Experten-Einschätzungen zufolge könnte Wladimir Putins Kriegslust in naher Zukunft den Westen treffen - um für ein solches Szenario gewappnet zu sein, schmiedet Verteidigungsminister Boris Pistorius vorbereitende Pläne.
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Seit fast zwei Jahren schwelt der von Wladimir Putin in der Ukraine vom Zaun gebrochene Krieg, zudem wächst die Angst, dass der Kreml-Despot seine kriegerischen Angriffe auch auf den Westen ausdehnen könnte. Um für ein solches Szenario gewappnet zu sein, laufen die Vorbereitungen bereits auf Hochtouren - wenn auch größtenteils hinter den Kulissen, wie aktuelle Berichte nahelegen.
Nato-Angriff durch Putin befürchtet: Bundesrepublik wappnet sich für Ernstfall mit "Operationsplan Deutschland"
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) soll einem Bericht der "Bild" zufolge nämlich bereits einen Krisenplan auf die Beine stellen, der als "Operationsplan Deutschland" umreißt, wie die Bundesrepublik im Falle eines Putin-Angriffs auf Nato-Mitgliedsländer kriegsfit gemacht werden könne.
Geheimer Pistorius-Plan enthüllt: So soll Deutschland im Ernstfall kriegsfit werden
In dem geheimen Strategiepapier, in das die "Bild" Einblicke erhalten haben will, werde davon ausgegangen, dass Deutschland im Falle eines Nato-Angriffs durch Russland als Transitland fungiere, durch welches militärische Ausrüstung an die jeweilige Front transportiert werden müsse. Dafür sollen leistungsfähige Transportwege geschaffen und militärisches Personal an strategisch wichtigen Orten platziert werden. Allerdings wären im Ernstfall nicht nur Angehörige der Bundeswehr gefordert: Auch Bundesbürgerinnen und -bürger ohne Wehrdiensterfahrung sollen im Rahmen eines Freiwilligendienstes mit anpacken und beispielsweise dafür sorgen, dass Kraftwerke funktionstüchtig bleiben, heißt es. Zudem soll im "Operationsplan Deutschland" die Errichtung von Schutzbunkern angeführt sein.
Boris Pistorius will Verteidigungsausgaben erhöhen - auch über das Bundeswehr-Sondervermögen hinaus
Bereits bekannt ist, dass der Verteidigungsminister mit Nachdruck darauf drängt, schnell einen Plan zu entwickeln, wie Deutschland dauerhaft die Nato-Zielvorgaben für Verteidigungsausgaben erreichen kann. "Wir haben die Zusage des Kanzlers, dass wir bis in die 2030er-Jahre hinein mindestens zwei Prozent des Bruttoinlandprodukts in die Verteidigung investieren. Also ausdrücklich auch dann, wenn das Sondervermögen ab 2027 aufgebraucht sein wird", sagte Pistorius dem Magazin "Der Spiegel". Natürlich müssten sich die Berechnungen auch in der mittelfristigen Finanzplanung niederschlagen.
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"Das heißt, die Weichen für den Aufwuchs des Verteidigungsetats müssen noch in diesem Jahr gestellt werden". Für weitreichende Umschichtungen im Haushalt sei er offen, sagte er. "Am Ende geht es darum, dass wir in dieser Phase der Bedrohung neue Prioritäten setzen."
Deutschlands Verteidigungshaushalt soll um 20 Milliarden Euro wachsen - pro Jahr
Die Bundesregierung will das Nato-Ziel umsetzen, mindestens zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts, also der Wirtschaftsleistung, für die Verteidigung auszugeben. Für Deutschland bedeutet dies - grob gesagt - dass jedes Jahr etwa 20 Milliarden Euro zu dem gut 50 Milliarden Euro umfassenden Verteidigungshaushalt hinzukommen müssten. In diesem Jahr ist das wegen des Sondervermögens für die Bundeswehr voraussichtlich möglich. Es war nach dem russischen Überfall auf die Ukraine eingeführt worden, um Ausrüstungsmängel zu beseitigen.
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loc/news.de/dpa