Donald Trump erleidet Rückschlag: Trumps Midterm-Plan vor Gericht geplatzt - jetzt hagelt es Hohn und Spott

Kurz vor den Zwischenwahlen wollte Donald Trump mehr als 20.000 Stimmzettel in Kalifornien verschwinden lassen – doch das Berufungsgericht funkte dazwischen und verpasste "The Don" die nächste peinliche Klatsche.

Erstellt von Claudia Löwe - 27.10.2026, 08.56 Uhr

Donald Trump kassiert Rückschlag vor Gericht
Ausgerechnet vor den Zwischenwahlen: Trumps Wahlzettel-Plan scheitert
Spott und Hohn für gescheiterten US-Präsidenten: "So viele Verluste..."

Die für den 3. November 2026 anberaumten Zwischenwahlen in den USA rücken unerbittlich näher und für Donald Trump und seine Republikaner wird die Luft immer dünner. Nun kassierte der US-Präsident, der unermüdlich auf Wahlkampftour ist, eine empfindliche Niederlage vor Gericht, die seine Stimmzettel-Pläne für die Midterms zerstören.

Schlappe für Donald Trump: Midterm-Plan scheitert vor Gericht

Donald Trumps Justizministerium hat vor dem 9. US-Berufungsgericht in Kalifornien eine empfindliche Schlappe kassiert. Mit einer 2:1-Entscheidung schmetterten die Richter am 26. Oktober den Eilantrag der Regierung ab, Stimmzettel von mehr als 20.000 Wählerinnen und Wählern auszusondern, die angeblich keine US-Staatsbürger sind.

Das Justizministerium hatte versucht, den Bundesstaat Kalifornien per Eilverfahren dazu zu zwingen, die betreffenden Stimmzettel aus der Auszählung herauszunehmen. Das Berufungsgericht machte diesem Vorstoß nun einen Strich durch die Rechnung – und löste damit eine Welle des Spotts unter Rechtsexperten und politischen Beobachtern aus. Die Entscheidung fiel nur einen Tag vor einer bereits angesetzten Anhörung vor dem zuständigen Bezirksgericht, bei der der eigentliche Rechtsstreit fortgesetzt werden soll.

"So viele Verluste!" Experten spotten über Trumps Justizministerium

Die Reaktionen ließen nicht lange auf sich warten. Der ehemalige hochrangige Sicherheitsbeamte Brian P. McKeon kommentierte in den sozialen Medien knapp: "So viele Verluste für das Justizministerium bei Wahlangelegenheiten." Norma Eisen, frühere Ethikbeauftragte des Weißen Hauses und Senior Fellow der Brookings Institution, bezeichnete das Manöver der Regierung als "verzweifelten Versuch, die Auszählung von 20.000 Stimmen zu verhindern". Die Entscheidung sei "ein großer Sieg für Wähler in Kalifornien und überall", so Eisen. Auch der progressive Politikstratege Murshed Zaheed stimmte in den Chor ein. "Die Niederlagen kommen für das Trump-Regime einfach immer weiter", schrieb er auf der Plattform Bluesky. Das Justizministerium scheint derzeit vor Gericht kaum einen Fuß auf den Boden zu bekommen.

US-Gericht stellt Donald Trumps Justizministerium bloß

Besonders brisant: Das Berufungsgericht ließ durchblicken, dass sich das Justizministerium die angebliche Dringlichkeit selbst zuzuschreiben hat. Jessica Huseman, Chefredakteurin des auf Wahlberichterstattung spezialisierten Portals Votebeat, brachte es auf den Punkt: "Das Gericht sagt im Grunde, dass das Justizministerium seine eigene Notlage geschaffen hat, indem es so lange mit dem Handeln gewartet hat."

Die Kritik wiegt schwer, denn bei Eilanträgen müssen Antragsteller üblicherweise nachweisen, dass tatsächlich unmittelbarer Handlungsbedarf besteht. Wenn ein Gericht jedoch zu dem Schluss kommt, dass die Dringlichkeit hausgemacht ist, untergräbt das die gesamte Argumentation. Für das Justizministerium dürfte diese Einschätzung auch im weiteren Verfahrensverlauf zum Problem werden.

Donald Trumps Rechtsstreit geht weiter - die Aussichten sind düster

Trotz des klaren Rückschlags ist die juristische Auseinandersetzung noch längst nicht beendet. Wahlrechtsexperte Rick Hasen ordnete das Urteil zwar als "Sieg für Kalifornien und die Wähler" ein, mahnte jedoch zur Vorsicht. Der Rechtsstreit werde weitergehen, so der Jurist auf seinem Election Law Blog. Gleichzeitig stellte Hasen eine wenig schmeichelhafte Prognose für das Justizministerium auf: Sollte dasselbe Richtergremium über die Hauptsache entscheiden, werde es erneut mit 2:1 zugunsten Kaliforniens urteilen. Selbst bei einer möglichen Eskalation bis zum Obersten Gerichtshof rechnet er mit einer weiteren Niederlage für die Regierung.

Am 27. Oktober steht zunächst die Anhörung vor dem Bezirksgericht an, wo der zugrundeliegende Fall weiterverhandelt wird.

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