Syrien

... China geht auf Distanz zum syrischen Präsidenten Baschar al-Assad. Sein Land hätte nicht vor, in Syrien irgendjemanden zu schützen oder sei gegen irgendjemanden, sagte Chinas UN-Botschafter in New York. China fordere «beide Seiten» auf, das Morden sofort zu beenden und umgehend den Friedensplan umzusetzen. Nachdem die Protestbewegung gegen Assad im März 2011 begonnen hatte, verhinderten die UN-Vetomächte Russland und China zweimal eine Verurteilung des syrischen Regimes im...

... war im November im Koalitionsausschuss beschlossen worden.Russland und EU weiter uneins über Syrien-KonfliktMoskau (dpa) - Der EU-Spitze ist es nicht gelungen, den russischen Präsidenten Wladimir Putin von einem schärferen Kurs gegen Syrien zu überzeugen. Beide Seiten hätten weiter unterschiedliche Ansichten, sagte EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy zum Abschluss des Russland-EU-Gipfels in St. Petersburg. Russland und die EU seien sich aber einig, dass der «Teufelskreis der...

... Im Mittelpunkt der Reise stehen die internationalen Bemühungen um ein Ende des Konflikts in Syrien. Erste Station wird Katar sein, wo morgen ein Treffen mit Ministerpräsident Hamad al Thani auf dem Programm steht. Anschließend reist Westerwelle nach Abu Dhabi weiter. Am Donnerstag will der Außenminister in Istanbul an einer Konferenz zur Bekämpfung des Terrorismus teilnehmen. Außerdem geht es noch in den...

... ist es nicht gelungen, den russischen Präsidenten Wladimir Putin von einem schärferen Kurs gegen Syrien zu überzeugen. Beide Seiten hätten weiter unterschiedliche Ansichten, sagte EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy zum Abschluss des Russland-EU-Gipfels in St. Petersburg. Russland und die EU seien sich aber einig, dass der «Teufelskreis der Gewalt» in Syrien durchbrochen werden müsse. Van Rompuy sprach sich gleichzeitig gegen eine mögliche Militärinvention aus. Russland gilt als enger...

... der Staatschef. Moskau und Brüssel diskutieren seit langem über ein Ende der Visapflicht.Im Syrien-Konflikt sollte sich Russland an der Suche nach einer friedlichen Lösung beteiligen, appellierte Van Rompuy. Der «Teufelskreis der Gewalt» müsse durchbrochen werden, bevor es zu einem offenen Bürgerkrieg komme. «Die Situation in Syrien ist schrecklich. Das Regime von Präsident Baschar al-Assad muss alle Formen der Gewalt unverzüglich einstellen und den Friedensplan des...

... und die EU konnten sich bei ihrem Gipfel in St. Petersburg nicht auf eine gemeinsame Position zu Syrien einigen. Beide Seiten hätten weiter unterschiedliche Ansichten, sagte EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy am Montag nach einem Treffen mit Kremlchef Wladimir Putin. Damit schaffte es die EU-Spitze nicht, Putin zu einem härteren Kurs gegen Damaskus zu bewegen. «Die Situation in Syrien ist schrecklich. Das Regime von Präsident Baschar al-Assad muss alle Formen der Gewalt unverzüglich...

... müssten da zurückstehen, appellierte Lafontaine.Ashton warnt vor «weiterer Militarisierung» in SyrienBrüssel (dpa) - Die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton hat vor «einer weiteren Militarisierung» des Konflikts in Syrien gewarnt. Nach einem Gespräch mit dem UN-Sonderbeauftragten Kofi Annan teilte sie mit, beide seien der Meinung, dass ein kritischer Punkt in der syrischen Krise erreicht sei. Nach 15 Monaten des Blutvergießens müsse alles getan werden, um die Gewalt zu stoppen und...

... EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton hat vor «einer weiteren Militarisierung» des Konflikts in Syrien gewarnt. Nach einem Gespräch mit dem UN-Sonderbeauftragten Kofi Annan teilte sie mit, beide seien der Meinung, dass ein kritischer Punkt in der syrischen Krise erreicht sei. Nach 15 Monaten des Blutvergießens müsse alles getan werden, um die Gewalt zu stoppen und einen politischen Prozess zu beginnen. Die EU unterstütze weiter den Friedensplan Annans. Die EU bemühe sich auch bei dem...

... wurde die Sächsin Katja Kipping gewählt.Assad setzt weiter auf GewaltDamaskus (dpa) - Syriens Präsident Baschar al-Assad will weiter mit aller Härte gegen die Protestbewegung im eigenen Land vorgehen. Das kündigte er während einer Rede in Damaskus an. Assad wies aber erneut jede Verantwortung für das Massaker von Hula mit mehr als 100 Toten zurück. Für das Blutvergießen im Land machte er wie schon zuvor ausschließlich Terroristen und ausländische Kräfte verantwortlich....

(dpa) - Syriens Präsident Baschar al-Assad will weiter mit aller Härte gegen die Protestbewegung im eigenen Land vorgehen. Das kündigte er während einer Rede in Damaskus an. Assad wies aber erneut jede Verantwortung für das Massaker von Hula mit mehr als 100 Toten zurück. Für das Blutvergießen im Land machte er wie schon zuvor ausschließlich Terroristen und ausländische Kräfte verantwortlich. Der UN-Vermittler Kofi Annan sagte, in Syrien wachse von Tag zu Tag die Gefahr...

... für das Massaker von Hula mit mehr als 100 Toten zurück: «Was in Hula und in anderen Plätzen Syriens geschehen ist, sind brutale Massaker, zu denen sogar Monster nicht in der Lage sind.» Was wird aus Annans Friedensplan? Der in die internationale Isolation geratene Staatschef äußerte sich einen Tag, nachdem die arabische Liga den Druck auf sein Regime verschärft hatte. Die Außenminister der Liga forderten einen Zeitplan, nach dem der Friedensplan von UN-Vermittler Kofi Annan...

(dpa) - Syriens enger Partner Russland hat die Verurteilung der Führung in Damaskus durch den UN-Menschenrechtsrat als «unausgewogen» und «parteiisch» kritisiert. Die Regierung von Präsident Baschar al-Assad werde wegen des Massakers in Al-Hula vorschnell verurteilt, teilte das Außenministerium in Moskau mit. Zunächst müsse der Untersuchungsbericht der Vereinten Nationen abgewartet werden. Assad kündigte inzwischen an, weiter mit harter Hand gegen die Protestbewegung im eigenen...

(dpa) - Syrien befindet sich nach den Worten von Präsident Baschar al-Assad in einem Krieg. Man stehe vor einem richtigen Krieg, sagte Assad während der ersten Sitzung des neu gewählten Parlaments. Syrien drohten Zwietracht und Zerstörung. Assad kündigte an, die «Schlacht gegen Terroristen» fortzusetzen. Einen politischen Dialog mit der Auslandsopposition lehnte er ab. Mit Terroristen umschreibt das syrische Regime die Protest- und Demokratiebewegung, die seit März 2011 für...

... für das Massaker von Hula mit mehr als 100 Toten zurück: «Was in Hula und in anderen Plätzen Syriens geschehen ist, sind brutale Massaker, zu denen sogar Monster nicht in der Lage sind.»Der in die internationale Isolation geratene Staatschef äußerte sich einen Tag, nachdem die arabische Liga den Druck auf sein Regime verschärft hatte. Die Außenminister der Liga forderten einen Zeitplan, nach dem der Friedensplan von UN-Vermittler Kofi Annan umgesetzt wird. Außerdem beschlossen sie...

(dpa) - Angesichts der anhaltenden Gewalt in Syrien hat Bundesaußenminister Guido Westerwelle vor einem Flächenbrand in Syrien gewarnt. Morgen will er zu einer Nahost-Reise aufbrechen: Er wolle vor Ort Gespräche über die Frage führen, wie der Gewalt endlich ein Ende gesetzt werden könne, sagte Westerwelle der «Bild am Sonntag». Die Reise führt Westerwelle nach Katar, in die Vereinigten Arabischen Emirate, zu einer Anti-Terror-Konferenz in die Türkei und in den...