Verteidigungsminister Li Shangfu wurde von Xi Jinping entmachtet, auch Außenminister Qin Gang musste seinen Posten räumen. Beide verschwanden aus der Öffentlichkeit. Ein Experte fragt, ob Chinas Präsident "paranoid" geworden ist.
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Erst war er nicht mehr in der Öffentlichkeit zu sehen, dann wurde der verschwundene chinesische Verteidigungsminister Li Shangfu abgesetzt. Auch seines Postens im chinesischen Staatsrat wurde er enthoben. Bereits Ende Juli wurde Außenminister Qin Gang abgesetzt und von seinem Vorgänger Wang Yi ersetzt. Es ist eine ähnliche Geschichte: Auch von Qin Gang war zuvor wochenlang nichts in der Öffentlichkeit zu sehen. Auch er verlor nun auch seinen Posten als Staatsrat.
Ist China-Präsident Xi Jinping paranoid geworden?
In beiden Fällen sind die Gründe für die Absetzung unklar. Bei "Focus Online" urteilt Alexander Görlach, Honorarprofessor für Ethik an der Leuphana Universität in Lüneburg, über das Vorgehen. Er kommt zu dem Schluss, dass im Reich von Staatspräsident Xi Jinping "Posten nach Loyalität zum Machthaber und nicht nach Qualifikation vergeben". Aus diesem Grund seien Li Shangfu und Qin Gang abgesetzt worden. Dazu wird schon in der Überschrift des Textes gefragt, ob Xi Jinping "paranoid" werden würde.
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Xi Jinping benutzt Disziplinarkommission, um Minister auszuschalten
Der China-Experte stellt fest: "Wenn Chinas Präsident Menschen, die ihm lästig geworden sind und nicht mehr loyal erscheinen, loswerden will, dann bedient er sich der Central Commission for Discipline Inspection". Die Zentrale Disziplinarkommission der Kommunistischen Partei Chinas (kurz: CCDI), ist eine mächtige und einflussreiche Institution und spielt eine wesentliche Rolle bei der Bekämpfung von "Korruption und Verfehlungen" innerhalb der Kommunistischen Partei Chinas und der chinesischen Regierung.
Die CCDI ist für die Überwachung der Parteimitglieder und Regierungsbeamten hinsichtlich ihrer Einhaltung der Parteidisziplin und Gesetze verantwortlich. Dies umfasst die Untersuchung von Korruptionsvorwürfen, Amtsmissbrauch und anderen Verstößen gegen die Disziplin der Partei. Die Kommission hat weitreichende Befugnisse, darunter die Befugnis zur Untersuchung, Inhaftierung und Bestrafung von Beamten, die gegen Disziplinarrichtlinien und Gesetze verstoßen.
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rut/news.de