Aktuelle News zu Bundesregierung

Alles neu ab 01.04.! Diese Gesetzesänderungen sollten Sie kennen (Foto) 31.03.2017

Auch im April 2017 kommen auf die Bundesbürger zahlreiche Gesetzesänderungen zu. Welche neuen Gesetze Sie ab dem 01.04.2017 in Deutschland erwarten, erfahren Sie hier.

Türkischer Präsident soll Deutsch-Türken ausspionieren (Foto) 28.03.2017

Deutsche Politiker haben genug von Recep Tayyip Erdogan. Wagenknecht bezeichnet den türkischen Präsidenten gar als Terroristen. Außerdem soll der 63-Jährigen in Deutschland lebende Türken ausspioniert haben.

Erdogan-Debatte endet im Krawall-Talk (Foto) 16.03.2017

Die Bundeskanzlerin eine Terror-Helferin? Die Bundesrepublik ein Hort des Faschismus? So sieht es der türkische Präsident Erdogan. Bei Sandra Maischberger wurde das Thema jetzt heiß diskutiert.

Ehemaliger SPD-Spitzenpolitiker stirbt mit 90 Jahren (Foto) 13.03.2017

Horst Ehmke ist tot. Der Sozialdemokrat ist am Sonntag im Alter von 90 Jahren in Bonn gestorben. Der ehemalige SPD-Spitzenpolitiker war entscheidend an Willy Brandts Ostpolitik beteiligt.

Kanzlerin muss aussagen! DAS wird sie in der Geheimdienst-Affäre gefragt (Foto) 16.02.2017

"Ausspähen unter Freunden - das geht gar nicht", sagte Kanzlerin Merkel als 2013 der Abhör-Skandal der NSA aufflog. Nun muss sie selbst Rede und Antwort stehen - und dem Untersuchungsausschuss so einiges erklären.

Job-Rekord erwartet - doch Ungleichheit in Deutschland wächst (Foto) 25.01.2017

Die schwarz-rote Koalition kann im Wahljahr 2017 wohl nochmals mit einem Höchststand bei der Beschäftigung und einem soliden Wirtschaftswachstum punkten. Es gebe aber «beachtliche» Risiken.

Über 330.000 Menschen in Deutschland ohne Wohnung (Foto) 15.12.2016

Hunderttausende Menschen in Deutschland haben kein festes Dach über dem Kopf, keine Wohnung oder keinen Mietvertrag - Tendenz steigend. Die Regierung sagt, an fehlendem Wohnraum liege es oft nicht.

So steht es wirklich um Zuwanderer in Deutschland (Foto) 09.12.2016

Über 20 Prozent der Deutschen haben mittlerweile einen Migrationshintergrund. Ihre Kinder holen in den Schulen zunehmend auf. Und: In der Regel können die meisten Zugereisten ihr Einkommen in der Bundesrepublik im Vergleich zur alten Heimat deutlich verbessern. Das geht aus dem aktuellen Zuwanderungsbericht der Bundesregierung hervor.

Migrationsforscher gegen generelles Verbot von Kinderehen (Foto) 06.12.2016

Verheiratete Minderjährige in Deutschland Migrationsforscher gegen generelles Verbot von Kinderehen

Durch die Fluchtzuwanderung hat die Zahl verheirateter Minderjähriger in Deutschland zugenommen, über 1.400 sind es derzeit. Die Bundesregierung will nun gesetzliche Neuregelungen, doch führende Migrationsforscher sprechen sich gegen ein grundsätzliches Verbot von Kinderehen aus.

Bundesregierung will mehr als 12.000 Afghanen abschieben (Foto) 17.11.2016

Im Jahr 2015 schob Deutschland neun Afghanen ab. Dieses Jahr waren es 27. Doch die Schonfrist scheint nun vorbei. Die Bundesregierung plant scheinbar eine Massenabschiebung.

Grüne streiten um mögliche Kanzlerkandidatur von Angela Merkel (Foto) 03.11.2016

Winfried Kretschmann lobt Bundeskanzlerin Grüne streiten um mögliche Kanzlerkandidatur von Angela Merkel

In der europäischen Krise mache den Job niemand besser als Merkel, sagt Winfried Kretschmann. Das Plädoyer des Ober-Grünen für eine weitere Kanzlerkandidatur der CDU-Chefin kommt zu einem bemerkenswerten Zeitpunkt. Und bringt Parteifreunde auf die Palme.

Verarmung droht! So warnt die Bundesregierung vor Niedrig-Renten (Foto) 26.10.2016

Wer nicht privat für den Ruhestand vorsorgt, guckt im Alter in die Röhre - so warnt die Bundesregierung derzeit vor drohender Altersarmut. Vor allem Geringverdiener bringen ihre Existenz im Alter in Gefahr, wenn sie sich auf die gesetzliche Rente verlassen.

Ruhe adé! Diese Gesetzesänderung kostet künftig unser aller Nerven (Foto) 18.10.2016

Niemand möchte am frühen Morgen gerne von Kreissägen, Bohrern oder anderem Lärm geweckt werden. Genau das könnte uns aber erwarten, sollte die Bundesregierung einer Gesetzesänderung zustimmen.

Böhmermann-Statement: Er lässt Erdogan nicht in Ruhe (Foto) 05.10.2016

Erleichtert? Klar. Aber Jan Böhmermann ist auch nach dem ausgestandenen Erdogan-Strafverfahren noch ernsthaft in Rage. Über die Bundesregierung. Vor allem aber angesichts der Zustände in der Türkei.

Erdogan-Klage: Keine Strafe für Jan Böhmermann (Foto) 04.10.2016

Der Schock war groß - die Wirkung bleibt überschaubar. Im März hatte der türkische Staatspräsident Erdogan Jan Böhmermann wegen Beleidigung angezeigt. Nun ist klar: Böhmermann geht straffrei aus.

Kriselt die Deutsche Bank? Anleger und Experten fürchten neue Finanzkrise (Foto) 29.09.2016

Deutschlands Großbanken sind angeschlagen, Anleger sind verunsichert. Droht eine neue Bankenkrise? Arbeitet Berlin an einem Rettungsplan für die Deutsche Bank? Management, Politik und Experten geben klare, zum Teil aber auch verstörende Antworten.

Bundeswehr soll bei Terroranschlag nicht einschreiten (Foto) 15.09.2016

Nach dem Terror in Europa, überlegt man auch hierzulande ob die Bundeswehr bei Terroranschlägen im Inland eingreifen solle. Das Innenminersterium sagt Nein. Die Polizei reiche aus.

Trotz Rente! So soll Arbeiten im Alter attraktiver werden (Foto) 14.09.2016

Bisher lohnte es sich für viele Menschen nicht gerade bis ins hohe Alter zu arbeiten - vor allem finanziell. Das soll sich nun mit der Flexi-Rente ändern. Vor allem die Kombination aus Teilrente und Teilzeitarbeit soll attraktiver werden.

Das plant Wolfgang Schäuble im Haushalt 2017 (Foto) 06.09.2016

Haushaltswoche im Bundestag Das plant Wolfgang Schäuble im Haushalt 2017

Der Bundestag debattiert in dieser Woche über den Haushalt 2017 und den Finanzplan bis 2020. Finanzminister Wolfgang Schäuble strebt auch weiterhin einen ausgeglichenen Haushalt mit der "schwarzen Null" an. Was er sonst noch plant, lesen Sie hier.

Angela Merkel empfängt Sie heute - Bundesregierung lädt ein (Foto) 27.08.2016

Tag der offenen Tür in Berlin: 28. August 2016 Angela Merkel empfängt Sie heute - Bundesregierung lädt ein

Sie wollten schon immer mal wissen, was genau der Bundesnachrichtendienst so den lieben langen Tag über tut? Oder Sigmar Gabriel die Hand schütteln? Sich der Bundeskanzlerin vorstellen? Dann haben Sie an diesem Wochenende die perfekte Gelegenheit dazu - denn die Bundesregierung lädt zum Tag der offenen Tür nach Berlin.

Will die Bundesregierung die Wehrpflicht wieder einführen? (Foto) 23.08.2016

Die Regierung hat neue Grundlinien für den Schutz der Bevölkerung vor Attacken auf das Bundesgebiet erarbeitet. Dabei spielt auch die Unterstützung der Bundeswehr durch zivile Stellen eine große Rolle. Jetzt ist sogar von der Wiedereinführung der Wehrpflicht die Rede.

Katastrophen-Alarm? Bundesregierung rät zu Hamsterkäufen! (Foto) 22.08.2016

Neues Sicherheitskonzept und Einkaufsliste Katastrophen-Alarm? Bundesregierung rät zu Hamsterkäufen!

Die Bundesregierung hat ein neues Sicherheitskonzept veröffentlicht, das erstmals seit dem Kalten Krieg zur zivilen Verteidigung aufruft. So seien die Deutschen dazu angehalten, Lebensmittel auf Vorrat einzukaufen. Was Sie unbedingt zu Hause haben sollten und warum die Netzgemeinde über die Hamsterkäufe spottet, erfahren Sie hier.

Bundesregierung sieht Türkei als "Aktionsplattform" islamistischen Terrors (Foto) 16.08.2016

Hamas, Muslimbrüder und syrische Gruppierungen Bundesregierung sieht Türkei als "Aktionsplattform" islamistischen Terrors

Die Bundesregierung sieht die Türkei einem Medienbericht zufolge als "zentrale Aktionsplattform" für islamistische Terrorgruppen im Nahen Osten. Das gehe aus einem vertraulichen Papier hervor. Eine offene Beantwortung könne "aus Gründen des Staatswohls" nicht erfolgen.

Kopfschuss in Istanbul! Attentat auf Vize-Bürgermeister (Foto) 18.07.2016

Die Türkei gerät wegen ihres Vorgehens gegen mutmaßliche Unterstützer des Putschversuches zunehmend unter internationalen Druck. Beim EU-Außenministertreffen in Brüssel zeigten sich etliche Teilnehmer tief besorgt über die Entwicklungen in dem Land, das auch EU-Beitrittskandidat ist. Alle aktuellen Entwicklungen lesen Sie hier.

Deutschland als globale Ordnungsmacht? (Foto) 13.07.2016

Weißbuch Sicherheitspolitik Deutschland als globale Ordnungsmacht?

Vermittlung im Ukraine-Konflikt, Führungsrolle bei der Abschreckung Russlands, Tabubrüche für den Kampf gegen den IS: Deutschlands Sicherheitspolitik hat sich verändert. Jetzt gibt es den neuen Kurs schwarz auf weiß.

Merkel in Erklärungsnot - Warum wurden Privatpersonen ausspioniert? (Foto) 11.07.2016

Kanzlerin Merkel hatte 2013 gesagt: "Ausspähen unter Freunden - das geht gar nicht." Dann wurde klar: Das geht doch. Kontrolleure des Bundestags haben nun ein Fazit gezogen. Es birgt Sprengstoff.

Bundesregierung will Gasheizung verbieten (Foto) 04.07.2016

Hausbesitzer dürfen bald nicht mehr mit Gas heizen - zumindest wenn es nach dem Willen der Bundesregierung geht. Die will Gasheizungen nämlich verbieten lassen. Doch die Kosten dafür sind enorm.

14 Jahre Haft für Reker-Attentäter (Foto) 01.07.2016

"Klima der Angst schaffen" 14 Jahre Haft für Reker-Attentäter

Vor neun Monaten wurde Henriette Reker einen Tag vor ihrer Wahl zur Kölner Oberbürgermeisterin von einem Attentäter beinahe umgebracht, der Messerstecher stand nun vor Gericht. Er wollte mit der Bluttat ein Zeichen setzen, meinte die Richterin. Und verurteilte ihn zu 14 Jahren Gefängnis.

Mindestlohn reicht in deutschen Städten häufig nicht zum Leben (Foto) 20.06.2016

Nun hat es auch die deutsche Bundesregierung bestätigt: Der Mindestlohn von 8,50 Euro pro Stunde reicht in vielen westdeutschen Großstädten für Geringverdiener häufig nicht zum Leben aus. Die zum Teil horrenden Mieten fressen einen Löwenanteil des mageren Gehalts wieder auf, obwohl von der Politik nicht gewollt, lohnt sich so Hartz-IV häufig eher als ein Job.

Seehofer gibt Kanzlerin Schuld am AfD-Aufschwung (Foto) 15.05.2016

Horst Seehofer attackiert Angela Merkel Seehofer gibt Kanzlerin Schuld am AfD-Aufschwung

Horst Seehofer macht Bundeskanzlerin Angela Merkel für das Erstarken der "Alternative für Deutschland" verantwortlich. Die Gründe für den Aufschwung der AfD sieht Seehofer in Merkels "falscher Zuwanderungspolitik".

Gysi macht den Oberlehrer! Schlechte Noten für Böhmermann und Merkel (Foto) 12.05.2016

"Neo Magazin Royale" geht endlich weiter und lockt bereits am Donnerstag mit einem spannenden Show-Gast: Ex-Linken-Fraktionschef Gregor Gysi, der sich natürlich auch über den Fall Böhmermann äußerte. An Kritik schien es dabei nicht zu mangeln.

Snowden attackiert Angela Merkel und ihre Regierung (Foto) 03.05.2016

Edward Snowden auf der re:publica 2016 Snowden attackiert Angela Merkel und ihre Regierung

Edward Snowden hat die Faxen dicke. Seit Jahren sitzt der Whistleblower in Russland fest. Bei einer Video-Live-Schalte in Berlin kritisierte er nun scharf Angela Merkel und die Bundesregierung.

Hunderte Anzeigen gegen Jan Böhmermann (Foto) 27.04.2016

Die Dimension ist größer als bislang vermutet: Wie die Staatsanwaltschaft Mainz bestätigt, liegen hunderte Strafanzeigen gegen Jan Böhmermann nach dessen Schmähgedicht über Recep Tayyip Erdogan vor.

Jan Böhmermann: Die Staatsanwaltschaft will ihn anhören (Foto) 26.04.2016

Angesichts der Ermittlungen gegen Jan Böhmermann plant die Staatsanwaltschaft Mainz, den Satiriker anzuhören.

Ungeheuerlich! Angela Merkel lässt Horst Seehofer eiskalt abblitzen (Foto) 26.04.2016

Drei Monate musste Horst Seehofer auf eine Antwort warten. Doch schließlich hat sich Angela Merkel doch dazu durchgerungen, ihm auf seinen Protestbrief in der Flüchtlingsfrage zu antworten. Ob Seehofer die Antwort zufrieden stellt, ist fraglich.

Deutschland verlangt das Aus unsicherer AKWs in Belgien (Foto) 20.04.2016

Wie sicher sind belgische Atommeiler in der Nähe der deutschen Grenze? Im Falle von Tihange 2 und Doel 3 weiß es die Bundesregierung selbst nicht so genau - und will deshalb, dass sie vorübergehend vom Netz genommen werden. Diplomatisch ist diese Forderung äußerst heikel.

Dieter Hallervorden trällert neuen Satire-Song über Angela Merkel (Foto) 18.04.2016

Dieter Hallervorden hat es wieder getan: Er hat einen neuen satirischen Song aufgenommen, der "Merkel - zu allem bereit!" heißt. In einem Interview übt er zudem Kritik an Jan Böhmermann, denn er hält dessen Fernsehpause für "total falsch".

Feige Drecksau! Bernd Lucke bepöbelt Böhmermann (Foto) 16.04.2016

Die Entscheidung der Regierung im Fall Böhmermann hat Deutschland geschockt. Alle wichtigen Infos und aktuelle Entwicklungen lesen Sie hier.

Strafverfolgung im Fall Böhmermann: Die Reaktionen (Foto) 15.04.2016

Satiriker Jan Böhmermann darf wegen seines Schmähgedichts gegen den türkischen Präsidenten Erdogan strafrechtlich verfolgt werden. Die Bundeskanzlerin erntet viel Kritik für diese Entscheidung, vor allem von Koalitionspartner SPD.

Bundesregierung erlaubt Strafverfahren gegen Jan Böhmermann (Foto) 15.04.2016

Die Bundesregierung lässt das Strafverfahren gegen Jan Böhmermann zu. Das hat Bundeskanzlerin Angela Merkel auf einer Pressekonferenz in Berlin mitgeteilt. Offenbar gab es in der Koalition aber unterschiedliche Meinungen.

EIL: Bundesregierung erlaubt Strafverfahren gegen Jan Böhmermann (Foto) 15.04.2016

Die Bundesregierung lässt das Strafverfahren gegen Jan Böhmermann zu. Das hat Bundeskanzlerin Angela Merkel auf einer Pressekonferenz in Berlin mitgeteilt. Offenbar gab es in der Koalition aber unterschiedliche Meinungen.

Merkel beugt sich! Ermittlungen gegen Böhmermann erlaubt (Foto) 15.04.2016

Bundesregierungs-PK zum Fall Jan Böhmermann Merkel beugt sich! Ermittlungen gegen Böhmermann erlaubt

Lange hat sie sich in Schweigen gehüllt, nun gab die Bundesregierung ein Statement zum Fall Jan Böhmermann ab und erklärt, wie es jetzt weitergehen soll. Alle Infos lesen Sie hier.

Anne Will: Bombendrohung nach Sendung zu Böhmermann (Foto) 13.04.2016

Nach ihrer Böhmermann-Sendung gab es eine Bombendrohung, dass offenbarte nun Polittalkerin Anne Will. Zudem äußerte die Moderatorin öffentlich Kritik am Verhalten von Angela Merkel.

Jan Böhmermann sagt kommende Sendung ab! (Foto) 12.04.2016

Wie das ZDF mitteilte, hat Jan Böhmermann die kommende Ausgabe der Satire-Sendung "Neo Magazin Royal" abgesagt. Als Grund nannte der Sender den "massiven öffentlichen Druck".

Das sagt Didi über seinen Erdogan-Song (Foto) 11.04.2016

Dieter Hallervorden und der Fall Böhmermann Das sagt Didi über seinen Erdogan-Song

Dieter Hallervorden zeigt sich solidarisch mit Jan Böhmermann. Nach der Veröffentlichung seines Anti-Erdogan-Songs "Erdogan, zeig mich an!" meldete er sich jetzt erneut zu Wort und erklärt seine Beweggründe.

Nach Jan Böhmermanns "Schmähkritik": Angela Merkel in Erklärungsnot (Foto) 11.04.2016

Der Ball liegt nun bei Angela Merkel: Stimmt sie dem Antrag der Türkei auf Strafverfolgung von Jan Böhmermann zu, oder nicht? In der Bundespressekonferenz fand Regierungssprecher Steffen Seibert deutliche Worte...

Neuer Song von Dieter Hallervorden: "Erdogan, zeig mich an!" (Foto) 11.04.2016

Nach dem "Extra 3"-Satire-Song und der Böhmermann-"Schmähkritik" zieht nun auch Kabarettist Dieter Hallervorden nach. Sein Lied zum Thema heißt: "Erdogan, zeig mich an!"

Jan Böhmermann: Türkei fordert Strafverfahren (Foto) 10.04.2016

Die Türkei fordert wegen des "Schmähgedichts" von Jan Böhmermann gegen Präsident Erdogan nun doch ein Strafverfahren gegen den Satiriker.

Keine Party: Jan Böhmermann sagt dem Grimme-Preis ab (Foto) 08.04.2016

Diesmal könnte es Jan Böhmermann ernst meinen. Zum Thema Erdogan schweigt er im "Neo Magazin" - dafür kündigt er an: Keine Party beim Grimme-Preis. Schwer enttäuscht ist der Satiriker offenbar von der Bundesregierung.

Türkei fordert keine Strafe für Jan Böhmermann (Foto) 07.04.2016

Die Staatsanwaltschaft ermittelt bereits wegen Jan Böhmermanns Erdogan-"Schmähgedicht". Die Türkei wird die Lage aber wohl nicht verschärfen: Die türkische Regierung fordert bislang keine Strafe für den Satiriker.