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Ukraine-Krieg heute im News-Ticker:        Ukraine-Krieg im News-Ticker - alle aktuellen Entwicklungen am 17.08.2023 im Überblick

Der Druck auf Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), der Ukraine die von Präsident Selenskyj händeringend erbetenen Taurus-Lenkraketen zu liefern, wächst stetig. (Foto) Suche
Der Druck auf Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), der Ukraine die von Präsident Selenskyj händeringend erbetenen Taurus-Lenkraketen zu liefern, wächst stetig. Bild: picture alliance/dpa/Pool REUTERS/AP | Clodagh Kilcoyne

Mehrere Stunden nach dem Auslaufen aus dem südukrainischen Hafen Odessa hat das deutsche Frachtschiff "Joseph Schulte" den ukrainischen Teil des Schwarzen Meeres erfolgreich durchquert. Die USA kritisieren derweil die jüngsten russischen Angriffe auf ukrainische Donau-Häfen.

+++ Deutscher Frachter durchquert Schwarzmeer-Korridor +++

"Ich kann bestätigen, dass das Schiff die ukrainischen Gewässer verlassen hat", teilte eine Sprecherin der Reederei Bernhard Schulte in Hamburg am Abend des 16. August 2023 auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur mit. Laut dem Schiffsinformationsdienst Marine Traffic fuhr der Frachter "Joseph Schulte" zu diesem Zeitpunkt in rumänischen Gewässern unweit des Ortes Sfântu Gheorghe.

Wenig später verkündete der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj auf der früher als Twitter bekannten Plattform X: "Die Ukraine hat einen wichtigen Schritt zur Wiederherstellung der Freiheit der Schifffahrt im Schwarzen Meer getan."

Das Schiff unter der Flagge von Hongkong hatte einen Tag vor Beginn der russischen Invasion in Odessa festgemacht und dann wegen des Angriffskriegs anderthalb Jahre dort festgesessen. Am Mittwochmorgen verließ es den Hafen - und nutzte dabei als erstes Schiff einen von der Ukraine eingerichteten temporären Korridor, der von und zu ukrainischen Seehäfen führt. Er kann von Handelsschiffen auf eigenes Risiko genutzt werden.

+++ Selenskyj: Ukraine steigert Drohnenproduktion +++

Selenskyj betonte in seiner abendlichen Videoansprache zudem die Bedeutung von Drohnen für die Verteidigung seines Landes. "Drohnen sind die "Augen" und der Schutz an der Front. (...) Drohnen sind eine Garantie dafür, dass Menschen nicht mit ihrem Leben bezahlen müssen in Fällen, in denen Drohnen eingesetzt werden können", sagte er. Die Ukraine sei dabei, die Produktion der unbemannten Objekte erheblich zu steigern. Selenskyj unterstrich auch, wie wichtig Drohnen-Lieferungen durch internationale Partner seien.

+++ USA: Putin ist die weltweite Ernährungssicherheit egal +++

Die USA verurteilten derweil die russischen Angriffe auf ukrainische Häfen an der Donaumündung, die für den Getreideexport wichtig sind. Kremlchef Wladimir Putin sei die weltweite Ernährungssicherheit egal, sagte ein Sprecher des US-Außenministeriums. Die Angriffe führten zu einer weiteren Eskalation der globalen Ernährungskrise und hielten die Lebensmittelpreise hoch. Das treffe diejenigen, die besonders auf das Getreide angewiesen seien, und ukrainische Landwirte.

+++ Was am Donnerstag, dem 17.08.2023, wichtig wird +++

Im Osten und im Süden der Ukraine geht die Gegenoffensive Kiews zur Befreiung der von Russland besetzten Gebiete weiter.

+++ Ukrainischer Präsident kündigt Rüstungsindustrieschau im Herbst an +++

Präsident Wolodymyr Selenskyj hat für den Herbst ein "Forum der Rüstungsindustrie" in der Ukraine angekündigt. "Zum ersten Mal wird auf der Staatsebene eine Veranstaltung von solchem Ausmaß stattfinden", sagte Selenskyj am Donnerstag bei seiner täglichen Abendansprache via Telegram. Bei der Veranstaltung sollen ukrainische und ausländische Rüstungshersteller ihre Produktion präsentieren.

Selenskyj zufolge können dabei auch Möglichkeiten für neue Produktionsstätten in der Ukraine ausgelotet werden. Zudem sollen bei der Veranstaltung die bisherigen Errungenschaften des militärisch-industriellen Komplexes der Ukraine vorgezeigt werden. "Nationen haben das Recht auf Verteidigung. Wir bauen das Arsenal der Freien Welt gemeinsam", führte der ukrainische Präsident aus.

Bei seiner Ansprache dankte er auch Deutschland für die jüngste Lieferung von Startgeräten für das Flugabwehrsystem Iris-T. "Es ist ein kraftvolles und notwendiges Flugabwehrsystem. Ich danke Deutschland für die Hilfe beim Schutz gegen den russischen Terror", sagte Selenskyj.

Deutschland hatte am Donnerstag bekanntgegeben, dass es der von Russland angegriffenen Ukraine weitere Militärgüter geliefert hat - darunter zwei Startgeräte der Kurzstreckenvariante von Iris-T.

+++ Selenskyj begrüßt deutschen Botschafter und dankt für Flugabwehr +++

Der neue deutsche Botschafter in der Ukraine, Martin Jäger, hat dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj sein Beglaubigungsschreiben überreicht. "Wir unterstützen die Ukraine in ihrem Kampf um Freiheit und Unabhängigkeit", schrieb Jäger am Donnerstag zu diesem Anlass auf der Online-Plattform X, die vorher Twitter hieß. Der 59-jährige Diplomat hatte bereits im Juli als Botschafter in Kiew die Nachfolge von Anka Feldhusen angetreten.

Der ukrainische Präsident begrüßte bei der Zeremonie auch die neuen Botschafter von Indonesien, Schweden, Chile, Kolumbien und Peru. In seinem Telegram-Kanal gab Selenskyj an, mit jedem von ihnen ein separates Gespräch zu Landesbeziehungen und dem Schutz des Völkerrechts geführt zu haben. In seiner abendlichen Ansprache dankte er später Deutschland für die jüngste Lieferung von Startgeräten für das Flugabwehrsystem Iris-T. "Es ist ein kraftvolles und notwendiges Flugabwehrsystem. Ich danke Deutschland für die Hilfe beim Schutz gegen den russischen Terror", sagte Selenskyj.

Deutschland hatte am Donnerstag bekanntgegeben, dass es der von Russland angegriffenen Ukraine weitere Militärgüter geliefert hat - darunter zwei Startgeräte der Kurzstreckenvariante von Iris-T.

+++ Russland verdächtigt weiteren US-Bürger der Spionage +++

Die russischen Behörden gehen wegen "Spionageverdachts" gegen einen russischstämmigen US-Bürger vor. Das Lefortowo-Gericht gab die neuen Vorwürfe gegen den bereits wegen Bestechung zu einer Haftstrafe verurteilten Geschäftsmann nach Angaben russischer Staatsmedien am Donnerstag bekannt. Informationen über die genauere Art der Vorwürfe seien derzeit noch nicht bekannt.

Der Mann wurde nach Medienangaben in Russland geboren, zog aber später in die Vereinigten Staaten und nahm dort die US-Staatsbürgerschaft an. Im September 2022 wurde der Unternehmensmanager in Moskau nach Bestechungsvorwürfen zu dreieinhalb Jahren Haft verurteilt. Auch das Umfeld des früheren russischen Vizeregierungschefs Arkadi Dworkowitsch soll nach offiziellen Angaben in den Fall verwickelt gewesen sein.

In den vergangenen Jahren hatten mehrfach Festnahmen von US-Bürgern in Russland für Aufsehen gesorgt und die Beziehungen der beiden Länder belastet, zum Teil auch schon vor Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine. So wurde der US-Amerikaner Paul Whelan 2020 wegen Spionagevorwürfen zu einer 16-jährigen Haftstrafe verurteilt. 2022 kam die Basketballerin Brittney Griner in Haft, ihr wurde illegaler Drogenbesitz vorgeworfen - sie wurde später gegen den in den USA inhaftierten russischen Waffenhändler Viktor But ausgetauscht.

Im März dieses Jahres verhaftete der russische Geheimdienst FSB den "Wall Street Journal"-Reporter Evan Gershkovich - ebenfalls wegen mutmaßlicher Spionage. Solide Beweise für solche Spionagevorwürfe wurden von russischen Behörden nie geliefert.

Der US-Sondergesandte für Geiselnahmen, Roger Carstens, versprach im April, Paul Whelan und Evan Gershkovich nach Hause zu bringen. Zugleich rief die US-Regierung seit 2022 ihre Staatsbürger mehrfach dazu auf, Russland zu verlassen.

+++ Ukraine: Regierungsvize zuversichtlich zu EU-Beitrittsverhandlungen +++

Die ukrainische Vize-Regierungschefin Olha Stefanischyna hat sich zuversichtlich geäußert, dass die Ukraine bis Oktober die Weichen für den Beginn von EU-Beitrittsverhandlungen stellen kann. Bis dahin werde das Land alle vereinbarten gesetzgeberischen und institutionellen Schritte sicherstellen, sagte sie am Donnerstag bei einer Konferenz in Kiew sagte. Für die vollständige Umsetzung dieser grundlegenden Reformen würden hingegen noch Jahre nötig sein.

Im Oktober wird die EU-Kommission darüber entscheiden, ob sie den Staats- und Regierungschefs der EU empfiehlt, Beitrittsgespräche mit der Ukraine aufzunehmen.

Die EU hatte die von Russland angegriffene Ukraine vergangenes Jahr offiziell zum Beitrittskandidaten gemacht. Vor dem Beginn von Beitrittsverhandlungen muss das Land zunächst sieben Voraussetzungen der EU-Kommission erfüllen. Dabei geht es etwa um das Auswahlverfahren ukrainischer Verfassungsrichter und eine stärkere Korruptionsbekämpfung - insbesondere auf hoher Ebene. Auch fordert die EU, dass Standards im Kampf gegen Geldwäsche eingehalten werden und ein Gesetz gegen den übermäßigen Einfluss von Oligarchen umgesetzt wird. Auch eine Aufnahme von Beitrittsverhandlungen ist keine Garantie für eine Mitgliedschaft.

Nach der Ernennung des neuen Leiters des Nationalen Anti-Korruptions-Büros der Ukraine hatte Regierungschef Denys Schmyhal bereits im Mai alle Schritte als erfüllt bezeichnet. Stefanischyna war am Donnerstag zurückhaltender: "Wir setzen unsere Arbeit an der Umsetzung von sieben Empfehlungen der Europäischen Kommission fort", sagte sie den ukrainischen Medien. Der EU-Botschafter in der Ukraine, Matti Maasikas, sagte, die Ukraine habe bereits viele europäische Rekorde beim Tempo ihrer Integration gebrochen - und werde noch mehr brechen können.

+++ Russische Flugzeuge weichen vor Gewitter in EU-Luftraum aus +++

Beim Umfliegen von Gewittern sind drei russische Passagierflugzeuge mit Ausnahmegenehmigung in den Luftraum von Finnland und Estland ausgewichen. Die russische Luftfahrtbehörde Rosawiazija bedankte sich in einer Mitteilung vom Donnerstag in Moskau für die Hilfe der EU-Nachbarländer. Die EU hat ihren Luftraum eigentlich im Zuge von Sanktionen wegen Moskaus Krieg in der Ukraine für russische Maschinen gesperrt. Den Angaben nach ging es um drei Flüge der russischen Gesellschaften Rossija, Ural Airlines und Nordwind von oder nach Kaliningrad an der Ostsee am Mittwoch.

Auf der Route in die Exklave Kaliningrad müssen russische Piloten wegen der Sperrung des EU-Luftraums einen Umweg über die Ostsee fliegen. Über dem Finnischen Meerbusen gibt es nur einen schmalen Korridor von internationalem Luftraum zwischen Finnland im Norden und Estland im Süden.

Die finnische Verkehrsbehörde Fintraffic bestätigte die Ausnahmegenehmigungen. Wegen der Gewitter seien die Flugzeuge gezwungen gewesen, von den geplanten Routen abzuweichen, sagte Sprecherin Leena Huhtamaa nach Angaben des Rundfunks Yle. Russische und belarussische Flugzeuge dürften finnischen Luftraum nur im Notfall nutzen; dazu zähle das Umfliegen einer gefährlichen Wetterlage. Estland habe das Ausweichmanöver erlaubt, meldete der Rundfunk in der Hauptstadt Tallinn ohne weitere Details.

+++ Neuaufgestellte "Asow"-Brigade im Fronteinsatz in der Ostukraine +++

Die umstrittene ukrainische Nationalgardebrigade "Asow" ist nach Angaben aus Kiew neu aufgestellt worden und wieder im Fronteinsatz gegen russische Truppen in der Ostukraine. "Die legendäre Spezialbrigade "Asow" hat mit Kampfeinsätzen im Gebiet des Waldes von Serebrjanka begonnen", sagte der für die Einsatzplanung der Nationalgarde zuständige Oberst Mykola Urschalowytsch gemäß einer Mitteilung am Donnerstag. Serebrjanka liegt im Gebiet Luhansk. Zur Brigade gehört demnach auch eine Artillerieeinheit.

Die 2014 von Rechtsextremisten gegründete Freiwilligeneinheit diente der russischen Propaganda lange Zeit als Beispiel für eine angebliche "Naziherrschaft" in der Ukraine. Moskau hatte den Einmarsch in das Nachbarland vor über 17 Monaten auch mit einer "Entnazifizierung" begründet. Bei den Kämpfen um die Hafenstadt Mariupol war das damalige Regiment "Asow" eingekesselt worden, die Überlebenden gerieten in russische Gefangenschaft. Vor allem Schwerverwundete wurden später gegen gefangene Russen ausgetauscht.

Mehrere in die Türkei überstellte "Asow"-Offiziere kehrten Anfang Juli nach einem Besuch des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj in dem Land wieder in ihre Heimat zurück. Der ursprünglichen Vereinbarung nach sollten sie bis zum Kriegsende in der Türkei bleiben. Russland hat die Rückkehr der Kämpfer in die Ukraine als Bruch der Vereinbarung kritisiert.

+++ London: Ukraine hat genügend Energiereserven für Winter +++

Trotz des Krieges ist die Energieversorgung in der Ukraine nach britischer Einschätzung für den kommenden Winter gesichert. Die Ukraine werde vermutlich über ausreichend Treibstoffvorräte verfügen, teilte das Verteidigungsministerium in London am Donnerstag mit. Zudem habe die ukrainische Regierung den Bergbausektor "wirksam mobilisiert" und könne eine kontinuierliche Kohleversorgung für Wärmekraftwerke und Heizkraftwerke stemmen. "Erhebliche Gasvorräte" stünden ebenfalls zur Verfügung.

"Obwohl die russischen Angriffe auf die Energieinfrastruktur der Ukraine in diesem Winter voraussichtlich andauern werden, hat die Ukraine im vergangenen Winter bewiesen, dass sie über die qualifizierten Arbeitskräfte und das Fachwissen verfügt, die für den Betrieb und die Wartung des Stromnetzes auch unter Kriegsbedingungen erforderlich sind", hieß es in London weiter.

Russland hatte im vergangenen Winter wiederholt gezielt Kraftwerke und andere Energieinfrastruktur angegriffen.

Das britische Verteidigungsministerium veröffentlicht seit Beginn des russischen Angriffskriegs in der Ukraine im Februar 2022 täglich Informationen zum Kriegsverlauf. Moskau wirft London Desinformation vor.

+++ Ukraine rechnet für 2023 nicht mehr mit Kampfjet F-16 +++

Die Ukraine rechnet für dieses Jahr nicht mehr mit den lange erbetenen US-Mehrzweckkampfflugzeugen F-16. "Es ist offensichtlich, dass wir die Ukraine in diesem Herbst und Winter nicht mit den F-16 verteidigen können", sagte Luftwaffensprecher Jurij Ihnat im ukrainischen Fernsehen. "Es gab große Hoffnung auf dieses Flugzeug, dass es Teil unserer Flugabwehr wird und uns gegen den Raketen- und Drohnenterror aus Russland schützen kann."

Ein Fortschritt sei immerhin, dass ukrainische Piloten und Techniker "in nächster Zeit" mit der Ausbildung auf den Jets beginnen könnten, wurde Ihnat von Kiewer Medien in der Nacht auf Donnerstag zitiert.

Innerhalb der Nato hat sich im Sommer eine von Dänemark und den Niederlanden geführte Koalition gebildet, um ukrainische Piloten für die F-16 auszubilden. Dem haben auch die USA zugestimmt. Aus Beständen in den Niederlanden, Belgien, Dänemark oder Norwegen könnten später auch Flugzeuge abgegeben werden. Allerdings ist die zugesagte Ausbildung zwischen den Beteiligten noch nicht organisiert. Die derzeitige Bodenoffensive ukrainischer Truppen leidet unter dem fehlenden Schutz aus der Luft.

+++ Israel: USA billigen Verkauf von Raketenabwehrsystem an Deutschland +++

Israel hat nach eigenen Angaben die Erlaubnis der USA für den Verkauf seines Raketenabwehrsystems Arrow 3 an Deutschland erhalten. Das teilte das israelische Verteidigungsministerium am Donnerstag mit. Damit ist der Weg für den Milliardendeal grundsätzlich frei. Es sei der größte Rüstungsdeal der israelischen Geschichte, hieß es in der Mitteilung des Ministeriums. Das US-Außenministerium habe Israel am Donnerstag die Entscheidung der Regierung übermittelt.

Die US-Billigung galt als letzte größere Hürde für die den historischen Vertrag zwischen Deutschland und Israel. Die Verhandlungen darüber waren nach dem Beginn des russischen Angriffskriegs in der Ukraine im vergangenen Jahr angelaufen. Die Vereinbarung solle nun von den Verteidigungsministerien beider Länder und Israel Aerospace Industries unterzeichnet werden, hieß es in der Stellungnahme.

Haushalts- und Verteidigungsausschuss des Bundestags hatten im Juni für den Kauf gestimmt. Die Kosten belaufen sich den israelischen Angaben zufolge auf knapp vier Milliarden Euro.

Das Geld soll aus dem 100-Milliarden-Sondervermögen finanziert werden, das als Reaktion auf den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine verabschiedet wurde.

Arrow 3 wurde gemeinsam von Israel und den USA entwickelt. Es soll bis Ende 2025 einsatzfähig sein. Auf deutsche Initiative soll es Teil eines europäischen Luftverteidigungssystems werden. Als höchste Stufe von Israels mehrstufiger Raketenabwehr kann es angreifende Waffensysteme in bis zu über 100 Kilometer Höhe zerstören. Das System besteht aus Führungsgefechtsstand, Radargeräten, Startgeräten und den Lenkflugkörpern.

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