Eine Krise folgte für Olaf Scholz auf die nächste. Der Bundeskanzler zeigte sich gewohnt ruhig. Dabei brauchte es angesichts der ganzen Probleme ein knallhartes Machtwort. Doch der SPD-Politiker wagte eine Kehrtwende.
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Ein Jahr voller Krisen, Ampel-Zoff, Rechtsruck und dazwischen Olaf Scholz. Für den Bundeskanzler kein einfaches Jahr. Er navigierte sich gewohnt besonnen durch die die Gräben scheinbarer Hoffnungslosigkeit, angesichts der bebenden politischen Landschaft. Doch es gelang ihm nicht immer.
Von wegen knallharter Krisenmanager! Ist Olaf Scholz zu besonnen?
Der Ukraine-Krieg, Asylpolitik und die Debatten um den Haushaltsplan waren einige der Bausteine, um die sich Olaf Scholz kümmern musste. Hier zeigte sich, dass er überlegt, aber nicht direkt reagierte. Seine Haltung kam oft zögerlich rüber. Gerade in einer Krise braucht es jemanden der auch mit der Faust auf den Tisch haut. Umso überraschender war, dass er von seiner vom Grundgesetz gestützten Richtlinienkompetenz Gebrauch machte. Er beendete mit einem Machtwort Deutschlands Asylblockade in der EU. Derartige klare Botschaften lassen sich bei ihm fast mit der Lupe suchen. "Es ist absolut notwendig, unsere Stimme zu erheben gegen Antisemitismus, gegen Rassismus, Hass und Hetze", schrieb Olaf Scholz auf X, angesichts der Demonstrationen in Berlin für ein "friedliches Miteinander".
Scholz-Machtwort gefordert: Olaf Scholz muss in der Krise auf den Tisch hauen
Dass ein Politiker überlegt und nicht sofort Entscheidungen trifft mag eine wichtige Eigenschaft sein. Doch gerade durch die Erstarkung der AfD und die von konservativen Parteien verbreiteten Falschinformationen trat er deutlich zu wenig entgegen. Olaf Scholz muss sich durchsetzen. Das sagte nicht nur Juso-Chef Philipp Türmer auf dem SPD-Parteitag angesichts der zuletzt hitzig geführten Haushaltsdebatte. Auch die Bürger wünschen sich einen Bundeskanzler, der sich mehr durchsetzt. Das geht aus dem "Trendbarometer" der Fernsehsender RTL/ntv. 68 Prozent der Befragten sind der Ansicht, dass Scholz stärker seine Richtlinienkompetenz nutzen sollte.
In Umfragen abgestürzt: Scholz immer unbeliebter?
Der ganze Zoff wirkte sich negativ auf seine Beliebtheit aus. In einigen Umfragen stürzte Scholz zusammen mit den Ampel-Parteien ordentlich ab. Bei einer Umfrage der Fernsehsender RTL/ntv gaben 73 Prozent der Befragten an, dass sie den Bundeskanzler für ungeeignet halten. Nur 19 Prozent sehen ihn als geeignet an.
Mit Zuversicht dem Ampel-Zoff und der Hetze von rechts stellen: Olaf Scholz machte eine Kehrtwende
Scholz versuchte in den hoffnungslosen Zeiten mit Zuversicht einen Weg heraus zu finden. Das demonstrierte er auf dem SPD-Parteitag. Er blickte zurück auf die Anfänge der Sozialdemokraten und betonte die Wichtigkeit der Demokratie, des Sozialstaates und stellte sich gegen Rechts. So zeigte sich Scholz eher selten. Seine Parteikollegen standen danach hinter ihm. Gemeinsam stehen sie auch im nächsten Jahr vor neuen Herausforderungen, angesichts der weltweiten Spannungen und der innerpolitischen Baustellen. Ob Olaf Scholz es schafft seiner Wir-schaffen-das-Mentalität Taten folgen zu lassen? Gegen den weiter schwelenden Populismus und den Verbots-Rufen von der Opposition sollte er sich durchsetzen. Nur so kann die SPD und die Ampel gleichermaßen wieder mehr Vertrauen gewinnen. es wird schwierig werden.
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bos/bua/news.de