Donald Trump: Verfassungslücke entdeckt – US-Präsident könnte dritte Amtszeit anstreben

• Jill Wine-Banks hält einen Umweg über das Vizepräsidentenamt für theoretisch möglich
• Der 12. Verfassungszusatz könnte diesem Plan jedoch entgegenstehen
• Trump hat wiederholt öffentlich über eine dritte Amtszeit gesprochen

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Donald Trump könnte theoretisch versuchen, die Begrenzung auf zwei gewählte Amtszeiten über einen ungewöhnlichen Umweg zu umgehen. Die frühere Watergate-Staatsanwältin Jill Wine-Banks hält ein Szenario über das Amt des Vizepräsidenten zumindest für denkbar. Rechtlich ist die Frage allerdings höchst umstritten.

Könnte Trump als Vizepräsident antreten?

Im Mittelpunkt steht ein mögliches Szenario für die Wahl 2028. Trump könnte demnach nicht erneut als Präsidentschaftskandidat antreten, sondern gemeinsam mit einem anderen Kandidaten auf dem Ticket für das Amt des Vizepräsidenten stehen. Sollte dieser Kandidat die Wahl gewinnen und anschließend zurücktreten, könnte Trump theoretisch die Präsidentschaft übernehmen. Genau diese Möglichkeit wurde in einem Podcast mit Wine-Banks und der früheren US-Staatsanwältin Barb McQuade diskutiert. Wine Banks betonte, dass es dafür bislang keinen Präzedenzfall gebe. "Natürlich habe ich keine endgültige Antwort, da es sich um einen Präzedenzfall handelt", erklärte sie.

Wortlaut der Verfassung sorgt für Streit

Ausgangspunkt der Debatte ist der 22. Verfassungszusatz. Er legt fest, dass niemand mehr als zweimal zum Präsidenten gewählt werden darf. Die Regelung spricht ausdrücklich von der Wahl zum Präsidenten und nicht davon, wie oft eine Person das Amt insgesamt ausüben darf. Genau darin sieht Wine Banks eine mögliche Lücke. "Wenn man den Wortlaut der Verfassung liest, kann man nicht mehr als zweimal zum Präsidenten gewählt werden. Es heißt nicht, dass man nicht als Präsident amtieren darf", sagte die Juristin.

Allerdings steht dem Plan laut "Raw Story" eine weitere Verfassungsregel entgegen. Der 12. Zusatzartikel bestimmt, dass niemand Vizepräsident werden darf, der verfassungsrechtlich nicht für das Präsidentenamt infrage kommt.

Rechtsexperten sehen große Hürden

Ob ein zweimal gewählter Präsident deshalb überhaupt als Vizepräsident kandidieren dürfte, ist bislang nicht höchstrichterlich geklärt. In der Rechtswissenschaft gibt es unterschiedliche Auffassungen darüber, wie der 12. und der 22. Verfassungszusatz zusammenwirken. Viele Juristen sehen gerade im 12. Zusatzartikel das entscheidende Hindernis. Danach könnte eine Person, die nicht mehr für das Präsidentenamt wählbar ist, auch nicht über den Umweg des Vizepräsidenten zurückkehren.

Wine-Banks hält das Szenario dennoch nicht für völlig ausgeschlossen. Gleichzeitig räumt sie ein, dass die praktische Umsetzung zahlreiche weitere Fragen aufwerfen würde. "Wäre der Gewählte tatsächlich bereit, die Präsidentschaft aufzugeben, für die er gerade gekämpft und die er gewonnen hat? Ich weiß es nicht, aber es ist möglich", sagte sie.

Trump spricht immer wieder über dritte Amtszeit

Trump selbst hat die Idee einer dritten Amtszeit wiederholt ins Gespräch gebracht. Nach seiner Wahl 2016 und seinem erneuten Wahlsieg 2024 ist eine weitere direkte Wahl zum Präsidenten nach dem 22. Zusatzartikel ausgeschlossen. Die diskutierte Vizepräsidenten Variante wäre deshalb kein normaler Weg zurück ins Weiße Haus, sondern ein bislang unerprobtes und rechtlich umstrittenes Konstrukt. Ob ein solcher Plan überhaupt zulässig wäre, müsste letztlich von den zuständigen Institutionen und gegebenenfalls den Gerichten geklärt werden.

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