2022 beginnt für Bundeskanzler Olaf Scholz, so wie es geendet hat - mit Krisen. Neben der Corona-Pandemie dürften ihn vor allem zwei Regimes in Atem halten. Kann er sich als Konfliktlöser in einem drohenden Konflikt beweisen?
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Nach 16 Jahren Merkel heißt der neue Bundeskanzler seit dem 8. Dezember 2021 Olaf Scholz (SPD). Er tritt in große Fußstapfen. Dieser Aufgabe stellt er sich nun mit voller Hingabe und verfolgt dabei einen Turbo-Kurs: "Klarer Kurs, Verfolgung der Ziele, das muss alles schnell gemacht werden", sagte er in der ZDF-Sendung "Was nun, Herr Scholz?" Kann er als Kanzler die großen Krisen im nächsten Jahr bewältigen? Das wird sich 2022 zeigen.
Olaf Scholz: Kann der "Macher" die Corona-Pandemie managen?
Olaf Scholz steht gerade vor einer seiner wichtigsten Bewährungsproben als Bundeskanzler - der Corona-Pandemie. Deutschland steckt tief in der vierten Pandemie-Welle fest. Doch der neue Bundeskanzler versteht sich in dieser weltweiten Krise als "Macher", wie er im Interview mit der "Zeit" sagte. "Ich werde das gemeinsame Handeln durch viele Gespräche sorgfältig vorantreiben." Seinen Worten ließ er sogleich nach Amtsantritt Taten folgen. Mit einem extra gebildeten Krisenstab und regelmäßigen Beratungen will er Menschenleben schützen. Das soll auch durch mehr Impfungen und einer Impfpflicht gelingen. Eine eingeschränkte Impfpflicht wurde am 10. Dezember 2021 beschlossen. Hilft dies, um endlich die Corona-Situation in den Griff zu kriegen - mit der Omikron-Variante auf dem Vormarsch?
Olaf Scholz' Pläne 2022: Droht ein Renten-Desaster?
Abgesehen von Corona stehen viele wichtige Dinge im Koalitionsplan, die der neue Bundeskanzler so schnell wie möglich umsetzen will. Neben einem höheren Mindestlohn und Digitalisierung will er die Klimakrise bewältigen und für stabile Renten sorgen. Besonders beim Klima läuft ihm die Zeit weg. Reichen die Klima-Pläne zum Schutz des Planeten aus?Auch die Rentenpläne hören sich auf dem Papier gut an. Doch Rentenexperten sehen die Pläne der Ampelkoalition kritisch.
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Mord und Ukraine-Konflikt: Kann Olaf Scholz Wladimir Putin die Stirn bieten?
Eine der größten Bewährungsproben wird für Olaf Scholz die Außenpolitik sein. Deshalb heißt es für ihn nun: Beziehungen pflegen. Mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron hat er sich bereits getroffen. Beide sagten, dass sie ihre Beziehung weiter aufrechterhalten wollen. Was so einfach ging, könnte mit Russland einer Ehekrise gleich kommen. Zwei Beispiele verdeutlichen das. Außenpolitisch beging die Merkel-Regierung den Fehler sich nach der Annexion der Krim 2014, mit Nordstream 2 an Russland zu binden. Das macht diese Ostseepipeline zum Zündstoff im bereits schwelenden Ukraine-Konflikt.
Immer wieder gibt es Nachrichten von russischen Aufmärschen an der ukrainischen Grenze und Gerüchte über Putins Kriegspläne in der Region. Er selbst hat macht die Separetisten in Kiew für das Sterben von russischen Soldaten verantwortlich und bezeichnete dies als "Völkermord". Hier kommt Nordstream 2 wieder ins Spiel. Putin geht es hier wohl mehr um eine Machtdemonstration, als um Gaslieferungen. Deshalb steht Olaf Scholz nun vor einer Entscheidung. Womöglich könnte er die Gasröhre als Druckmittel gegen den Kreml-Chef einsetzen, um den Konflikt endgültig zu beenden. Scholz selbst sagte beim Treffen mit Macron, dass entstandene Konflikte deeskaliert werden sollen. Ob er mit seiner ruhigen Art so Putin von seinen angeblichen Plänen abbringt und die Lage entspannt?
Hinzu kommt noch der Prozess im Fall des "Tiergartenmordes", bei dem ein Georgier am 23. August 2019 ermordet wurde. Die Staatsanwaltschaft ging von einem Auftragsmord aus. Das Gericht verurteilte den Täter zu einer lebenslangen Freiheitsstrafe und zwei russische Diplomaten sollen ausgewiesen werden. Das beeinträchtigt die deutsch-russische Beziehung stark und ein diplomatisches Dilemma könnte sich anbahnen. Denn es wird erwartet, dass Moskau mit Gegenmaßnahmen auf die von der Bundesregierung verfügte Ausweisung von zwei russischen Diplomaten reagiert. "Die unfreundlichen Handlungen Berlins werden nicht ohne angemessene Antwort bleiben", schrieb die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, am Mittwochabend im sozialen Netzwerk Telegram.
Olaf Scholz: Boykottiert er die Olympischen Winterspiele 2022 in Peking?
Gegenüber China, dem Ausrichter der Olympischen Winterspiele 2022 in Peking, sollte Olaf Scholz ebenfalls eine Position beziehen. Denn Deutschlands wichtigster Handelspartner verstößt gegen Menschenrechte. So würde Peking die Uiguren in der Provinz Xinjiang unterdrücken. Zudem kämpft China strikt gegen Taiwans Bestreben an, die Unabhängigkeit zu erlangen. Sogar Gerüchte um eine Invasion tauchen immer wieder auf. Dazu hat sich Olaf Scholz noch nicht positioniert. Anders als mehrere Länder, wie die USA, die ein diplomatisches Boykott der Olympischen Winterspiele in Peking einlegen, hat sich Olaf Scholz noch nicht dafür ausgesprochen.
"Der diplomatische Boykott ist das Mindeste, was Deutschland gemeinsam mit anderen in Europa tun kann", sagte der menschenrechtspolitische Sprecher der Unions-Fraktion, Michael Brand (CDU), dem "Tagesspiegel". "Selbst kleine Länder haben schon erklärt, dass sie niemanden nach China entsenden, und Deutschland sollte sich nicht kleiner machen als es ist. Es darf keinen Ausverkauf von Menschenrechten gegenüber einem großen Markt geben, denn das würde den Ausverkauf der eigenen Werte gegenüber einem immer aggressiveren und brutaleren Regime bedeuten", unterstrich Brand und betonte mit Blick auf Staatspräsident Xi Jinping: "Es gibt überhaupt keine Notwendigkeit bei Olympia, einem Fest des Friedens und der Verständigung, neben einem zu stehen, der foltern und töten lässt."
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bos/loc/news.de/dpa