Donald Trump verzweifelt?: Er beharrt auf absurdem Wahlversprechen - unter einer Bedingung
US-Präsident Donald Trump lockt die Wähler mit einem absurden Wahlversprechen der besonderen Art: 5.000 Dollar für jeden - der Geldsegen ist allerdings an eine bestimmte Bedingung geknüpft.
Erstellt von Ines Fedder - Uhr
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- Donald Trump macht Wahl-Versprechen: 5.000 Dollar für jeden Erwachsenen
- Trump knüpft die Auszahlung an eine Bedingung
- Warum der Kongress über die Dividende entscheiden müsste
- So scharf geht Trump gegen die Demokraten vor
US-Präsident Donald Trump hat am Montag sein Versprechen bekräftigt, jedem erwachsenen Amerikaner 5.000 Dollar auszuzahlen. Die Umsetzung dieser sogenannten "Dividende" verknüpfte er jedoch mit einer klaren Bedingung: Die Republikaner müssen bei den Zwischenwahlen im November ihre Mehrheiten in beiden Kongresskammern verteidigen.
Donald Trump lockt bei den Zwischenwahlen mit Geld-Versprechen
"Ich kann, wenn die Republikaner das Repräsentantenhaus und den Senat gewinnen, jedem Erwachsenen 5.000 Dollar anbieten", erklärte Trump laut "Newsweek" bei einem Termin im Oval Office. Ein Geldversprechen mit Folgen. Ausgerechnet jetzt, wo Donald Trump und sein Kriegsminister Pete Hegseth wegen mutmaßlicher Vertuschungen im Iran-Krieg erneut im Kreuzfeuer der Kritiker stehen.
5.000 Dollar für jeden Republikaner-Wähler - wie soll das möglich sein?
Seine Äußerungen tätigte Trump während einer Ankündigung zu einem Stahlwerk im Oval Office. Dabei stellte er die Wirtschaftspolitik seiner Regierung als Grundlage für die Finanzierung der Zahlungen dar. Nur durch die republikanische Agenda würden ausreichend Staatseinnahmen erzielt, um die Dividende zu ermöglichen.
"Sie werden kein Geld haben"
Gleichzeitig griff der Präsident die politische Opposition scharf an. "Die Demokraten können das nicht, weil die Demokraten keine Einnahmen haben, und sie werden uns in eine Depression treiben", sagte Trump. "Sie werden kein Geld haben." Damit zeichnete er ein düsteres Bild der wirtschaftlichen Folgen, sollte die Gegenseite an Einfluss gewinnen.
Dividende als Wahlkampfwaffe - wie verzweifelt ist Donald Trump?
Für eine tatsächliche Umsetzung der 5.000-Dollar-Zahlung wäre die Zustimmung des Kongresses zwingend erforderlich. Genau daraus machen die Republikaner nun ein strategisches Argument: Das Versprechen soll Wähler motivieren, der Partei bei den Midterms im November erneut Mehrheiten in Repräsentantenhaus und Senat zu sichern.
Trump hat die Idee einer solchen Dividende bereits zuvor öffentlich beworben. Mit der nun formulierten Verknüpfung von Auszahlung und Wahlergebnis erhält der Vorschlag eine unmittelbare politische Dimension. Die Zwischenwahlen werden damit auch zur Abstimmung über dieses finanzielle Versprechen an die amerikanische Bevölkerung, die nach und nach immer mehr unter den Einschränkungen dank der US-Zollpolitik leidet.
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ife/sfx/news.de/stg
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