... bei der ersten Sitzung am Donnerstagabend einstimmig, auf die Anhebung zu verzichten. Die Diäten werden in jedem Jahr zum 1. Juli um einen vom Statistischen Landesamt errechneten Prozentsatz erhöht. Erst im Februar hatte sich der Landtag trotz scharfer Proteste mit den Stimmen der Fraktionen von SPD, Grünen und CDU eine Erhöhung um 500 auf 10 726 Euro genehmigt, um die Altersvorsorge der Abgeordneten zu...
... es täglich gibt und ob die Speisen warm oder kalt sind. Gibt es spezielle Essenswünsche oder Diäten, wird dies am besten vorher mit der Heimleitung besprochen. Eventuell können dadurch weitere Kosten entstehen.Literatur:Das richtige Senioren - und Pflegeheim. Rechtliche Tipps für Senioren und ihre Angehörigen. Beck Juristischer Verlag, 56 Seiten, Preis: 4,40 Euro, ISBN-13:...
... Wegen der dramatischen Finanzlage haben die Parteien beschlossen, dass die Abgeordneten keine Diäten bekommen. Ursprünglich sollten sie Aufwandsentschädigungen für die Zeit vom 6. Mai bis 17. Juni erhalten.Zum ersten Mal in der jüngeren Geschichte des Landes wurden am Donnerstag auch Faschisten vereidigt. Die 21 Abgeordneten der «Goldenen Morgenröte» betraten das Parlament im militärischen Gleichschritt in Zweieraufstellung, wie Augenzeugen berichteten. Die Partei hatte bei den...
... das am Ende ein monatliches Plus von 930 Euro. Sie verdient derzeit inklusive der Abgeordnetendiäten knapp 290 000 Euro brutto im Jahr. Bundestag und Bundesrat können sich bei der Entscheidung nicht mehr...
Sie verdient derzeit inklusive der Abgeordnetendiäten knapp 290 000 Euro brutto im Jahr. Bundestag und Bundesrat können sich bei der Entscheidung nicht mehr querlegen.Regierungssprecher Steffen Seibert nannte die im Kabinett ohne Aussprache beschlossene Anhebung «begründbar und vertretbar» und ergänzte: «Ich glaube, dass dieses von jedem Menschen guten Willens nachvollzogen werden kann.»Die Kanzlerin verdient bisher im Monat als Regierungschefin und Bundestagsabgeordnete 24 165,57 Euro...
Dresden - In sächsischen Klassenzimmern steht heute (Montag) die Europäische Union auf dem Stundenplan. Anlässlich des bundesweiten EU-Projekttages besuchen mehrere Minister, Staatssekretäre und Bürgermeister die Schulen, um mit rund 700 Jugendlichen über die aktuellen Themen in Europa zu diskutieren.
... sagt Stephanie von Liebenstein heute. Sie hat es immer wieder versucht, meistens waren es FDH-Diäten. Zweimal hat sie richtig lange durchgehalten und einmal 25, einmal 18 Kilo verloren. Mit 26 wurde es ihr dann zu blöd. «Ich verstand, dass da irgendwas nicht funktionieren kann. Ich habe mich an Diäten gehalten, habe Sport gemacht, aber es brachte nichts. Ich war es leid, so viel Energie auf mein Gewicht zu verwenden, also habe ich gesagt, es reicht.» Damals lebte sie in den USA und...
Saarbrücken - Einen Monat nach der Neuwahl im Saarland steht der Vertrag über eine große Koalition von CDU und SPD. Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) und SPD-Landeschef Heiko Maas präsentierten das Vertragswerk in Saarbrücken.
Potsdam - Der brandenburgische Landtag hat am Donnerstag eine von der Opposition geforderte weitergehende Stasi-Überprüfung Landesbediensteter abgelehnt.
Potsdam - Alle Politiker, Beamte und Landesbedienstete in Spitzenpositionen sollen in Brandenburg künftig auf eine eventuelle Stasi-Vergangenheit hin überprüft werden - und zwar bevor sie das Amt oder die Stelle antreten.
Berlin - Auf der Führungsebene der Piratenpartei wird der Ruf nach einer Bezahlung der Bundesvorstandsmitglieder laut. Der Spitzenkandidat für die Nordrhein-Westfalen-Wahl, Joachim Paul, sagte dem Nachrichtenmagazin «Der Spiegel», es gehe nicht, ein Führungsamt nur ehrenamtlich auszuüben.«Wenn Piraten als Abgeordnete im Parlament sitzen und Diäten bekommen, kann es nicht sein, dass der Parteivorstand unbezahlt bleibt.
... Joachim Paul, dem «Spiegel». «Wenn Piraten als Abgeordnete im Parlament sitzen und Diäten bekommen, kann es nicht sein, dass der Parteivorstand unbezahlt bleibt.» Außerdem forderte er eine weitere Verbreiterung des Programms: Die Piraten müssten sich zu allen Themen positionieren, auch in der Wirtschafts- und...
Brüssel - Die engsten Verwandten des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad haben jetzt Hausverbot in der Europäischen Union. Die EU-Außenminister beschlossen am Freitag in Brüssel, dass Assads Ehefrau Asma und andere Familienmitglieder Einreiseverbot bekommen.Außerdem wird ihr Vermögen in der EU eingefroren.