Kurz nachdem der französische Präsident Emmanuel Macron mit seinen Aussagen zum Taiwan-Konflikt für Schlagzeilen sorgte, reist Annalena Baerbock nach China. Rückt die deutsche Außenministerin das Bild von Europa wieder gerade? Kann sie eine Eskalation verhindern?
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Obwohl China gerade erst bei einem dreitägigen Großmanöver den Angriff auf Taiwan geprobt hat, reist Außenministerin Annalena Baerbock in dieser Woche zu ihrem Antrittsbesuch nach Peking. Auf die 42-Jährige wartet eine heikle Mission.
Kurz nach Schock-Aussagen von Macron zum Taiwan-Konflikt: Annalena Baerbock reist nach China
Erst kürzlich sorgte der französische Präsident Emmanuel Macron nach seiner China-Reise mit Äußerungen zum Taiwan-Konflikt für Empörung und Kritik. "Das Schlimmste wäre zu denken, dass wir Europäer bei diesem Thema Mitläufer sein sollten und uns an den amerikanischen Rhythmus und eine chinesische Überreaktion anpassen sollten", sagte er. Demnach wäre es eine Falle für die Europäer, zu einem Zeitpunkt der Klärung der eigenen strategischen Position in fremden Krisen gefangen zu sein. Europa drohe dann Vasall zwischen den USA und China zu sein, obwohl man ein dritter Pol sein könne. Laut Experten könnten diese Aussagen Peking jedoch ermutigen, Taiwan anzugreifen.
Feministische Außenpolitik und Co.! Das kommt in China gar nicht gut an
Für Baerbock könne der Besuch in China äußerst schwierig werden. Die Grünen-Politikerin äußerte sich in der Vergangenheit bereits kritisch gegenüber China. Die lange erwartete China-Strategie der Bundesregierung wurde bislang noch immer nicht vorgelegt. Bundesaußenministerin Baerbock schlägt daher mit ihrer eigenen Agenda in Peking auf. SPD-Bundestagsfraktionschef Rolf Mützenich hält ein konsequentes, aber nicht allzu forsches und lautstarkes Auftreten gegenüber Peking für richtig. "Wir müssen uns für Demokratie, wir müssen uns für Menschenrechte einsetzen. Aber auch das ist ja nicht so einfach, weil wir haben ja plötzlich in Europa neue Partner: Aserbaidschan, Katar, die haben ja nun auch keine menschenrechtlich weiße Weste. Deswegen sollten wir auch nicht immer mit Absolutheit auftreten - ich glaube, gerade in Asien kommt das nicht so gut an."
Laut dem SPD-Außenpolitiker Nils Schmid müsse Baerbock zudem den Eindruck zurechtrücken, den Macron in China hinterlassen habe."Dabei muss sie klarmachen, dass die EU sich nicht von den USA abspalten lässt, und dabei gleichzeitig eine eigene politische Linie verfolgt", sagte er gegenüber der "Bild". Noch vor ihrem Abflug müsse Baerbock eine "abgestimmte Position zum Thema Taiwan" mit Frankreich erreichen, heißt es aus der FDP. Nur ein geeintes Europa könne seine Position in China vertreten. Ein gespaltenes Europa erhöhe hingegen die Gefahr einer Invasion in Taiwan. Deutschland dürfe zudem nicht erneut den gleichen Fehler machen. Kurz vor dem russischen Angriffskrieg auf die Ukraine, hatte Bundeskanzler Olaf Scholz an Wladimir Putin appelliert, einen Krieg in Europa abzuwenden. Jedoch erfolglos!
"Am Ende erklärt sie China noch den Krieg!" Twitter fürchtet China-Reise von Annalena Baerbock
Im Netz sorgt die geplante China-Reise von Annalena Baerbock schon vor Beginn für Entsetzen. "Frau Baerbock kann überhaupt nichts verhindern und ich bezweifle das die Chinesen diese Frau überhaupt wirklich ernst nehmen", ist sich ein Twitter-Nutzer sicher. "#Baerbock hat die Fähigkeit mit jedem Wort die Lunte der nächsten Atombombe zu zünden", schreibt ein anderer Kritiker auf der Plattform. "Wie kann man nur diese Frau schicken? Wir machen uns immer mehr zum Vollhorst. Am Ende erklärt sie China noch den Krieg", wettert eine Twitter-Nutzerin. "#Baerbock reist heute nach #China. Rest in Peace, #Taiwan", heißt es in einem Tweet.
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bua/bos/news.de/dpa