Hat Robert Habeck gegen die Maskenpflicht in Flugzeugen verstoßen? Fotos von der Kanada-Reise des Vizekanzlers mit Bundeskanzler Olaf Scholz sorgen für Wirbel. Denn an Bord trägt der Wirtschaftsminister keinen Mund-Nasen-Schutz.
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Große Aufregung um die Kanada-Reise von Kanzler Olaf Scholz (SPD) und Vizekanzler Robert Habeck (Grüne): Aufnahmen von Bord des Regierungsflugzeugs sorgen für Kritik. Habeck sowie zahlreiche Journalisten und Journalistinnen sind darauf ohne Maske zu sehen.
Olaf Scholz und Robert Habeck: Hat Vizekanzler auf Kanada-Reise gegen Maskenpflicht verstoßen?
Nach Angaben der Bundesregierung verstößt das aber nicht gegen die Regeln für den Flug mit der Bundeswehr-Luftwaffe: "Auf den Flügen der Luftwaffe gibt es keine Maskenpflicht. Alle Teilnehmer der Reise müssen vor Antritt einen aktuellen negativen PCR-Test vorlegen. Damit ist ein hohes Schutzniveau gewährleistet", erklärte ein Regierungssprecher auf dpa-Anfrage.
An Bord des Airbus A340 der Luftwaffe waren auf dem Flug von Berlin ins kanadische Montreal am Sonntag mehr als 80 Passagiere, darunter 25 Medienvertreter. Fotos und ein ARD-Video zeigen Wirtschaftsminister Habeck und Journalisten dicht beieinander ohne Mund-Nasen-Schutz. Voraussetzung für die Mitreise war ein negativer PCR-Test, der bei Abflug höchstens 24 Stunden alt sein durfte.
Armin Laschet (CDU) kritisiert Kanada-Flug von Habeck und Scholz, Lufthansa meldet sich zu Wort
Ex-CDU-Chef Armin Laschet schrieb am Montag auf Twitter, Journalisten und Regierungsmitglieder setzten sich "über (zwar unsinnige, aber geltende) Gesetze" hinweg. Er war im Oktober 2020 als damaliger NRW-Ministerpräsident selbst einmal wegen eines Fotos in die Kritik geraten, das ihn ohne Maske in einem Flieger zeigten. Ein Sprecher erklärte damals, Laschet habe die Maske entsprechend der AHA-Regeln und Vorgaben der Fluggesellschaft nur für einen kurzen Moment zum Verzehr von Speisen und Getränken abgesetzt.
Wenn Journalisten und Regierungsmitglieder sich über (zwar unsinnige, aber geltende) Gesetze hinwegsetzen und jemand an die Rechtslage erinnert, ist er kein Troll. Besser uneuropäischen Zwang und nationalen Alleingang beenden. ????????https://t.co/6VYKZWkAcg https://t.co/BE7ARa72zn
— Armin Laschet (@ArminLaschet) August 22, 2022
Auch die Lufthansa meldete sich in einem Twitter-Thread zu Wort: "Ein negativer PCR Test befreit nicht vom Tragen einer Maske." Der frühere Berliner AfD-Fraktionschef Georg Pazderski kritisierte auf Twitter: "Warum müssen eigentlich alle Fluggäste, die von, nach und in Deutschland fliegen, Maske tragen, aber Marie-Antoinette Habeck nicht, der für diese idiotischen Regeln verantwortlich ist?"
Ein negativer PCR Test befreit nicht vom Tragen einer Maske. Bitte informiere dich Online (>Muss jeder Gast an Bord eine Maske tragen? https://t.co/S5PheTVfu5) über die Maskentragepflicht bzw. über die Ausnahmeregelung. /Nina
— Deutsche Lufthansa (@Lufthansa_DE) August 22, 2022
Warum müssen eigentlich alle Fluggäste, die von, nach und in Deutschland fliegen, Maske tragen, aber Marie-Antoinette Habeck nicht, der für diese idiotischen Regeln verantwortlich ist? pic.twitter.com/iZZUth2ovb
— Georg Pazderski (@Georg_Pazderski) August 22, 2022
Twitter-Nutzer sauer auf Robert Habeck nach Fotos ohne Maske
Auch dieser Twitter-User kritisiert das Verhalten des Wirtschaftsministers: "#Doppelmoral #Maskenpflicht @BMWK #Habeck predigt Wasser und trinkt Wein. #Gruene, ihr könnt mich mal doppelt und dreifach." In einem weiteren Tweet heißt es: "#Scholz, #Habeck und Co im Flieger, ohne #Maske versteht sich, während Dummvolk sie aufsetzen muss. Von früh bis spät Arroganz und Verhöhnung..Widerlich die Typen, demütigen ein ganzes Land." Und ein anderer wütet: "Diese #Doppelmoral von #Habeck u #Scholz . Wir sollen die Regeln einhalten, die da oben nicht? #Maskenpflicht Gleiches mit der #Gasumlage . Wer bekommt diese? Unternehmen die sowieso schon Milliardengewinne einfahren. Das ist eine Schande. #GruenerMist #GruenenInkompetenz."
Guten Morgen☕
— Ine ☘️ (@Ine_327) August 23, 2022
Milliarden fließen in andere Länder, während hier die Pleitewelle naht. #Scholz, #Habeck und Co im Flieger, ohne #Maske versteht sich, während Dummvolk sie aufsetzen muss. Von früh bis spät Arroganz und Verhöhnung..
Widerlich die Typen, demütigen ein ganzes Land
In Flugzeugen gilt weiter eine Maskenpflicht
Der mitreisende stellvertretende Chefredakteur des Portals "The Pioneer", Gordon Repinski, schrieb auf Twitter, er halte das Ansteckungsrisiko auf einem Flug, vor dem alle Insassen PCR-getestet worden sein, für minimal. "Sieht es trotzdem blöd aus, wenn solche Bilder öffentlich werden? Total. Es ist ein Beispiel mehr dafür, wie ein Flickenteppich an Regeln nur Vertrauen zerstört."
Auf diesem Flug sind alle Insassen unmittelbar vorher PCR getestet - was auf Linienflügen natürlich nicht so ist. Das Risiko einer Infektion dürfte also minimal sein. Vergangene Woche vor der ????????-Reise hatte ich einen positiven + einen negativen PCR Test – ich bin nicht geflogen.
— Gordon Repinski (@GordonRepinski) August 22, 2022
Für Flugzeuge - wie auch für Fernzüge - gilt nach dem Ende vieler anderer Corona-Regeln weiter eine bundesweit geregelte Maskenpflicht für Passagiere und Personal. Die Verkehrsmittel des Luftverkehrs und des öffentlichen Personenfernverkehrs dürfen sie nur nutzen, wenn sie während der Beförderung eine FFP2-Maske oder eine medizinische Maske tragen, wie es im Infektionsschutzgesetz in Paragraf 28b festgelegt ist. Von der Pflicht ausgenommen sind unter anderem Kinder unter sechs Jahren. Die Maske abnehmen kann man nur beim Essen und Trinken.
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gom/bua/news.de/dpa