20.01.2021, 08.36 Uhr

Corona-Gipfel aktuell: FFP2-Masken, Homeoffice und Co.! DIESE neuen Regeln wurden beschlossen

Stundenlang berieten Kanzlerin Angela Merkel und die Ministerpräsidenten der Länder über die Beschlüsse zur Bekämpfung der Corona-Pandemie. Am späten Abend kam es schließlich zu einer Einigung. Was alles beschlossen wurde, erfahren Sie hier.

Bundeskanzlerin Merkel und die Ministerpräsidenten der Länder haben sich auf Corona-Beschlüsse geeinigt. Bild: picture alliance/dpa/dpa-pool | Michael Kappeler

Acht Stunden diskutierten Kanzlerin Angela Merkel und die Landesfürsten der Bundesländer am Dienstag (19.01.2021) über die Corona-Maßnahmen."Auf die nächsten Wochen in der Pandemie kommt es entscheidend an", schreiben sie in ihrem neuesten Beschluss. Wenn die Mutation des Corona-Virus sich als deutlich ansteckender erweise, dann sei eine "weitere deutliche Verschärfung" der Lage wahrscheinlich. Die bisher zwischen Bund und Ländern vereinbarten Maßnahmen werden bis zunächst zum 14. Februar verlängert, im Detail justierten Bund und Länder nach:

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KONTAKTE: Weiterhin sind Treffen jenseits des eigenen Haushalts nur noch mit einer weiteren Person erlaubt. Geraten wird, den Kreis der beteiligten Haushalte möglichst konstant und klein zu halten.

MASKEN: In öffentlichen Verkehrsmitteln sowie Geschäften sollen besser schützende Masken Pflicht werden. Das können OP-Masken sein, FFP2-Masken oder auch KN95-Masken, die einen vergleichbaren Standard haben. Alltagsmasken aus Stoff reichen dann nicht mehr.

KITAS & SCHULEN: Kitas und Schulen bleiben bis zum 14. Februar grundsätzlich geschlossen beziehungsweise die Präsenzpflicht wird ausgesetzt.

ALTEN- & PFLEGEHEIME: Das Personal muss beim Kontakt mit Bewohnern eine FFP2-Maske tragen. Damit Besucher und Personal mehrmals pro Woche Schnelltests machen können, sollen Bundeswehrsoldaten und Freiwillige einspringen. Auch in Einrichtungen für Menschen mit Behinderungen soll es genug Tests geben.

GOTTESDIENSTE: Gottesdienste bleiben erlaubt, wenn der Mindestabstand von 1,5 Metern gewahrt ist. Eine Maske mit höherem Schutzstandard ist Pflicht, Singen verboten. Zusammenkünfte mit mehr als zehn Teilnehmern müssen in der Regel spätestens zwei Werktage vorher beim Ordnungsamt angezeigt werden.

ARBEIT & HOMEOFFICE: Arbeitgeber müssen wo immer möglich das Arbeiten zuhause ermöglichen. Eine entsprechende Verordnung soll das Bundesarbeitsministerium befristet bis zum 15. März erlassen.

STEUERFÖRDERUNG FÜR COMPUTER: Wer sich "bestimmte digitale Wirtschaftsgüter" zulegt, soll das noch im Jahr der Anschaffung ganz von der Steuer absetzen können - rückwirkend zum 1. Januar. Es geht um "Computerhardware und Software zur Dateneingabe und -verarbeitung".

HOTSPOTS: In Ländern und Landkreisen, wo sich im Verhältnis zur Einwohnerzahl besonders viele Menschen infizieren, sollen gegebenenfalls härtere Maßnahmen greifen. Auch dort soll es eine realistische Chance geben, das Ziel von 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen (7-Tage-Inzidenz) bis Mitte Februar zu erreichen.

IMPFUNGEN: Bis spätestens Mitte Februar sollen alle Bewohnerinnen und Bewohner von Pflegeheimen, die das möchten, geimpft werden. Fast die Hälfte ist laut Beschluss schon geimpft worden. Der Bund will versuchen, den Ländern verlässliche Impfstoff-Lieferzeiten für die jeweils kommenden sechs Wochen zu nennen.

VIRUS-MUTATIONEN: Die kursierenden Varianten des Coronavirus sollen laut einer seit Dienstag geltenden Verordnung stärker auf den genauen Virustyp untersucht werden (Sequenzierung). Der Bund soll bis Anfang Februar erste Ergebnisse dazu vorlegen. Hintergrund sind Befürchtungen über die Verbreitung neuer Virusvarianten, wie etwa in Großbritannien oder Irland, die deutlich ansteckender sein könnten.

GESUNDHEITSÄMTER: Studenten sollen für die Semesterferien von Mitte Februar bis Mitte April für die Kontaktnachverfolgung in Gesundheitsämtern gewonnen und geschult werden. Ziel ist, eine Kontaktnachverfolgung mindestens bis zu einer Inzidenz von 50 sicherzustellen.

CORONA-HILFEN: Der Zugang zu staatlicher Unterstützung für Unternehmen und Soloselbständige soll einfacher werden, die Hilfen ausgeweitet. Die Pflicht zur Stellung eines Insolvenzantrags wird für Unternehmen, die Anspruch auf Hilfszahlungen haben und rechtzeitig einen aussichtsreichen Antrag gestellt haben, bis Ende April ausgesetzt.

NÄCHSTE SCHRITTE: Bis Mitte Februar wollen Bund und Länder ein Konzept für eine "sichere und gerechte Öffnungsstrategie" erarbeiten.

WEITER GILT UNTER ANDEREM: Der Einzelhandel bleibt geschlossen. Ausnahmen gelten für Geschäfte, die den täglichen Bedarf decken. Auch Friseure, Massagepraxen oder Kosmetikstudios bleiben zu. Alkoholkonsum im öffentlichen Raum bleibt verboten.

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Städtetag: Zusätzliche Maßnahmen nötig - Mehr Homeoffice

Der Deutsche Städtetag hält die Verlängerung des Lockdowns bis Mitte Februar und die zusätzlichen Maßnahmen in der Corona-Krise für nötig. Städtetagspräsident Burkhard Jung sagte der Deutschen Presse-Agentur: "Lockerungs- und Öffnungsdiskussionen würden den Menschen zum jetzigen Zeitpunkt falsche Hoffnung geben. Wir brauchen jetzt noch einmal eine große gemeinsame Kraftanstrengung im Kampf gegen die Pandemie, um die Welle der Infektionen zu brechen."

Der Corona-Winter sei härter geworden als viele im Herbst gedacht hätten. "Und er wird jetzt auch länger dauern. Doch wir haben nur dann eine Chance, das Virus zu besiegen, wenn wir die zu hohen Infektionszahlen weiter nach unten drücken und die Gefahr durch die Mutationen ernst genug nehmen."

Deshalb seien die zusätzlichen Maßnahmen nachvollziehbar und nötig. Jung nannte als Beispiele mehr Homeoffice, weniger Kontakte auf der Arbeit und im öffentlichen Nahverkehr und einen besseren Schutz durch wirksamere Masken im Nahverkehr und beim Einkaufen. Darauf hatten sich Bund und Länder am Dienstag verständigt.

Der Leipziger Oberbürgermeister sagte weiter: "Trotzdem hoffen die Menschen natürlich nicht nur auf die Impfungen, sondern auch auf einen Lichtblick für die Zeit nach dem Lockdown. Deshalb begrüßen wir, dass Bund und Länder ein Konzept für eine Öffnungsstrategie erarbeiten wollen."

Flächendeckende Impfungen seien ein wichtiger Schlüssel, um den Menschen eine Perspektive zu eröffnen. "Die kommunalen Impfzentren sind gut vorbereitet und könnten rasch sehr viele Menschen impfen. Wir gehen davon aus, dass täglich im gesamten Bundesgebiet eine Größenordnung von schätzungsweise 250.000 Impfungen möglich wäre. Das Tempo wird derzeit allerdings stark gedrosselt durch die geringen Impfstoffmengen, die wir bekommen." Der Lieferengpass bei Pfizer/Biontech bringe die Planung vor Ort durcheinander und mache Terminvergaben schwierig.

Damit sich in den Bussen und Bahnen und am Arbeitsplatz weniger Menschen befinden, bemühe man sich in den Städten, den Nahverkehr so häufig wie möglich fahren zu lassen, so Jung. "Wir appellieren aber auch an die Arbeitgeber, mehr Arbeit im Homeoffice möglich zu machen oder flexible Arbeitszeiten anzubieten. Es ist ein guter Schritt, dass Unternehmen ihren Beschäftigten Homeoffice jetzt ermöglichen müssen, sofern die Tätigkeiten das zulassen. Da muss mehr geschehen als bisher, um stärker Kontakte zu reduzieren."

Jung sagte, die Städte als Arbeitgeber wollten mit gutem Beispiel vorangehen und den städtischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern mehr Homeoffice ermöglichen.

Lehrerverband setzt auf Schulbetrieb ab Mitte Februar

Der Präsident des Deutschen Lehrerverbands Heinz-Peter Meidinger hofft nach eigenen Worten darauf, dass Mitte Februar an den Schulen "der große Einstieg wieder gelingt". Entsprechend äußerte er sich in der "Augsburger Allgemeinen" (Mittwochausgabe). Die Entscheidung von Bund und Ländern, die Einrichtungen bis zum 14. Februar weitgehend geschlossen zu halten, trägt der Verband demnach mit. "Schulen sind Teil des Infektionsgeschehens", sagte Meidinger. Es sei notwendig, auch dort auf die hohen Zahlen zu reagieren. "An den Schulen jetzt zu lockern und sie dann innerhalb kürzester Zeit wieder dichtzumachen, wäre das verkehrteste, was man tun kann."

Meidinger erneuerte seinen Vorschlag für ein freiwilliges Zusatzjahr, in dem besonders von den Schulausfällen betroffene Schüler den Stoff wieder aufholen könnten, gegebenenfalls in Gruppen zusammengefasst und mit einem speziell auf sie zugeschnittenen Stundenplan.

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sig/news.de/dpa/

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