Aktuelle News zu Bundesregierung

Bundesregierung will Atommüll-Zwischenlager besser schützen (Foto) 07.04.2016

Die Bundesregierung will einem Bericht zufolge Atommüll-Zwischenlager besser gegen mögliche extremistische Attacken schützen. So sollen Diebstähle von radioaktiven Stoffen durch Innentäter vermieden werden, hieß es in dem Zeitungsbericht.

Der Fall Böhmermann: So reagiert das Auswärtige Amt (Foto) 06.04.2016

Über zu wenig Aufmerksamkeit kann sich Jan Böhmermann nach seinem "Schmähgedicht" über den türkischen Präsidenten nicht beschweren. Nun äußerte sich sogar das Auswärtige Amt zu dem Fall.

Immer wieder Janosch: So lacht das Netz über die "Panama Papers" (Foto) 04.04.2016

Die "Panama Papers" bringen einige Prominente unter Zugzwang. Die Spaßmacher aber auch - Janosch-Anspielungen dominieren noch die Witzlandschaft im Netz.

Merkel verurteilt Böhmermanns Gedicht als "bewusst verletzend" (Foto) 04.04.2016

Jetzt schaltet sich auch die Kanzlerin ein: Angela Merkel hat in einem Telefonat mit dem türkischen Ministerpräsidenten deutliche Kritik an Böhmermanns Schmähgedicht geäußert.

"Extra 3": Krisen, Klicks und Kudos für Erdogan-Video (Foto) 29.03.2016

"Extra 3" löst mit einer Erdogan-Satire eine kleine diplomatische Krise aus - und bekommt viel Zuspruch. Jan Böhmermann vermisst aber noch eine wichtige Reaktion.

"Ein feiner Mensch": Weggefährten trauern um Guido Westerwelle (Foto) 18.03.2016

Viel zu früh ist Ex-Außenminister Guido Westerwelle gestorben - Würdenträger, Freunde und frühere Konkurrenten trauerten am Freitag um den "feinen Menschen" und "aufrechten Demokraten".

Sondersendungen zu den Wahlen am Wochenende (Foto) 14.03.2016

Fernsehsender reagieren auf die überraschenden Wahlergebnisse vom Wochenende mit Programmänderungen und Sondersendungen.

Flüchtlingsandrang belastet Tafeln zunehmend! (Foto) 03.03.2016

Die zunehmende Zahl an Migranten wird nun auch bei den Tafeln bemerkbar. Immer mehr Flüchtlinge nehmen das Angebot an kostenlosen Lebensmitteln in Anspruch. Dadurch sinke das Angebot für den Einzelnen, es kommt zu Spannungen. Die Tafeln fordern Unterstützung durch die Politik.

Ausreiseprämie? Bundesregierung zahlt 700 Euro an Flüchtlinge (Foto) 25.02.2016

Plant die Bundesregierung jetzt eine Ausreiseprämie? Eine Gruppe von Afghanen soll vom Innenministerium finanzielle Unterstützung erhalten haben, weil sie freiwillig in ihr Heimatland zurückgekehrt sein sollen.

Trennung von Ehefrau Corinna! Liebes-Aus beim Justizminister (Foto) 24.02.2016

Bundesjustizminister Heiko Maas hat am Mittwoch für völlig unerwartete Schlagzeilen gesorgt: Er und Gattin Corinna haben sich offenbar getrennt.

"Bundesregierung verliert Menschenrechte aus dem Blick" (Foto) 24.02.2016

Todesstrafe, Folter, Einschränkung der Meinungsfreiheit: Amnesty International hat in 160 Ländern der Welt Menschenrechtsverletzungen festgestellt - auch in Deutschland.

So will die Regierung Afghanen abschrecken (Foto) 23.02.2016

"Bleibt zu Hause!" Kampagne in Afghanistan So will die Regierung Afghanen abschrecken

Der Flüchtlingsstrom scheint kein Ende zu nehmen. Nach Syrien und dem Irak, stellt Afghanistan die drittgrößte Zuwanderungsnation. Doch die Afghanen sollen nun durch eine Kampagne überzeugt werden, in ihrem Heimatland zu bleiben - und erst gar nicht nach Deutschland aufzubrechen.

Bundesregierung schreibt Beschwerdebriefe an 17 Staaten (Foto) 23.02.2016

Kein Bleiberecht für Asylbewerber: Weil sie sich vehement gegen die Aufnahme ihrer Staatsbürger wehren, hat die Bundesregierung Beschwerdebriefe an 17 Staaten verschickt, die die Kooperation verweigern. Das steht drin.

Nato beschließt Anti-Schleuser-Einsatz in Ägäis (Foto) 11.02.2016

Flüchtlingskrise in Europa 2016 Nato beschließt Anti-Schleuser-Einsatz in Ägäis

Die Nato bereitet eine Beteiligung am Kampf gegen Schleuserbanden in der Ägäis vor. Das kündigte US-Verteidigungsminister Ashton Carter nach einem Nato-Ministertreffen in Brüssel an.

Thilo Sarrazin: Regierung will Flüchtlingsprobleme verschleiern (Foto) 08.02.2016

Ex-Bundesbank-Vorstand gegen Bargeld-Obergrenze Thilo Sarrazin: Regierung will Flüchtlingsprobleme verschleiern

Einst sorgte Thilo Sarrazin mit seinen Thesen aus "Deutschland schafft sich ab" für hitzige Diskussionen. Nun hat sich der Ex-Bundesbank-Vorstand zur geplanten Bargeld-Obergrenze geäußert und provoziert mit der These: Die Regierung wolle damit nur vom Flüchtlingsthema ablenken.

Flüchtlingspolitik nicht im Griff! Wie lange hält Merkel noch durch? (Foto) 04.02.2016

Die Deutschen stellen der Flüchtlingspolitik der Regierung ein vernichtendes Zeugnis aus. 81 Prozent der Befragten finden, die Bundesregierung habe die Situation nicht im Griff.

Asylverschärfungen! Kabinett beschließt Asylpaket II (Foto) 03.02.2016

Die Bundesregierung hat ein neues Asylpaket auf den Weg gebracht, das weitere Verschärfungen für Asylsuchende  in Deutschland bereithält. Es sieht unter anderem schnellere Abschiebeverfahren vor.

Politik reagiert: Kriminelle Ausländer werden schneller ausgeweisen (Foto) 27.01.2016

Erste Konsequenz aus den Kölner Übergriffen in der Silvesternacht. Die Bundesregierung will straffällig gewordene Ausländer künftig schneller ausweisen. Das Bundeskabinett brachte dazu eine Gesetzesänderung auf den Weg.

Dramatische Wende in besetztem US-Nationalpark (Foto) 27.01.2016

9 Männer festgenommen, 1 Toter Dramatische Wende in besetztem US-Nationalpark

Drei Wochen nach der Besetzung eines Nationalparks im US-Bundesstaat Oregon ist der Nervenkrieg zwischen der Polizei und den Besatzern in einem Schusswechsel eskaliert. Dabei wurde der Anführer der Gruppe festgenommen - ein Mensch kam ums Leben.

So scheinheilig ist die Regierung in Sachen E-Mobilität (Foto) 26.01.2016

Eine Anfrage der "Linkspartei" hat gezeigt, wie es um die Elektromobilität der deutschen Bundesregierung bestellt ist: Obwohl diese stetig die Entwicklung von E-Autos als wegweisend preist, scheinen die einzelnen Bundesministerien sich zum Teil nur wenig um eine grüne, spritfreie Revolution des Autofahrens zu scheren - wie ein Blick auf ihre Dienstwagen zeigt.

"Sie kreieren eine Illusion mit diesem Wort" (Foto) 26.01.2016

"Hart aber Fair" zum Thema Obergrenze "Sie kreieren eine Illusion mit diesem Wort"

Eigentlich sollte es bei "Hart aber Fair" am Montagabend um einen etwaigen Rücktritt von Kanzlerin Angela Merkel gehen. Stattdessen konzentrierte man sich jedoch auf das Thema Obergrenze. Das Rennen macht jedoch eine Journalistin.

Diese 3 Gründe sprechen für den Untergang Deutschlands! (Foto) 19.01.2016

Politik-Experte George Friedman prognostiziert Untergang Diese 3 Gründe sprechen für den Untergang Deutschlands!

Der US-amerikanische Geopolitik-Experte George Friedman hat den baldigen Untergang Deutschlands prognostiziert. Als Gründe nannte er unter anderem die nach wie vor kritische ökonomische Lage der Europäischen Union sowie die gesellschaftlichen Probleme, die eine Integration der vielen Flüchtlinge in der Bundesrepublik mit sich bringe.

Was passiert, wenn Deutschland die Grenze schließt? (Foto) 18.01.2016

Seit Monaten werden Rufe nach einer Grenzschließung zur Abwehr des Flüchtlingsstroms laut, doch Bundeskanzlerin Merkel hält dagegen. Welche Konsequenzen uns bei einer Schließung der deutschen Grenzen drohen würden, lesen Sie hier.

AfD-Mann will Angela Merkel in eine "Zwangsjacke" stecken (Foto) 14.01.2016

Björn Höcke jetzt völlig verrückt? AfD-Mann will Angela Merkel in eine "Zwangsjacke" stecken

Björn Höcke, Landeschef der AfD in Thüringen, ist für seine kruden Äußerungen bekannt. Nun hat der umstrittene Politiker gegen Kanzlerin Angela Merkel auf eine Kundgebung in Erfurt scharf geschossen.

Anschlagsopfer sollen in Deutschland obduziert werden (Foto) 13.01.2016

Terroranschlag in Istanbul: News-Ticker Anschlagsopfer sollen in Deutschland obduziert werden

Der Terroranschlag vom Dienstagvormittag in Istanbul sorgt noch immer für Entsetzen. Mitten in einer deutschen Reisegruppe hat sich ein Attentäter in die Luft gesprengt. Am Donnerstag gab es einen weiteren Bombenanschlag in der Türkei.

1. Konsequenz: Regierung will kriminelle Ausländer einfacher ausweisen (Foto) 12.01.2016

Seit den Silvester-Übergriffen von Köln geht der Ruf nach schärferen Gesetzen um. Im Eiltempo präsentiert die Regierung ihre Antwort: ein deutlich strengeres Ausweisungsrecht. Dabei hat sie dies gerade erst reformiert.

Dieses Gutachten könnte Bundeskanzlerin Angela Merkel zu Fall bringen (Foto) 12.01.2016

Horst Seehofer scheint die Nase nun endgültig voll zu haben von dem Kurs des Bundes in der Flüchtlingskrise. Er sieht die Grenzen Bayerns nicht hinreichend geschützt. Nun könnte er die Grenzschließung erzwingen.

Jetzt wettert auch der FDP-Chef gegen die Kanzlerin (Foto) 07.01.2016

Christian Lindner beim Dreikönigstreffen in Stuttgart Jetzt wettert auch der FDP-Chef gegen die Kanzlerin

Die FDP ist die Partei der Zukunft, zumindest wenn es nach Christian Lindner geht. Beim wichtigsten Treffen der Liberalen gab sich deren Vorsitzender kämpferisch wie selten zuvor - und attackierte gleich mal die Politik der Kanzlerin.

Entwarnung! Was steckte in der verdächtigen Post? (Foto) 06.01.2016

Das Kanzleramt wurde wegen einer verdächtigen Postsendung abgesperrt. Nun konnte Entwarnung gegeben werden. Die Tagesordnung kann nach bisherigen Informationen regulär weitergehen.

Seehofer fordert Obergrenze von 200.000 Flüchtlingen pro Jahr (Foto) 03.01.2016

Flüchtlingspolitik: CSU-Chef redet Klartext Seehofer fordert Obergrenze von 200.000 Flüchtlingen pro Jahr

Mehr als 200.00 Flüchtlinge pro Jahr sind zu viel, findet jedenfalls CSU-Chef Horst Seehofer. Er fordert eine Wende. Ohne Gegenmaßnahmen würde die Zahl der Flüchtlinge im kommenden Jahr noch deutlich höher liegen.

Neue Gesetze! Das ändert sich ab 1. Januar 2016 (Foto) 01.01.2016

Gesetzesänderungen aktuell in Deutschland Neue Gesetze! Das ändert sich ab 1. Januar 2016

Zum neuen Jahr ändert sich so einiges. Die Bundesregierung hat zum 1. Januar 2016 einige neue Gesetze verabschiedet. Bei der Rente und bei den Kinderfreibeträgen tut sich so einiges. Das müssen Sie jetzt wissen...

Polizei warnt: Nur 10 Prozent der Flüchtlinge wurden kontrolliert (Foto) 21.12.2015

Die Polizei warnt sowohl die Bundeskanzlerin, als auch die Bevölkerung vor den Gefahren des Asyl-Chaos in Deutschland. Wie nun bestätigt wurde, sind nur etwa zehn Prozent der Flüchtlinge kontrolliert worden.

199,50 Euro Weihnachtsgeld für Hartz-IV-Empfänger (Foto) 20.12.2015

Linke fordert Weihnachtsgeld für alle 199,50 Euro Weihnachtsgeld für Hartz-IV-Empfänger

Laut einem Vorschlag der Linken-Vorsitzenden Katja Kipping sollen bald alle - ja, wirklich alle - in den Genuss von Weihnachtsgeld kommen. Ein alleinstehender Hartz-IV-Empfänger könnte dann 199,50 Euro zusätzlich erhalten.

Bundeswehr beteiligt sich erstmals an Luftangriffen gegen IS (Foto) 16.12.2015

Syrien-Krise: Der Kampf gegen den Terror Bundeswehr beteiligt sich erstmals an Luftangriffen gegen IS

Die Bundeswehr hat mit der Unterstützung der Luftangriffe gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) in Syrien begonnen.

Laut Polizei 1610 Straftaten gegen Flüchtlinge 2015 (Foto) 15.12.2015

1610 Straftaten gegen Flüchtlinge. Fast doppelt so viele wie im vergangenen Jahr verzeichnete die Polizei bis Mitte November. Allein die Angriffe gegen Unterkünfte erreichen beinahe die Gesamtzahl der Straftaten des vergangenen Jahres.

Nächste Station: Kanzlerkandidat? (Foto) 11.12.2015

Gabriel erneut SPD-Chef Nächste Station: Kanzlerkandidat?

Er bleibt SPD-Chef und äußerte sich nun auch erstmals deutlich zur Kanzlerkandidatur im Wettstreit gegen Angela Merkel. Doch bereits beim SPD-Parteitag musste Vizekanzler Sigmar Gabriel einen Dämpfer hinnehmen: seine eigene Partei steht ihm längst nicht mehr so treu zur Seite, wie einst.

Erste "Tornados" starten in Kampf gegen den IS-Terror (Foto) 10.12.2015

Aufklärungs-"Tornados" starten in einen der heikelsten Einsätze der Bundeswehr-Geschichte. Gleichzeitig legt die Linke ein Gutachten vor, dass die Mission als rechtswidrig einstuft.

Fast 400 Strafverfahren gegen IS-Anhänger (Foto) 10.12.2015

Terror-Gefahr in Deutschland Fast 400 Strafverfahren gegen IS-Anhänger

Im Kampf gegen den IS greift die Bundesregierung auch auf nationaler Ebene durch. Rund 400 Strafverfahren gegen mutmaßliche Anhänger der Terrormiliz seien derzeit am Laufen. In Aktionismus wolle man dennoch nicht verfallen.

Das ist der Notfall-Plan der Regierung! (Foto) 10.12.2015

Was tun, wenn die Temperaturen sinken, doch weiterhin tausende Menschen Asyl in Deutschland suchen? Die Bundesregierung will dafür nun zusätzliche Maßnahmen beschließen - und erwägt offenbar auch die Schließung der Grenze.

Kommt nun die große Erlösung im NSU-Prozess? (Foto) 09.12.2015

Zschäpe will heute aussagen Kommt nun die große Erlösung im NSU-Prozess?

Fast 250 Verhandlungstage lang hat Beate Zschäpe geschwiegen. Nun will sie im NSU-Prozess aussagen, wenn auch nicht persönlich. Was steht in ihrer Erklärung? Die Spannung ist immens - doch Angehörige von NSU-Mordopfern und deren Anwälte dämpfen die Erwartungen.

Die Steuererklärung erfolgt künftig übers Internet (Foto) 08.12.2015

Viele Bürger kennen das: Der Papierwust bei der jährlichen Steuererklärung ist aufwendig und kann Nerven kosten. Nun soll alles einfacher werden.

Tornados der Bundeswehr gar nicht einsatzbereit? (Foto) 02.12.2015

Syrien-Einsatz der Bundeswehr Tornados der Bundeswehr gar nicht einsatzbereit?

Die deutsche Luftwaffe zieht in den Kampf gegen der Terror, aber ihr Material lässt immer noch zu wünschen übrig. Die ergriffenen Maßnahmen zur Behebung der Mängel wirken noch nicht. Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen erklärte hingegen: 30 Tornados sind einsatzbereit.

Bundesregierung beschließt Syrien-Einsatz der Bundeswehr (Foto) 01.12.2015

Die Bundesregierung plant, bis zu 1200 Bundeswehrsoldaten nach Syrien in den Kampf gegen den IS zu schicken. Das Kabinett hat nun den Syrien-Einsatz beschlossen. Stimmt auch der Bundestag zu, wäre es Deutschlands aktuell größter Auslandseinsatz.

Neue Regelungen zum 01.12.2015! Das ändert sich jetzt in Deutschland (Foto) 01.12.2015

Zum 1. Dezember kommen nochmal einige Änderungen auf uns zu. Künftig sollen Bufdis in der Flüchtlingshilfe eingesetzt werden und gleichgeschlechtliche Paare erhalten mehr Rechte. Was sich sonst noch verändert, erfahren Sie hier.

1200 deutsche Soldaten sollen gegen IS kämpfen (Foto) 29.11.2015

Die Bundeswehr-Führung will 1200 Soldaten bei der von der Bundesregierung angekündigten Syrien-Mission einsetzen. Damit kommt Deutschland der Forderung des französischen Präsidenten um Hilfe im Kampf gegen den IS nach.

Petry fordert Merkels Rücktritt aufgrund ihrer Flüchtlingspolitik (Foto) 28.11.2015

Auf dem Bundesparteitag der Alternative für Deutschland hat AfD-Chefin Frauke Petry den Rücktritt von Bundeskanzlerin Angela Merkel gefordert. Merkel stecke in der Migrationskrise und habe die Kontrolle verloren.

Oliver Welke stänkert gegen Politiker Deutschlands (Foto) 20.11.2015

ZDF-"heute-show" online im Live-Stream und TV Oliver Welke stänkert gegen Politiker Deutschlands

Am Freitagabend, 20.11.2015, gibt es wieder den satirischen Wochenrückblick von und mit Oliver Welke. Die Fehltritte der Bundesregierung werden unter die Lupe genommen und bissig kommentiert. So sehen Sie die Sendung im Live-Stream und als Wiederholung.

Hauskatzen droht Kastration oder Stubenarrest (Foto) 19.11.2015

Schlechte Zeiten für Deutschlands beliebtestes Haustier. Weil es Anzeichen gebe, dass die Zahl der herrenlosen Katzen stark zunimmt, droht den Stubentigern nun Hausarrest oder eine Kastration.     

Kaufprämie für Elektroautos? Das soll Kunden locken (Foto) 13.11.2015

Eine Million E-Autos sollen 2020 über Deutschlands Straßen rollen - doch bisher sind nur 40.000 solcher Fahrzeuge zugelassen. Damit sich das ändert, wollen die Umweltminister potenzielle Käufer mit Anreizen locken.

Pannenserie zwingt Regierung auf den Boden (Foto) 10.11.2015

Frank-Walter Steinmeier kann nicht starten Pannenserie zwingt Regierung auf den Boden

Defekte Flugzeuge im "Fuhrpark" der Bundesregierung sorgen derzeit für Chaos. Es scheint beinahe so, als sind die Maschinen öfter zur Reparatur als in der Luft. Nun traf es Außenminister Frank-Walter Steinmeier.