Vorabend des Mai-Feiertages war die Polizei mit etwa 850 Beamten im Einsatz.

+++ 30.04.2019: Berlin rüstet sich für den 1. Mai: Walpurgis-Krawalle befürchtet +++

Für Berlins Polizei und Behörden beginnt die Arbeit schon am Vorabend des Maifeiertages. Die Polizei Berlin befürchtet schon in der Nacht vom 30. April zum 1. Mai mögliche Aktionen von Linksautonomen. Diese ziehen "rbb" zufolge bereits am Dienstagnachmittag durch Wedding, um gegen hohe Mieten zu protestieren.

+++ 30.04.2019: "Revolutionäre 1. Mai-Demo"in Berlin-Friedrichshain und Kreuzberg? +++

Insgesamt sind auch an diesem 1. Mai wieder mehr als 200 Polizisten im Einsatz, um mögliche Mai-Krawalle unter Kontrolle zu halten.Erstmals soll die linksradikale "Revolutionären 1. Mai-Demonstration" nicht durch Kreuzberg ziehen, sondern Friedrichshain. Von einer "Wiedergeburt als rebellisches Datum" ist die Rede. Dort sollen die Linksradikalendurch die Rigaer Straße und Liebigstraße ziehen. Doch dies ist lediglich eine Vermutung:Die Route ist noch unklar, da sich die Autonomen weigern, die Demo anzumelden.

+++ 29.04.2019: Randale bei 1. Mai-Demos in Hamburg? +++

Wird es in Hamburg Randale geben? Trotz der Anmeldung links- und auch rechtsextremer Kundgebungen schaut die Hamburger Polizei in diesem Jahr "vorsichtig optimistisch" auf die Walpurgisnacht und den 1. Mai.Während die Kundgebungen in der Vergangenheit von Linksextremen und Autonomen geprägt gewesen seien, gebe es in diesem Jahr mit "Pegida München" aber auch Mobilisierung am rechten Rand. Die Gruppierung demonstriert am Dienstag und Mittwoch in Hamburg.

+++ 30.04.2019: Neonazis wollen in Dresden aufmarschieren, AfD in Chemnitz +++

Die rechtsextreme NPD ruft zum Feiertag zu einer Versammlung in der Landeshauptstadt auf. Erwartet werden bis zu 400 Teilnehmer. Gleich mehrere Initiativen wie "Hope Dresden" oder "Nationalismus raus aus den Köpfen" haben Ge­genprotest angekündigt.Die Polizei bereitet sich auf einen größeren Einsatz vor.

Auch in diesem Jahr werden wieder zahlreiche Menschen gegen rechte Gruppen demonstrieren. Bild: dpa

Ebenfalls im Fokus stehen die rechtsextremen Kundgebungen des rechtsextremen Dritten Wegs in Plauen und der AfD in Chemnitz.Die Bündnisse "Dresden nazifrei" und "Leipzig nimmt Platz" wollen dagegen protestieren und haben entsprechende Aufrufe gestartet.

+++ 30.04.2019: Kundgebungen auch in Leipzig und Erfurt +++

Auch in Leipzig sind laut Stadtverwaltung neun verschiedene Kundgebungen angemeldet. Bis zu 2000 Teilnehmer hat die AfD für eine Kundgebung in Erfurt (Thüringen) angemeldet. Eine Initiative kündigte Gegenaktionen an.

+++ 30.04.2019:NPD vs. "Wismar für alle": Hier sind Demos geplant +++

Ebenfalls besonders im Fokus stehen wird am 1. Mai die Stadt Wismar: Dort hat die rechtsextreme NPD eine Demo angemeldet.Das Bündnis "Wismar für alle", ein Zusammenschluss von Bürgern, Vereinen, Verbände, Parteien und Kirchgemeinden, mobilisiert dagegen.

+++ 30.04.2019: Demonstrationen am 1. Mai in Duisburg - Polizei setzt auf friedliche Proteste +++

Am Mittwoch, am 1. Mai, findet in Duisburg unter anderem ein Aufmarsch der Neonazi-Partei Die Rechte statt.Dagegen wenden sich mit Standkundgebungen und Blockadeversuchen verschiedene Bündnisse. Die Polizei Duisburg setzt dennoch auf einen friedlichen Verlauf der angemeldeten Demonstrationen am "Tag der Arbeit". "Da der Meinungs- und Versammlungsfreiheit durch unsere Verfassung besonders große Bedeutung zukommt, wird ein Großaufgebot der Polizei sämtliche Versammlungen am 1. Mai in Duisburg schützen.", heißt es in einer offiziellen Mitteilung der Polizei Duisburg.In Duisburg rechnet die Polizei am 1. Mai mit bis zu 500 Rechtsextremisten.

Bürger sollten sich auf Grund von zahlreichen Veranstaltungen aufvorübergehende Störungen im Straßenverkehr und im öffentlichen Personennahverkehr einstellen.

sba/rut/news.de/dpa

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