Gesetzesentwurf zu eHealth

Wann wird unser Gesundheitswesen digital?

Mit dem "Gesetz für sichere digitale Kommunikation und Anwendungen im Gesundheitswesen" soll die Patientenversorgung verbessert werden. (Foto)

Am 13.1.2015 hat das Bundesministerium für Gesundheit den Referentenentwurf des "Gesetzes für sichere digitale Kommunikation und Anwendungen im Gesundheitswesen" vorgelegt. Der Entwurf wurde gleichzeitig der Bundesregierung zur Abstimmung vorgelegt. Doch was umfasst das neue Gesetz überhaupt?

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Lutz Bachmann galt über Monate als das Gesicht der islamkritischen Pegida-Bewegung. (Foto)

Er ist wieder da!

Lutz Bachmann ist wieder Pegida-Chef

Knapp einen Monat nach seinem Rückzug als Pegida-Sprachrohr ist Lutz Bachmann wieder zurück. Einem Medienbericht zufolge wurde Bachmann in geheimer Wahl zum Vereinschef der islamkritischen Pegida-Bewegung bestimmt.

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In einem neuen Propaganda-Video führt der IS seine Gefangenen in Käfigen vor. (Foto)

IS-Terror

Wie Tiere! ISIS hält Gefangene in Käfigen

Sie morden vor laufender Kamera, halten ihre Geiseln in Käfigen: IS-Terroristen prahlen in Propaganda-Videos erneut mit ihren Gräuelltaten. Indes enthüllt ein Medienbericht, dass die Dschihadisten Leichen verkaufen, um sich finanziell zu sanieren.

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Der frühere SPD-Bundestagsabgeordnete Sebastian Edathy muss sich wegen des Besitzes von Kinderpornografie verantworten. (Foto)

Kinderporno-Prozess zunächst unterbrochen

Verfahren gegen Edathy eingestellt? Geldstrafe möglich

Politisch ist der Fall ein Skandal - juristisch befasst sich nun das Landgericht Verden mit Sebastian Edathy. Es muss klären, ob sich der SPD-Politiker kinderpornografische Aufnahmen besorgt hat. Zu Beginn der Verhandlung gab es aber erst einmal Streit.

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Die Zahl der Abschiebungen war im Jahr 2014 so hoch wie seit 2006 nicht mehr. (Symbolbild) (Foto)

Neuer Höchststand

So viele Ausländer schiebt Deutschland wirklich ab

Jahr für Jahr suchen mehr Flüchtlinge in Deutschland Schutz. Für 2015 rechnet das Bundesamt für Migration nun mit mindestens 300.000 Asylanträgen. Aber es wird auch wieder häufiger abgeschoben. 2014 erreichte die Zahl der Abschiebungen einen neuen Höchststand.

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Wladmir Putin gibt sich trotz seiner 62 Jahre gerne jung und dynamisch. (Foto)

Wladimir Putin: Beauty-OP

Erwischt! Putin hat sich unters Messer gelegt

Russlands Präsident Wladimir Putin lässt sich nur ungerne in die Karten schauen. Eine Doku im ZDF versuchte es dennoch und brachte die Narben einer vermeintlichen Schönheits-OP ans Licht.

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Der IS-Terror im Irak geht unvermindert weiter. (Foto)

Terror im Irak

ISIS verbrennt Zivilisten und weidet Opfer aus

Mit unfassbarer Brutalität erkämpfen sich die IS-Terroristen im Irak immer mehr Gebiete. Nun sollen sie mindestens 30 Zivilisten bei lebendigem Leib verbrannt haben. Zudem wurden Leichen gefunden, denen Organe fehlten - eine perfide Finanzierungsmethode der Extremisten.

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Helene Fischer hat den deutschen Schlager wieder cool gemacht. (Foto)

Sie haben richtig gehört!

Jungpolitiker will die Helene-Fischer-Pflicht fürs Radio

Geht das nicht etwas zu weit? Ein Politiker der Jungen Union in Mecklenburg-Vorpommern fordert: Mehr deutsche Schlager im Radio! Helene Fischer habe deutsche Songs wieder cool gemacht, darum soll es eine 35-Prozent-Schlager-Pflichtquote geben. Und so will er das umsetzen.

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Die CDU will Krankenkassen dazu verpflichten, anonyme Therapiestellen für Pädophile aufzubauen. (Foto)

Acht Millionen Euro für Therapiestellen

Union fordert: Kassen müssen Pädophile behandeln

Damit Pädophile gar nicht erst zu Tätern werden, sollen deutsche Krankenkassen nun verpflichtet werden, ein Netz aus Therapiestellen aufzubauen. Das fordert die CDU/CSU-Fraktion des Bundestags. Demnach sollen Kassen bis zu acht Millionen Euro pro Jahr dafür aufwenden.

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Pegida-Gründer Lutz Bachmann: Pegida wird am 7. Juni zur Oberbürgermeisterwahl in Dreden antreten. (Foto)

Drei Kandidaten bei Wahl im Juni

Schock in Dresden: Pegida will Oberbürgermeister werden!

Der Kampf Weltoffenheit gegen Fremdenhass erreicht eine neue Dimension: Die islamkritische Pegida-Bewegung will in Dresden zur Oberbürgermeisterwahl am 7. Juni  2015 antreten. Pegida-Gründer Lutz Bachmann will drei Kandidaten ins Rennen schicken.

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