Nächste Klatsche für Olaf Scholz. Die Zufriedenheit der Deutschen mit dem Bundeskanzler ist einer Umfrage zufolge auf ein Rekordtief gesunken, weshalb er im aktuellen Politiker-Ranking massiv abgestürzt ist. Besonders bitter: Ganze 82 Prozent sind mit der gesamten Ampelregierung unzufrieden.
Am Donnerstag konnte Wirtschaftsminister Robert Habeck eine Fähre nicht verlassen, weil er von mehr als 100 wütenden Bauern daran gehindert wurde. Dieser Protest gegen den geplanten Abbau von Subventionen für die Landwirte geht jedoch sowohl vielen Politikern als auch Bürgern zu weit.
Bundeskanzler Olaf Scholz ist bei den Deutschen unbeliebter denn je. Nun machen Gerüchte die Runde, es könnte zu einem Kanzler-Wechsel kommen. Ein Nachfolger steht bereits in den Startlöchern. Demnach soll Boris Pistorius neuer Bundeskanzler werden.
Eine Krise folgte für Olaf Scholz auf die nächste. Der Bundeskanzler zeigte sich gewohnt ruhig. Dabei brauchte es angesichts der ganzen Probleme ein knallhartes Machtwort. Doch der SPD-Politiker wagte eine Kehrtwende.
Die Zustimmung für Bundeskanzler Olaf Scholz sinkt immer weiter. Für den Chef des INSA-Meinungstrends ist zum aktuellen Zeitpunkt klar: Eine weitere Amtszeit ist "höchst unwahrscheinlich". Dafür steht ein Ampel-Aus im Raum.
Die Zustimmung für die Arbeit der Bundesregierung nimmt weiter ab. Das zeigen zwei neue Umfragen. Olaf Scholz büßt weiter an Zustimmung ein, während sogar mit einem Ampel-Aus gerechnet wird.
Die Politische Landschaft steht an der Klippe. 2024 entscheidet sich welche Richtung die Politik annimmt, wenn wieder Wahlen anstehen. Das neue Jahr wartet mit einem vollen Kalender an. Diese Termine stehen an.
In der Politik leisteten sich einige Mitglieder des Bundestages wieder zahlreiche Blamagen und Fehltritte. Mit überraschenden Aussagen, Lügen, Populismus oder unfassbare Entscheidungen sorgten sie für die Politiker-Skandale des Jahres 2023.
Ein Sexvideo-Skandal erschüttert den US-Senat und im Zentrum der Ermittlungen findet sich ein SPD-Politiker wieder. Denn das Video soll zeigen, wie er sich mit einem anderen Mann in einem der Gerichtssäle vergnügt. Dem deutschen Porno-Politiker droht jetzt der Knast.
Das Bundesverfassungsgericht hat die Ampel mit seinem Haushaltsurteil kalt erwischt. Fast vier Wochen rangen die Koalitionsspitzen um eine Lösung. Am Ende war eine Nachtsitzung nötig, um den Durchbruch herbeizuführen.
Die Stadt Hamburg prägte das Leben des SPD-Politikers Olaf Scholz. Die politische Heimat des studierten Juristen ist heute Berlin, wo er als Bundeskanzler die Regierungsgeschäfte des deutschen Staates lenkt. Aber wie lebt er privat?
Lars Klingbeil hat schnell in der SPD Karriere gemacht. Seit Dezember 2021 ist er neben Saskia Esken Vorsitzender der SPD. Für seine Familie bedeutet das, Abstriche zu machen. Deshalb muss seine Frau auch seit Jahren auf eine Sache verzichten.
Saskia Esken ist links und manchmal ungemütlich: So prangerte die SPD-Frau schon mehrfach das Verhalten der deutschen Polizei an und setzt sich für die Legalisierung von Cannabis ein. Aber wie ist die Politikerin privat und wie lebt sie?
SPD, Grüne und FDP ringen noch immer darum, wie sie mit einer Milliardenlücke im Haushalt umgehen. Derweil wurden schon Forderungen nach einer vorgezogenen Bundestagswahl laut. Auch eine Mehrheit der Deutschen ist dafür. Olaf Scholz erleidet jetzt die doppelte Umfrage-Klatsche.
Der Knatsch um den Ampel-Haushalt findet kein Ende: Nun hat der Bundesrechnungshof den Nachtragshaushalt für 2023 ins Visier genommen und eine Rüge ausgesprochen. Die Milliarden-Tricksereien könnten Deutschlands Kinder empfindlich treffen.
Ab Januar 2024 soll das Bürgergeld erhöht werden. Aufgrund der Haushaltskrise fordert die FDP im Bundestag nun eine neue Überprüfung. Davon halten SPD und Grüne nichts und kontern.
Die Bundesregierung muss entscheiden, wie sie mehrere Milliarden Euro im Haushalt 2024 einsparen kann. Viele Minister bangen nun um wichtige Projekte. Wer kann sich letztendlich bei einem Machtkampf durchsetzen?
Umfrage-Klatsche für Olaf Scholz. Der Bundeskanzler ist bei den Deutschen unbeliebt wie nie. Durch die Haushaltskrise der Ampel-Regierung ist er im aktuellen Politiker-Ranking massiv abgestürzt. Ganz besonders hart: Platz 1 sicherte sich ein SPD-Kollege.
Die Ampel-Regierung ist nach einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Sparen gezwungen. Doch in welchen Bereichen soll im Haushalt gekürzt werden? Experten machten dazu jetzt konkrete Vorschläge.
Die Ampel-Koalition befindet sich momentan in einer schweren Krise. Denn es fehlen SPD, Grünen und FDP nach einem Gerichtsurteil 60 Milliarden Euro im Haushalt. Das Problem könnte noch weitreichende Folgen haben und unter anderem zahlreiche Jobs gefährden.
Das Bundesverfassungsgericht hat am Mittwoch über eine nachträgliche Änderung des Bundeshaushalts 2021 entschieden. Das Urteil ist eine weitere Klatsche für die Ampel-Parteien und insbesondere FDP-Finanzminister Christian Lindner. Darum ging es konkret.
Das Ergebnis des aktuellen ARD-"Deutschlandtrends" ist ein Armutszeugnis für Olaf Scholz, Annalena Baerbock und Co. Die Unzufriedenheit der Deutschen mit der Bundesregierung ist gigantisch. Eine große Mehrheit fordert das Ende der Ampel und spricht sich für vorgezogene Neuwahlen aus.
Die Parteien brauchen mehr Geld. Nun will die Bundesregierung gemeinsam mit der Union die Parteienfinanzierung reformieren. Ein Gesetzesentwurf sieht rückwirkend neue Obergrenzen vor. Die Pläne kosten den Steuerzahler Millionen.
Hubertus Heil hat sich von Anfang an der Politik verschrieben und ist seit 2018 Bundesminister für Arbeit und Soziales. Was Sie sonst noch zu dem langjährigen SPD-Politiker wissen sollten, erfahren Sie hier.
Die Spannung vor dem Bund-Länder-Gipfel war groß - die Beratungen dauerten bis tief in die Nacht. Dann kam die Spitzenrunde zu zahlreichen Ergebnissen, mit Schwerpunkt auf der Migration.
Die palästinensischen Organisationen Hamas und Samidoun sind in Deutschland ab sofort verboten. Entsprechende Verfügungen stellte SPD-Innenministerin Nancy Faeser am Donnerstag vor. Doch offenbar können die Länder vorerst nichts unternehmen.
Mit ihrem neuen Bündnis bringt Sahra Wagenknecht die Parteienlandschaft ordentlich durcheinander. Jetzt zeigt ein neuer Wahlumfrage-Hammer, wie viel Potenzial die Partei wirklich hat. Wagenknecht ist fast so stark wie die SPD.
Laut Markus Söder sei die Ampel-Koalition den wachsenden Migrationsproblemen nicht gewachsen. Er fordert die SPD auf, sich von den Grünen und der FDP zu verabschieden und sich mit der Union zusammenzutun.
Diese Umfrage dürfte ein echter Schock für Bundesinnenministerin Nancy Faeser sein. Die 53-Jährige rangiert auf dem letzten Platz eines neuen Politiker-Rankings. Auch für Wirtschaftsminister Habeck sieht es düster aus.
Es sind keine einfachen Zeiten für die Regierungsparteien SPD, Grüne und FDP. Ihre Arbeit wird von zahlreichen Bürgern kritisiert. Das wird in aktuellen Umfragen deutlich. Jetzt gibt es die nächste Klatsche für die Koalitionspartner.
Nach den schwachen Ergebnissen bei den Landtagswahlen in Bayern und Hessen gibt es für die Ampel-Parteien die nächste Schlappe. In einer neuen Umfrage wird klar: Mehr als 50 Prozent der Befragten wollen nicht mehr von SPD, Grüne und FDP regiert werden.
Mit diesem Vorhaben stößt die Hessen-SPD auf viel Kritik. Sie will das Bundesland zum "Vorreiterland bei der Verkehrswende", machen, den Autoverkehr massiv einschränken. Dafür werden sogar "Eingriffe in private Rechte" in Kauf genommen.
Am 8. Oktober wird in Hessen ein neuer Landtag gewählt. Bundesinnenministerin Nancy Faeser tritt dabei für die SPD als Spitzenkandidatin an. Doch bundesweit wird sie immer unbeliebter. Nun zieht sogar ein AfD-Mann in einer neuen Umfrage an ihr vorbei.
Immer mehr Flüchtlinge erreichen über die sogenannte Ostroute die EU. Das soll kein Zufall sein, sondern gezielt durch Russland unterstützt werden. Schickt Putin bewusst Asylsuchende in Richtung Deutschland?
"Wird sich Boris Rhein von Rechtsextremen Stimmen besorgen?" Unter anderem mit dieser Frage sorgt ein Wahlvideo der SPD in Hessen für Unmut. Die Spitzenkandidatin Nancy Faeser stoppt es - für sie eine weitere Blamage.
Friedrich Merz schockt mit einer umstrittenen Aussage zu abgelehnten Asylbewerbern, Annalena Baerbock sorgt für diplomatische Verstimmungen mit China und Nancy Faesers SPD muss in Hessen eine katastrophale Wahlkampf-Panne zugeben. Das waren die Politik-Skandale im September.
Können sich abgelehnte Asylbewerber ohne Weiteres in Deutschland die Zähne neu machen lassen? Diesen Vorwurf äußerte jetzt CDU-Chef Friedrich Merz. Die Empörung war daraufhin groß. Verbreitete der Politiker bewusst Falschinformationen?
Das neue Bundeskabinett steht und damit auch die Personen, die Deutschlands Politik die nächsten vier Jahre mitbestimmen sollen. Das Amt der Bundesbauministerin ging an Klara Geywitz. Wer ist sie und was zeichnet sie aus?
Die SPD sagt der Altersarmut den Kampf an und will den nächsten Mindestlohn-Hammer auf den Weg bringen. Ins Gespräch gebracht hatte die Mega-Erhöhung SPD-Vize Serpil Midyatli. Um welchen Betrag der Mindestlohn steigen soll, wird hier verraten.
SPD-Innenministerin Nancy Faeser sieht sich aktuell einer Menge Kritik ausgesetzt. Im neuen Insa-Meinungstrend für "Bild" liegt sie im Politikerranking nur noch auf dem vorletzten Platz. Nur ein Mann ist noch unbeliebter.
Bei "Anne Will" flogen am Sonntagabend die Fetzen: Muss in Deutschland eine Obergrenze für Geflüchtete her, wie sie CSU-Chef Söder fordert? Von Innenministerin Faeser gab's ein klares Nein, während die Schilderungen aus einer Kommune am Limit aufmerken ließen.
Bei "maybrit illner" gerieten am Donnerstagabend CDU-Politiker Jens Spahn und SPD-Innenministerin Nancy Faeser heftig aneinander. Grund war der Streit um die Migrationspolitik in Deutschland. Zuschauer waren von beiden Gästen genervt.
Eine Passage in Nany Faesers SPD-Wahlprogramm zur Hessen-Wahl sorgt Dienstagmittag für große Aufregung. Jetzt räumt die SPD ein: Beim Absatz zum Wahlrecht für Geflüchtete wurde ein peinlicher Fehler gemacht.
Nancy Faeser wich Fragen zum Schönbohm-Skandal bis dato aus. Ein fataler Fehler? In einer Umfrage schnitt die Innenministerin und SPD-Spitzenkandidatin kurz vor der Hessen-Wahl nicht nur schlecht ab, auch ihr Rücktritt wurde gefordert.
Nachdem die Grünen in vergangenen Umfragen kräftig abgestürzt sind, legt die Partei mittlerweile wieder zu. Dafür trifft es nun die SPD und die FDP besonders hart. So hat Deutschland in einer aktuellen Befragung abgestimmt.
Um die 60-jährige Parteizugehörigkeit Gerhard Schröders gabs zuletzt großes Gerangel - jetzt soll die SPD beschlossen haben, den umstrittenen Altbundeskanzler allen Querelen zum Trotz mit einer Feierstunde zu ehren.
Bei den Sommerinterviews in ARD und ZDF nehmen die wichtigsten Politiker des Landes Stellung zu aktuellen Themen. Wann welche Gäste im "Bericht aus Berlin" und bei "Berlin direkt" zu sehen sind, erfahren Sie hier.
Die Ampel-Parteien stritten zuletzt um die Kindergrundsicherung und das Wachstumschancengesetz. Die Uneinigkeit sorgt bei der Regierungskoalition weiter für schlechte Ergebnisse in Wahlumfragen. Doch eine Ampel-Partei legt nun zu.
Karl Lauterbach hat mit Rapper Sido über eine geplante Cannabis-Legalisierung gesprochen. Dabei verriet der SPD-Politiker auch, selbst schon einmal Drogen konsumiert zu haben. Das Interview sorgte für Gelächter, aber auch viele positive Reaktionen.
Der ehemalige SPD-Parteivorsitzende Franz Müntefering musste sich einer schweren Operation am Herzen unterziehen. Die Sorgen im Familien- und Freundeskreis waren groß.
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