Donald Trump: Mehrere Rückschläge in nur wenigen Tagen – Trump-Vertraute immer nervöser

Donald Trump wackelt: Der US-Präsident kassierte zuletzt mehrere politische Rückschläge. Das Umfeld des 80-Jährigen soll sich laut Medienberichten sogar auf einen möglichen dritten Impeachment-Versuch vorbereiten. 

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Donald Trump gerät zunehmend unter Druck. (Foto) Suche
Donald Trump gerät zunehmend unter Druck. Bild: picture alliance/dpa/AP | Jacquelyn Martin
  • Donald Trump zunehmend unter Druck
  • US-Präsident kassiert mehrere Rückschläge
  • Sorge vor neuem Impeachment - Trump rechnet mit Amtsenthebungsverfahren

Donald Trumps scheinbar unerschütterliche Macht bekommt Risse. Innerhalb einer einzigen Woche musste der US-Präsident eine ganze Kaskade von Rückschlägen hinnehmen, wie "Axios" berichtete: Die US-Notenbank Federal Reserve hob die Zinsen gegen seinen ausdrücklichen Widerstand an, der Supreme Court kippte seinen Vorstoß zur Einschränkung der Briefwahl, und ein Bundesrichter untersagte ihm, seinen Namen am Kennedy Center anzubringen.

Doch damit nicht genug. Die Benzinpreise sind im Jahresvergleich um mehr als einen Dollar gestiegen, Diesel erreichte ein Rekordhoch. Besonders brisant: Mit der republikanischen Abgeordneten María Elvira Salazar aus Florida schaltete erstmals eine Parteikollegin einen Wahlkampfspot, in dem sie gezielt auf Distanz zu Trumps Bilanz bei der Einwanderungspolitik ging. Die Erosion kommt also nicht nur von außen – sie frisst sich bereits durch die eigenen Reihen.

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Donald Trump unter Druck: US-Präsident kassiert mehrere Rückschläge

Offiziell gibt man sich im Weißen Haus gelassen. Ein hochrangiger Regierungsvertreter wiegelte die schwierige Woche gegenüber "Axios"-Reporter Marc Caputo ab und verkündete die hausinterne Devise: "Keine Panikmacher erlaubt" – eine Neuauflage des in Trump-Kreisen beliebten Spotts über angebliche Bettnässer, die bei jeder Krise die Nerven verlieren.

Hinter den Kulissen sieht es allerdings anders aus. In Trumps Umfeld macht sich zunehmend Unruhe breit angesichts der Möglichkeit, dass die Demokraten bei den nächsten Wahlen die Kongressmehrheit übernehmen könnten. Die Befürchtung: Ein demokratisch kontrollierter Kongress würde umgehend Ermittlungen gegen den Präsidenten und seine Regierung einleiten. "Macht, Zeit und Unterstützung schwinden bei jedem Präsidenten in der Lame-Duck-Phase", konstatierte "Axios". "So sieht der Anfang vom Ende aus – und genau das macht Trumps Beratern am meisten Angst."

Trumps innerer Zirkel probt schon den Ernstfall

Wie konkret die Sorgen bereits sind, zeigt ein Beitrag von Katie Miller auf der Plattform X. Die Ehefrau des stellvertretenden Stabschefs Stephen Miller und Veteranin aus Trumps erster Amtszeit schrieb am Wochenende, ihre Familie habe damals "Geld ausgegeben, das wir nicht hatten, für Anwälte – wegen mehrerer parteiischer, von Demokraten geführter Ermittlungen gegen Präsident Trump". Niemand könne sie davon überzeugen, dass die Demokraten das nicht erneut tun würden.

Die Botschaft ist kaum zu überhören: Trumps engster Kreis stellt sich bereits auf juristische Schlachten mit einem demokratisch dominierten Kongress ein – einem Kongress, der noch gar nicht gewählt wurde. Statt die Möglichkeit eines Machtverlusts abzustreiten, wird die Verteidigungslinie schon jetzt gezogen. Die Wagenburg formiert sich, bevor der Angriff überhaupt begonnen hat.

Drittes Impeachment? Trump rechnet bereits durch

Der Präsident selbst ist offenbar alles andere als unvorbereitet. Laut "Axios" beschäftigt sich Trump seit rund einem Jahr intensiv mit dem Szenario eines dritten Amtsenthebungsverfahrens. Seine Kalkulation dabei ist nüchtern arithmetisch: Solange die Republikaner den Senat halten, fehlen den Demokraten die nötigen 67 Stimmen für eine tatsächliche Absetzung. "Der Präsident kann bis 67 zählen", erklärte ein langjähriger Berater, "und er hat mehr Mumm als jeder andere in Washington."

Parallel dazu steht laut dem Bericht bereits fest, dass Trump im Fall eines demokratischen Kongresses umfassende Begnadigungen für alle aussprechen würde, die er als loyal betrachtet. Die Strategie ist damit klar umrissen: Impeachment aussitzen dank Senatsmehrheit, treue Gefolgsleute per Pauschal-Pardon vor strafrechtlichen Konsequenzen schützen – und auf Angriff schalten, wo immer möglich.

Stimmenzählen statt Volksnähe

Doch selbst Trumps engste Vertraute räumen ein, dass sein Schutzwall auf wackligem Fundament steht. Denn die Absicherung gegen eine Amtsenthebung beruht ausschließlich auf der Mathematik im Senat – nicht auf dem Rückhalt in der Bevölkerung. Laut "Axios" wendet sich die öffentliche Meinung gleich auf mehreren Feldern gegen den Präsidenten: bei der Wirtschaftslage, beim Thema Künstliche Intelligenz und beim Iran-Krieg.

Was bleibt, ist das Bild eines Präsidenten, der sich zunehmend in seine schlechtesten Impulse flüchtet, wenn er sich machtlos fühlt – so die Einschätzung aus seinem eigenen Umfeld. Die Lame-Duck-Phase hat begonnen, und Trump weiß es. Seine Antwort darauf sind keine politischen Initiativen, sondern Begnadigungen, Senatsstimmen und juristische Vorbereitungen. Der Anfang vom Ende, wie "Axios" es nennt, nimmt Gestalt an.

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