Suche
- Donald Trump liebäugelt mit 3. Amtszeit als US-Präsident
- Republikaner treiben Verfassungsänderung für Trumps Zukunft voran
- Schreibt Donald Trump als ewiger US-Präsident Geschichte?
Die US-amerikanische Verfassung erlaubt wenig Interpretationsspielraum, wenn es darum geht, die maximale Verweildauer eines US-Präsidenten im Weißen Haus zu benennen: Der 22. Verfassungszusatz erklärt klipp und klar, dass mehr als zwei Amtszeiten von je vier Jahren nicht drin sind. Und dennoch kokettiert Donald Trump, der im November 2024 zum Präsidenten wiedergewählt und im Januar 2025 vereidigt wurde, immer wieder damit, eine dritte Amtszeit antreten zu wollen.
Ebenfalls lesenswert:
- Donald Trumps Wirr-Kurs läutet unvermeidlichen Absturz ein
- Wie krank ist US-Präsident Donald Trump wirklich?
- Wie wird Putin auf Donald Trumps neueste Drohung reagieren?
- Unfassbare Abzock-Masche bringt dem US-Präsidenten Millionen ein
- "Witzfigur und stolz darauf!" Trump verstört mit irrer Rede
- Nichte erklärt: Dieses Ereignis machte Donald Trump unberechenbar
Donald Trump liebäugelt mit weiterer Amtszeit als US-Präsident - Republikaner wagen nächsten Schritt
Unterstützung bekommt Donald Trump dabei seit jeher von seinen Parteikollegen bei den Republikanern - und die zunächst halb im Scherz geäußerten Andeutungen, dass sich Trump eine dritte Amtszeit durchaus vorstellen könnte, werden zunehmend ernster. Nun hat der republikanische Abgeordnete Andy Ogles aus dem US-Bundesstaat Tennessee einen weiteren Schritt unternommen, Donald Trump seinen Traum zu ermöglichen und eine Resolution zur Änderung der US-Verfassung eingebracht, die Präsidenten drei statt der derzeit erlaubten zwei Amtszeiten ermöglichen würde.
Resolution für Donald Trumps Verbleib im Weißen Haus eingereicht
Die seitens der Republikaner vorgeschlagene Änderung würde den 22. Verfassungszusatz überarbeiten, der seit 1951 Präsidenten auf maximal zwei Amtszeiten beschränkt. Diese Regelung wurde nach Franklin D. Roosevelts vierfacher Präsidentschaft eingeführt. Der Wortlaut von Ogles' Vorschlag liest sich wie folgt:
- "Keine Person darf mehr als dreimal zum Amt des Präsidenten gewählt werden, noch zu einer zusätzlichen Amtszeit nach zwei aufeinanderfolgenden Amtszeiten gewählt werden, und keine Person, die das Amt des Präsidenten innehatte oder als Präsident fungierte für mehr als zwei Jahre einer Amtszeit, zu der eine andere Person zum Präsidenten gewählt wurde, darf mehr als zweimal zum Amt des Präsidenten gewählt werden."
Die Formulierung würde ehemalige Präsidenten wie Barack Obama oder George W. Bush, die bereits zwei aufeinanderfolgende Amtszeiten absolvierten, von einer dritten Kandidatur ausschließen, wie bei "Newsweek" zu lesen ist.
Melden Sie sich jetzt für unseren Newsletter an und verpassen Sie keine Schlagzeile mehr – bleiben Sie mit news.de immer auf dem neuesten Stand!
Republikaner brüsten sich mit "viel Unterstützung" für Trump-Resolution
Der Republikaner Ogles behauptet, seine Resolution habe bereits "viel Unterstützung" unter seinen republikanischen Kollegen im Repräsentantenhaus erlangt. In einem Interview mit Fox News sagte er: "Es erzwingt eine Diskussion... wir haben viel Unterstützung im Repräsentantenhaus." Der Abgeordnete räumte jedoch ein, dass die Änderung einen "schweren Weg" vor sich habe, sollte sie vom Repräsentantenhaus und Senat verabschiedet werden. Die vorgeschlagene Verfassungsänderung würde es Donald Trump auf rechtmäßige Weise ermöglichen, eine dritte Amtszeit zu absolvieren.
Andy Ogles begründete seinen Vorschlag mit Trumps "entscheidender Führung", die im "starken Kontrast zum Chaos, Leiden und wirtschaftlichen Niedergang" stehe, den die Amerikaner in den vergangenen vier Jahren erlebt hätten. Er bezeichnete Trump als "die einzige Figur der modernen Geschichte", die fähig sei, den Verfall der Nation umzukehren.
Donald Trump will die dritte Amtszeit: Diese Hürden stehen dem Trump-Plan im Weg
Der 22. Verfassungszusatz beschränkt derzeit Präsidenten darauf, nicht mehr als zweimal zum Amt gewählt zu werden. Die Regelung besagt auch, dass Personen, die mehr als zwei Jahre einer Amtszeit gedient haben, zu der eine andere Person gewählt wurde, nur einmal zum Präsidenten gewählt werden können. Ogles' vorgeschlagene Änderung würde diese Beschränkung auf drei Amtszeiten erweitern. Allerdings wären für eine Verfassungsänderung außergewöhnlich hohe parlamentarische Hürden zu überwinden. Die Resolution benötigt eine Zweidrittelmehrheit sowohl im Repräsentantenhaus als auch im Senat, bevor sie an die Bundesstaaten weitergeleitet werden kann. Anschließend müssen drei Viertel aller Bundesstaaten-Parlamente die Änderung ratifizieren, damit sie in Kraft tritt. Angesichts der knappen republikanischen Mehrheiten im Kongress ist es unwahrscheinlich, dass die Änderung verabschiedet wird.
Heftiger Gegenwind aus dem Demokraten-Lager
Demokratische Abgeordnete kritisierten Ogles' Vorschlag scharf. Der demokratische Repräsentant Steve Cohen sagte gegenüber "Axios": "Zwei Amtszeiten sind genug Chaos für jede Nation zu ertragen." Auch der demokratische Abgeordnete Dan Goldman bezeichnete Trumps Verhaltensmuster als vorhersagbar: "Scherze über etwas Verfassungswidriges oder Autoritäres machen; den 'Scherz' normalisieren; unterwürfigen Republikanern erlauben, den 'Scherz' als ernsthafte Idee zu übernehmen, bis er zur MAGA-Orthodoxie wird."
Donald Trump selbst äußerte sich bislang ambivalent zu einer möglichen dritten Amtszeit. Im März beispielsweise sagte er gegenüber NBC News, er habe zahlreiche Anfragen erhalten, mehr als zwei Amtszeiten zu dienen: "Viele Leute wollen, dass ich es mache." Er fügte jedoch hinzu, dass es "nicht etwas" sei, was er anstrebe, und nannte Vizepräsident JD Vance als möglichen Nachfolger.
Folgen Sie News.de schon bei WhatsApp, Facebook, Twitter, Pinterest und YouTube? Hier finden Sie brandheiße News, aktuelle Videos und den direkten Draht zur Redaktion.
loc/news.de/stg
Erfahren Sie hier mehr über die journalistischen Standards und die Redaktion von news.de.