Erneuter Eklat um Annalena Baerbock. Der Steuerzahlerbund rügt die enormen Bewirtungskosten des Auswärtigen Amtes im Bundesetat. Satte 15,7 Millionen Euro an Steuergeldern verschwenden Baerbock und ihre Diplomaten.
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Annalena Baerbock sah sich in den vergangenen Tagen immer wieder mit kritischen Kommentaren konfrontiert. So musste die deutsche Außenministern vergangene Woche etliche spöttische Kommentare hinnehmen, nachdem sie sich bei einer Rede in Südafrika einen peinlichen Versprecher geleistet hatte.
Annalena Baerbock für schlechtes Englisch verspottet - "Speck der Hoffnung" als Twitter-Trend
In einer auf Englisch gehaltenen Rede erklärte Annalena Baerbock: "South Africa's path to freedom has been a bacon of hope inspiring men and women around the world." Gemeint war natürlich "beacon of hope". Doch durch die falsche Aussprache der Außenministerin wurde aus dem "Leuchtfeuer der Hoffnung" der "Speck der Hoffnung". Was für eine Blamage! Ein Video des peinliches Versprechers kursierte zeitnah auf Twitter und amüsierte die Netzgemeinde. Der Hashtag #BaconOfHope schaffte es am Freitagvormittag sogar auf Platz 3 der Twitter-Trends.
Eierwürfe am Rande von Baerbock-Besuch in Eisenhüttenstadt
Wenige Tage später die nächste Schlappe: Beim Besuch von Annalena Baerbock in Eisenhüttenstadt kam es zu heftigen Protesten und Eierwürfen. Ein Unbekannter warf demnach zwei Eier auf die Gesamtschule. Dort sprach Baerbock als Brandenburger Grünen-Bundestagsabgeordnete mit Schülerinnen und Schülern der Klassen 11 bis 13.
Annalena Baerbock: Eklat um Verschwendung von Steuergeldern
Nur zwei Tage später nun, stehen Annalena Baerbock und das Auswärtige Amt erneut in der Kritik. Wie "Focus Online" aktuell berichtet, rügt der Steuerzahlerbund in seinem "Sparbuch für den Bundeshaushalt 2023" die Bewirtungskosten des Auswärtigen Amtes. 15,7 Millionen Euro erhalten Annalena Baerbock, die Beamten und Diplomaten für "Ausgaben aus dienstlicher Veranlassung in besonderen Fällen", umgangssprachlich auch Bewirtungskosten genannt. Während also Deutschlands Bürgerinnen und Bürger aufgrund der steigenden Lebenshaltungskosten weiterhin sparen müssen, scheint die Bundesregierung dies nicht zu kümmern.
Auswärtiges Amt veranschlagt 15,7 Millionen Euro für Bewirtungskosten
Denn laut "Focus Online" hat sich der Bundesetat für Bewirtung und Ähnliches im Vergleich zum Vor-Corona-Jahr 2019 aktuell verdoppelt. 23 Millionen Euro stehen den Ämtern zur Verfügung, doch den Löwenanteil veranschlagt das Auswärtige Amt. Waren es 2019 noch 4,7 Millionen Euro, sind es aktuell 15,7 Millionen Euro. Aus dem Auswärtigen Amt heißt es dazu laut "Focus Online": "Die 'Ausgaben aus dienstlicher Veranlassung in besonderen Fällen' sind Kosten, die im Zusammenhang mit der dienstlichen Kontaktpflege und repräsentativen Verpflichtungen der Beschäftigten an den Auslandsvertretungen entstehen."
Annalena Baerbock kritisiert für Ausgaben des Auswärtigen Amtes
Stellt sich die Frage, zu welchen Anlässen diese Unsummen an Steuergeldern verplempert werden. Laut Auswärtigem Amt gehören dazu "unter anderem Besuche von Delegationen und Einzelreisenden aus dem Deutschen Bundestag, der Bundesregierung, von Vertreterinnen und Vertretern der Bundesländer sowie aus Wirtschaft und Kultur, denen bei Veranstaltungen die Gelegenheit gegeben wird, sich mit lokalen Gesprächspartnerinnen und Gesprächspartnern auch informell auszutauschen".
Budget des Auswärtigen Amtes von 4,7 Millionen auf 15,7 Millionen angestiegen
Für den massiven Anstieg des eigenen Budgets von 4,7 Millionen Euro im Jahr 2019 auf 15,7 Millionen Euro im Jahr 2023 hat das Auswärtige Amt folgende Begründung: "Bis einschließlich 2019 wurde zur Deckung der Kosten der dienstlichen Kontaktpflege den entsandten Beschäftigten an den Auslandsvertretungen eine pauschale Aufwandsentschädigung mit den Bezügen ausbezahlt." Zum 01.01.2020 habe das Auswärtige Amt dann auf Empfehlung des Bundesrechnungshofs ein neues System der Finanzierung der Kontaktpflege eingeführt, um einen effizienteren Mitteleinsatz zu gewährleisten. "Veranstaltungskosten werden seither gegen Einzelabrechnung erstattet."
"Leider bleibt es völlig intransparent und damit für den Steuerzahler nicht nachvollziehbar, wofür dieses Geld – offenbar in aller Welt – konkret ausgegeben wird", kritisiert der Reiner Holznagel, der Präsident des Bundes der Steuerzahler.
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fka/bua/news.de/dpa