Aktuelle News zu Bundesregierung

Trotz Warnung vor Ansturm! Regierung verheimlichte Prognose (Foto) 08.11.2015

Die Bundesregierung soll laut eines Zeitungsberichts bereits im Frühjahr von der EU-Grenzschutzagentur Frontex vor einem Flüchtlingszustrom gewarnt worden sein. Passiert ist jedoch nichts. Die Regierung hielt die Prognose zunächst geheim.

Das kosten Flüchtlinge den deutschen Staat (Foto) 05.11.2015

Wird Deutschland immer ärmer? Das kosten Flüchtlinge den deutschen Staat

16,5 Millionen Menschen in Deutschland sind einer Statistik zufolge von Armut oder sozialer Ausgrenzung bedroht. Doch was sind die Gründe dafür? Und inwiefern spielt die Flüchtlingskrise dabei eine Rolle?

Banken sollen künftig auch Flüchtlinge und Obdachlose aufnehmen (Foto) 28.10.2015

Wer kein eigenes Konto hat, stößt im Alltag auf viele Schwierigkeiten. Ein neues Gesetz soll Abhilfe schaffen. Bei einigen Banken stößt das Vorhaben der Bundesregierung allerdings auf wenig Gegenliebe.

Einsatz im Bürgerkrieg denkbar: Deutschland verkauft Panzer nach Katar (Foto) 23.10.2015

Katar bekommt von Deutschland vier Kampfpanzer geliefert. Das heikle an dieser Waffenlieferung: Laut Medienberichten ist der Wüstenstaat am Bürgerkrieg in Jemen beteiligt und könnte dort nun mit deutschen Kriegsgerät kämpfen.

Erste Abschiebungen schon kommende Woche (Foto) 23.10.2015

Flüchtlingskrise: Neues Asylgesetz Erste Abschiebungen schon kommende Woche

Erst vor einer Woche hat das schärfere Asylrecht den Bundestag und Bundesrat passiert. Jetzt will es der Bund offenbar zügig in die Praxis umsetzen. Das werden nach Medienrecherchen vor allem abgelehnte Asylbewerber zu spüren bekommen.

Folgt auf die Flüchtlingskrise der europaweite Bürgerkrieg? (Foto) 22.10.2015

Pastor wegen Volksverhetzung angezeigt Folgt auf die Flüchtlingskrise der europaweite Bürgerkrieg?

Ein Pfarrer im baden-württembergischen Ravensburg ist nach einer Predigt wegen des Verdachts der Volksverhetzung angezeigt worden. Der Pastor hatte offen die Asylpolitik der Bundesregierung kritisiert.

Hat Frank S. für den Verfassungsschutz spioniert? (Foto) 22.10.2015

Reker-Attentäter unter Verdacht Hat Frank S. für den Verfassungsschutz spioniert?

Ein erschreckender Verdacht kommt auf: War der Attentäter von Köln, der Politikerin Henriette Reker erstechen wollte, etwa ein V-Mann des Verfassungsschutzes?

4. Preisanstieg in Folge! So teuer wird das Porto für Briefe (Foto) 21.10.2015

In den vergangenen Jahren war der Preis bereits dreimal gestiegen. Nun will die Post das Porto für einen Standardbrief erneut erhöhen - und zwar drastisch. Einen Brief zu verschicken kostet demnach nicht mehr 62, sondern 70 Cent.   

Flüchtlingskrise: 50 Prozent der Deutschen wollen Grenzzaun (Foto) 21.10.2015

Jeder zweite Deutsche stimmt für den Grenzzaun, um die ins Land strömende Masse an Flüchtlingen zurück zu halten. Das fand eine Umfrage heraus. Doch wie soll die Grenzschließung aussehen?

Das bedeutet das neue Gesetz für uns (Foto) 16.10.2015

Vorratsdatenspeicherung beschlossen Das bedeutet das neue Gesetz für uns

Ist es in Ordnung, im Namen der Verbrechensbekämpfung im großen Stil Internet- und Telefondaten aufzubewahren? Deutschland führt die Vorratsdatenspeicherung nun wieder ein. Die wichtigsten Fragen rund um das neue Gesetz beantworten wir hier.

"Merkel entthronen": CDU-Basis lehnt sich gegen Kanzlerin auf (Foto) 15.10.2015

Im Rekordtempo will die Bundesregierung das Asylrecht verschärfen. Die Kritik an Kanzlerin Merkel wächst - auch in den eigenen Reihen. Auf einer CDU-Regionalkonferenz in Nordsachsen bläst der Kanzlerin der Wind scharf ins Gesicht.

SPD verärgert über Ablehnung der Grünen zum Asylkompromiss (Foto) 14.10.2015

Die Menschenrechtsorganisationen üben heftige Kritik am neuen deutschen Asylrecht. Inzwischen scheint die Bremer Regierung aus Grünen und SPD im Streit um den Asylkompromiss zu zerbrechen.

Pegida-Demo in Dresden: "Merkel und Gabriel sollen hängen" (Foto) 13.10.2015

Festerling fordert die Abspaltung Sachsens von Deutschland, Bachmann beschimpfte die Bundesregierung als "Berliner Diktatoren", Sprechchöre verlangten die Abschiebung von Asylbewerbern. Pegida radikalisiert sich in Dresden weiter.

Klassische Lebensversicherung ist tot (Foto) 09.10.2015

Altersvorsorge aktuell Klassische Lebensversicherung ist tot

Die Bundesregierung will bei künftigen Verträgen von Lebensversicherungen keinen festen Garantiezins mehr vorgeben. Ist die klassische Altersvorsorge damit bankrott? Was das für Sparer bedeutet, lesen Sie hier.

Hinweise auf Terroristen unter Flüchtlingen (Foto) 09.10.2015

Bundesinnenminister Thomas de Maizière beklagt sich über die zunehmende Gewalt gegenüber Immigranten in Deutschland - und warnt gleichzeitig, dass sich unter den Flüchtlingen auch "Terroristen" befinden können. Was will er damit bezwecken?

Kanzlerin haut auf den Tisch: "Es ist meine verdammte Pflicht" (Foto) 08.10.2015

Pur, ehrlich, direkt - Angela Merkel positionierte sich am Mittwoch-Abend im TV-Interview bei Anne Will und beharrte auf ihre Flüchtlingspolitik. Im Schlagabtausch fand die Kanzlerin ungewohnt direkte Worte: "Es ist meine verdammte Pflicht!"

Geheimprognose! 1,5 Millionen Flüchtlinge kommen nach Deutschland (Foto) 05.10.2015

Einem nun enthüllten internen Behördenbericht zufolge, werden in diesem Jahr bis zu 1,5 Millionen Asylsuchende nach Deutschland kommen. Offenbar ist auch von einem möglichen "Zusammenbruch der Versorgung" die Rede.

Kanada warnt vor Reisen nach Ostdeutschland (Foto) 01.10.2015

Kanadas Regierung hat eine Reisewarnung für Ostdeutschland herausgegeben. Darin wird auf extremistische Jugendbanden, gewalttätige Demonstrationen und Probleme bei der Einreise hingewiesen. Die Bundesregierung gibt sich empört.

Diese Gesetze sind ab 01.10.2015 neu (Foto) 30.09.2015

Gesetzesänderungen aktuell ab 1. Oktober 2015 Diese Gesetze sind ab 01.10.2015 neu

Die Bundesregierung hat zum 1. Oktober 2015 einige neue Gesetze verabschiedet. Unter anderem gibt es neue Regeln beim Mindestlohn, der Maut und für die Kunden bei Kik. Wir haben hier die wichtigsten Änderungen aufgelistet.

Diese Neu-Regelungen hat die Bundesregierung beschlossen (Foto) 30.09.2015

Neues Asylgesetz 2015 in Deutschland Diese Neu-Regelungen hat die Bundesregierung beschlossen

Die Bundesregierung hat ein neues Asylgesetz auf den Weg gebracht. Es besteht aus vielen verschiedenen Maßnahmen, die das neue Asylrecht regeln sollen. Wir erklären Ihnen die wichtigsten.

670 Euro Kopfpauschale für jeden Asylbewerber (Foto) 25.09.2015

Flüchtlinge in Deutschland 2015 670 Euro Kopfpauschale für jeden Asylbewerber

Es ist ein entscheidender Kurswechsel in der deutschen Flüchtlingspolitik: Der Bund steigt dauerhaft und mit Milliarden in Betreuung und Unterbringung von Asylsuchenden ein. Länder und Kommunen sind erleichtert.

USA stationieren Mega-Atombomben in Deutschland (Foto) 22.09.2015

Sie haben die Sprengkraft von 80 Hiroshima-Bomben. Die USA wollen 20 neue Atombomben in Deutschland stationieren - und das obwohl die Bundesregierung eigentlich den Abzug der US-Waffen aus der Republik durchsetzen wollte. Russland sieht einen Vertragsbruch und fühlt sich in die Enge getrieben.

8 unangenehme Fragen zur Flüchtlingskrise (Foto) 16.09.2015

Was wissen wir über Migranten? 8 unangenehme Fragen zur Flüchtlingskrise

Die Flüchtlingskrise hält Deutschland in Atem - und wirft vor allem Fragen auf. Kommen noch mehr Menschen zu uns? Muss die Bundeswehr jetzt nach Syrien? Entsprechend Deutschlands auflagenstärkster Zeitung haben wir uns acht unangenehmen Fragen gestellt, um für etwas Klarheit in der aktuellen Lage zu sorgen.

Tränengas gegen Flüchtlinge an ungarisch-serbischer Grenze (Foto) 16.09.2015

Flüchtlingskrise in Europa im News-Ticker Tränengas gegen Flüchtlinge an ungarisch-serbischer Grenze

Noch immer strömen Tausende Menschen nach Europa mit der Hoffnung auf ein besseres Leben. In Deutschland sind die Bundesländer angesichts des gewaltigen Stroms überfordert. Bundeskanzlerin Angela Merkel sichert nun Hilfe zu und will 40.000 Plätze für Flüchtlinge bereitstellen. Derweil geben die USA aufgrund der hohen Flüchtlingszahlen eine Reisewarnung für Deutschland heraus.

22 Tote! Flüchtlingsboot gesunken, Ungarn ruft Notstand aus (Foto) 15.09.2015

News-Ticker: Flüchtlingskrise in Europa 22 Tote! Flüchtlingsboot gesunken, Ungarn ruft Notstand aus

Die Grenze zwischen Ungarn und Serbien ist dicht! Finanzminister Wolfgang Schäuble will die Ministerien an der Finanzierung der Flüchtlinge beteiligen. Dafür plant er ein Sparpaket. Alle aktuellen Infos zur Flüchtlingskrise in Europa hier.

Auch das noch! Studentenwerk warnt vor Wohnungsnot (Foto) 12.09.2015

Das Deutsche Studentenwerk warnt vor einer Verschärfung des Wettbewerbs auf dem Wohnungsmarkt durch die steigende Zahl an Flüchtlinge. Dabei beginnen andere EU-Staaten gerade damit, Deutschland zu entlasten.

Der Regierungssprecher und der rosa Pullover (Foto) 10.09.2015

Steffen Seibert: Schwul oder lebensbejahend? Der Regierungssprecher und der rosa Pullover

Bei den Pressekonferenzen der Bundesregierung geht es ja eigentlich immer gesittet und würdevoll zu. Steffen Seibert verliest, was Merkel und Co. sich bei diesem oder jenem gedacht haben und alles geht ziemlich staubtrocken zu. Bis jetzt. Denn eine Mikrofon-Panne und ein rosa Pullover wirbelten alles kräftig durcheinander.

Fast jeder Fünfte findet Bier für Schwangere okay (Foto) 08.09.2015

Jeglicher Alkoholgenuss in der Schwangerschaft kann beim Kind zu schweren Behinderungen führen. Dennoch finden viele Bürger kleine Mengen Alkohol in diesen neun Monaten nicht schlimm.

Wie Deutschland seine Humanität verliert (Foto) 07.09.2015

Die Bundesregierung will sich mit zwei Kriegsschiffen an einem Militäreinsatz im Mittelmeer beteiligen. Mit der humanitären Nation Deutschland könnte es denn schnell vorbei sein. Denn mit den Schleppern werden auch die Flüchtlinge bekämpft.

Regierung beschließt 6 Milliarden Euro für Flüchtlingshilfe (Foto) 07.09.2015

Der Koalitionsgipfel setzt ein starkes Signal für Versorgung und Integration von Flüchtlingen in Deutschland. Nächstes Jahr fließen deswegen Milliarden Euro an Länder und Gemeinden. Indes kam es zu einem Brandanschlag auf ein Asylbewerberheim.

EU will Jagd auf Schleuser ausweiten (Foto) 05.09.2015

Brüssel/Berlin - Der EU-Militäreinsatz gegen kriminelle Schleuser im Mittelmeer wird voraussichtlich Anfang Oktober ausgeweitet. Nach Angaben der EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini vom Samstag gibt es von den zuständigen europäischen Ministern Rückdeckung für die Pläne.

Daimler und Porsche machen Druck auf Regierung wegen E-Autos (Foto) 05.09.2015

Stuttgart/Berlin - Daimler und Porsche machen die Bundesregierung für den schleppenden Verkauf von Elektro-Autos verantwortlich.

Erster Sonderzug mit Flüchtlingen in Österreich unterwegs (Foto) 05.09.2015

Nickelsdorf - Ein erster Sonderzug mit Flüchtlingen aus Ungarn hat am Samstagmorgen den Bahnhof des österreichischen Grenzortes Nickelsdorf verlassen. Der Zug werde nach Salzburg fahren, sagte die Sprecherin der österreichischen Bundesbahn, Sonja Horner, der Deutschen Presse-Agentur.

Nitratgehalt in deutschen Gewässern nimmt zu (Foto) 04.09.2015

Frankfurt/Main - Wegen zu viel Dünger auf den Feldern sind in Deutschland rund ein Viertel aller Trinkwasser-Reservoirs mit gesundheitsschädlichem Nitrat überbelastet. Zudem ist die Zahl der Fließgewässer, in denen der Nitratwert zu hoch ist, in den letzten Jahren gestiegen.

Flüchtlingsdrama in Budapest - Bund will schnell handeln (Foto) 02.09.2015

Berlin/Budapest - Aus Ungarn und Österreich kamen aufgrund der erneut strikten Polizeikontrollen am Budapester Ostbahnhof kaum noch Flüchtlinge in Bayern an. Berlin erwartet aber in den nächsten Tagen mehrere Hundert Menschen aus der ungarischen Hauptstadt.

Regierung will Flüchtlings-Gesetzespaket in wenigen Wochen (Foto) 02.09.2015

Berlin - Angesichts krisenhafter Zustände in der Flüchtlingspolitik drückt die Bundesregierung nun aufs Tempo: Bis Ende Oktober soll ein milliardenschweres Paket mit zahlreichen Gesetzesänderungen auf den Weg gebracht werden.

Schlechter Empfang und Preise nerven Streaming-Kunden (Foto) 02.09.2015

Mainz - Bei der Online-Übertragung von Filmen oder Musik hat sich jeder vierte Internet-Nutzer schon einmal über Probleme geärgert.

Bürger trauen Kanzlerschaft eher Steinmeier als Gabriel zu (Foto) 01.09.2015

Berlin - Die Mehrheit der Bürger traut nach einer Umfrage eher Außenminister Frank-Walter Steinmeier als SPD-Chef Sigmar Gabriel zu, für die Sozialdemokraten die Kanzlerschaft zu erringen.

Tausende Milchbauern protestieren in München (Foto) 01.09.2015

München - Nach dem starken Preisverfall für Milch haben Tausende Landwirte am Dienstag bei einer Kundgebung in München Unterstützung von der Bundesregierung gefordert.

Flüchtlingsansturm auf Züge nach Österreich und Deutschland (Foto) 31.08.2015

Der Flüchtlingszustrom überfordert Ungarns Behörden. In Budapest lässt die Polizei seit Montagmorgen ausreisewillige Migranten weiterreisen. Die Bundesregierung sieht sich derweil zur Reaktion auf heikle Gerüchte über Sonderzüge gezwungen.

Baumärkte, Klöster, KZs: Hier leben Deutschlands Asylbewerber (Foto) 30.08.2015

Bis zu eine Million Flüchtlinge könnten 2015 in Deutschland ankommen. Die Frage der Unterbringung und Finanzierung wird zum Problem. Städte und Kommunen suchen nach Notlösungen und greifen zu teils kuriosen Mitteln.

EU-Innenminister beraten am 14. September über Flüchtlinge (Foto) 30.08.2015

Luxemburg/Berlin - Angesichts des Zuzugs Hunderttausender Flüchtlinge will die Europäische Union schnell ihren monatelangen Streit über eine gerechtere Verteilung der Migranten beilegen.

Grüne fordern bessere Hilfsmittelversorgung von Kassen (Foto) 30.08.2015

Berlin - Die Grünen haben den gesetzlichen Krankenkassen (GKV) vorgeworfen, in vielen Fällen keine bedarfsgerechte Versorgung von Patienten mit medizinischen Hilfsmitteln sicherzustellen.

De Maizière besorgt wegen «Verrohung» in Flüchtlingsdebatte (Foto) 29.08.2015

Berlin - Bundesinnenminister Thomas de Maizière hält die immer hitziger geführte Debatte über die Aufnahme von Flüchtlingen mit rassistischen Verbalattacken und Drohungen auch gegen Politiker für höchst bedenklich.

Gewerkschaft fordert Gesetze für flexible Arbeitszeiten (Foto) 28.08.2015

Stuttgart - Der Landesbezirksleiter der IG Metall in Baden-Württemberg hat sich für einen gesetzlichen Rahmen für flexible Arbeitszeitmodelle ausgesprochen.

Bund steckt 2,7 Milliarden Euro in den Breitbandausbau (Foto) 27.08.2015

Berlin - Das Programm der Bundesregierung zur Förderung des Breitbandausbaus in Deutschland nimmt Gestalt an: Nach einem Bericht der «Frankfurter Allgemeinen Zeitung» können Kommunen und Landkreise in unterversorgten Gebieten auf Bundeszuschüsse von bis zu 50 Prozent zählen.

Bundesregierung verbannt Neonazis von Facebook (Foto) 27.08.2015

Heiko Maas verurteilt extremistische Inhalte Bundesregierung verbannt Neonazis von Facebook

Hinter der Anonymität des Internets versteckt sich der eine oder andere rechtsradikale Hetzer, auch bei Facebook. Daraus entstehen rassistische Kommentare und Volksverhetzung in den sozialen Netzwerken. Das will die Bundesregierung nun eindämmen.

Experten befürchten steigende Beiträge (Foto) 25.08.2015

Krankenkassen mit Millionen-Verlust Experten befürchten steigende Beiträge

Die Krankenkassen in Deutschland haben Millionen-Verluste eingefahren. Experten befürchten nun einen Anstieg der Beiträge. Auf welche Erhöhung sich Versicherte einstellen müssen, erfahren Sie hier.

Studie: Mehr Krankheiten und Tote infolge des Klimawandels (Foto) 25.08.2015

Berlin - Gesundheitsprobleme und sogar Todesfälle dürften nach Angaben der Bundesregierung infolge des Klimawandels in Deutschland zunehmen.

Verfällt Deutschland erneut dem rechten Hass? (Foto) 24.08.2015

Nach den rechtsextremen Übergriffen am vergangenen Wochenende hat sich nun die Bundesregierung zu Wort gemeldet. Die Reaktion erfolgt spät und zurückhaltend. Ob sich die Lage in Deutschland so entschärfen wird?