Armin Laschet legte sein Amt als Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen am Montag nieder. Künftig wird er als Abgeordneter im Bundestag sitzen. Doch wer wird sein Nachfolger?
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Armin Laschet (CDU) hat am Montag (25.10.2021) offiziell sein Amt als Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen niedergelegt, wie ein Sprecher des Landtags derDeutschen Presse-Agentur bestätigte. Der 60-Jährige hatte den Schritt bereits vor der Bundestagswahl angekündigt - auch für den Fall, dass er als Kanzlerkandidat der Union scheitert. Künftig wird er als Abgeordneter im Bundestag sitzen.
Laschet bleibt zunächst geschäftsführend im Amt. Sobald sich am Dienstag der neue Bundestag konstituiert hat, wird sein Stellvertreter, NRW-Familienminister Joachim Stamp (FDP), für voraussichtlich einen Tag die Leitung der Amtsgeschäfte übernehmen. Am Mittwoch soll dann Hendrik Wüst (CDU) in einer Sondersitzung des Landtags zum neuen Ministerpräsidenten gewählt werden.
Armin Laschet legt sein Amt als Ministerpräsident nieder! ER wird sein Nachfolger in NRW
Sobald sich am Dienstag der neue Bundestag konstituiert hat, wird vorübergehend Laschets Stellvertreter, NRW-Familienminister Joachim Stamp (FDP), kommissarischer Regierungschef in Nordrhein-Westfalen. Voraussichtlich am Mittwoch soll dann schon NRW-Verkehrsminister Hendrik Wüst (CDU) in einer Sondersitzung des Landtags zum neuen Ministerpräsidenten gewählt werden. Der 46-Jährige war am Wochenende zum Landeschef der CDU gekürt worden und hat Laschet damit in diesem Amt bereits beerbt. Die Union hatte mit Laschet als Kanzlerkandidat bei der Bundestagswahl vor knapp vier Wochen ein historisch schlechtes Ergebnis eingefahren.
Die Abfolge der Ereignisse wird in weiten Teilen durch die Landesverfassung bestimmt. So darf ein Bundestagsabgeordneter nicht gleichzeitig Regierungsmitglied in Nordrhein-Westfalen sein. Daher scheidet Laschet in dem Moment endgültig als Ministerpräsident aus, in dem er sein Mandat in Berlin annimmt. Erlaubt bleibt ihm, weiter einfacher Abgeordneter im Düsseldorfer Landesparlament zu sein. Für eine voraussichtlich kurze Zeit wird Laschet damit Abgeordneter im Landtag und im Bundestag sein.
Am Mittwoch will Laschet nach Angaben der CDU-Fraktion bereits aus Berlin nach Düsseldorf zurückkehren, um in seiner Funktion als Landtagsabgeordneter bei der geplanten Sondersitzung seine Stimme für Hendrik Wüst abzugeben. Die schwarz-gelbe Koalition hat im Landtag nur eine Stimme Mehrheit - damit kommt es auf jeden Abgeordneten an.
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bua/news.de/dpa