Wie geht es weiter zum Thema "Vereinfachung und Umsetzung von Vorschriften für künstliche Intelligenz - Verbot von "Nudifier"-Systemen"? Die Abgeordneten im Europaparlament haben am vergangenen Donnerstag dazu namentlich abgestimmt. Was genau wird gefordert? Wie haben die deutschen Vertreterinnen und Vertreter gestimmt?
Wie geht es weiter zum Thema "Keine weitere Reform des Staatsbürgerschaftsrechts (Beschlussempfehlung)"? Die Abgeordneten im Bundestag haben am vergangenen Mittwoch dazu namentlich abgestimmt. Was genau fordert die AfD? Und wie haben die Fraktionen abgestimmt?
Für Bundeskanzler Friedrich Merz gleichen die aktuellen Umfragewerte einem handfesten Debakel - dafür landet plötzlich ein Politiker an der Spitze, mit dem niemand gerechnet hat. Das sind Deutschlands beliebteste Politikerinnen und Politiker.
Wie geht es weiter zum Thema "Sofortiges Moratorium für den Einsatz mRNA-basierter Impfstoffe"? Die Abgeordneten im Hessischer Landtag haben am 05.02.2026 dazu namentlich abgestimmt. Worum geht es beim Antrag der AfD? Und wer stimmte dafür und dagegen?
Vergangenen Mittwoch wurde im Europaparlament namentlich über das Thema "Schließung der Gender Pay Gap" abgestimmt. Was genau wird gefordert? Und wie haben die deutschen Abgeordneten abgestimmt?
Im Europaparlament haben am vergangenen Dienstag die Abgeordneten zum Thema "Schutz kreativer Arbeit im Zeitalter künstlicher Intelligenz" namentlich abgestimmt. Was genau wird gefordert? Wie haben die deutschen Vertreterinnen und Vertreter gestimmt?
Im Europaparlament haben am vergangenen Dienstag die Abgeordneten zum Thema "Zugang der Öffentlichkeit zu Dokumenten" namentlich abgestimmt. Was genau wird gefordert? Wie haben die deutschen Vertreterinnen und Vertreter gestimmt?
Im Europaparlament haben am vergangenen Dienstag die Abgeordneten zum Thema "Bewältigung der Wohnkrise in Europa" namentlich abgestimmt. Was genau wird gefordert? Und wie haben die deutschen Abgeordneten abgestimmt?
Kaum ein deutscher Politiker polarisiert so sehr wie Boris Palmer. Der Tübinger Oberbürgermeister sorgt mit Klartext und Provokationen regelmäßig für Schlagzeilen – doch privat zeigt sich der streitbare Politiker überraschend bodenständig.
Im Sächsischer Landtag haben am 04.02.2026 die Abgeordneten zum Thema "Gesetzlicher Anspruch auf Bildungsfreistellung" namentlich abgestimmt. Was genau wird gefordert? Und wer stimmte dafür und dagegen?
Die Grünen haben die Landtagswahl in Baden-Württemberg knapp gewonnen. Für die Grüne Jugend aber kaum ein Grund zur Freude. Ihr Co-Vorsitzender nimmt sich Spitzenkandidat Cem Özdemir zur Brust und übt scharfe Kritik.
Nach dem Aus der Ampel-Regierung hatte Robert Habeck sein Bundestagsmandat niedergelegt und sich aus der Öffentlichkeit zurückgezogen – doch jetzt taucht der Ex-Wirtschaftsminister wieder im Wahlkampf auf. Steht das Habeck-Comeback unmittelbar bevor?
Herber Umfrage-Dämpfer für die AfD: Die rechtsextreme Partei von Alice Weidel und Tino Chrupalla büßt aufgrund der aktuellen Skandale deutlich an Wähler-Zuspruch ein, während die Union ihren Vorsprung ausbaut.
Im Bundestag haben am vergangenen Donnerstag die Abgeordneten zum Thema "Umgestaltung des Bürgergelds zur neuen Grundsicherung (SGB II)" namentlich abgestimmt. Worum geht es beim Antrag? Und wer stimmte dafür und dagegen?
Die Grünen haben am Mittwoch einen sechstelligen Betrag von einem Unternehmen aus Eschborn erhalten. Das war bereits die zweite Großspende für die Partei in diesem Jahr.
Vergangenen Freitag wurde im Bundestag namentlich über das Thema "Anpassung des nationalen Rechts an die Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS-Anpassungsgesetz)" abgestimmt. Was genau wird gefordert? Und wer stimmte dafür und dagegen?
Im Landtag von Sachsen-Anhalt haben am 17.12.2025 die Abgeordneten zum Thema "Rundfunkstaatsverträge kündigen" namentlich abgestimmt. Worum geht es beim Antrag der AfD? Und wie haben die Fraktionen abgestimmt?
Am 16.12.2025 wurde im Landtag von Sachsen-Anhalt namentlich über das Thema "Feststellung einer außergewöhnlichen Notsituation für das Jahr 2026" abgestimmt. Was genau wird gefordert? Und wer stimmte dafür und dagegen?
Am Politischen Aschermittwoch werden sich die deutschen Parteien wieder einen rhetorischen Schlagabtausch liefern. Wo 2026 welche Veranstaltungen geplant sind und wie Sie diese live von zu Hause mitverfolgen können, lesen Sie hier.
Im Europaparlament haben am vergangenen Donnerstag die Abgeordneten zum Thema "Bekämpfung von Armut in der EU bis 2035" namentlich abgestimmt. Was genau wird gefordert? Und wie haben die deutschen Abgeordneten abgestimmt?
Am 11.12.2025 wurde im Landtag von Baden-Württemberg namentlich über das Thema "Schließung der Notfallpraxis Wolfach (Petition)" abgestimmt. Worum geht es beim Antrag? Und wie haben die Fraktionen abgestimmt?
Im Landtag von Baden-Württemberg haben am 11.12.2025 die Abgeordneten zum Thema "Gesetz über die Feststellung eines Nachtrags zum Staatshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2025/2026 (Entschließungsantrag)" namentlich abgestimmt. Worum geht es beim Antrag der SPD? Und wer stimmte dafür und dagegen?
Wie geht es weiter zum Thema "Gesetz über den Katastrophenschutz (Änderungsantrag)"? Die Abgeordneten im Landtag von Baden-Württemberg haben am 03.12.2025 dazu namentlich abgestimmt. Worum geht es beim Antrag der SPD? Und wie haben die Fraktionen abgestimmt?
Im Europaparlament haben am vergangenen Mittwoch die Abgeordneten zum Thema "Maßnahmen zur Stärkung der europäischen Verteidigung" namentlich abgestimmt. Worum geht es beim Antrag? Und wie haben die deutschen Abgeordneten abgestimmt?
Vergangenen Dienstag wurde im Europaparlament namentlich über das Thema "EU-Liste sicherer Herkunftsländer für Asylsuchende und neue Regeln zur Einstufung sicherer Drittstaaten" abgestimmt. Worum geht es beim Antrag? Und wie haben die deutschen Abgeordneten abgestimmt?
Wer ist Deutschlands beliebtester Politiker? Die neue INSA-Umfrage bringt Bewegung ins Ranking – mit alten Bekannten an der Spitze, überraschenden Gewinnern und prominenten Verlierern. Besonders brisant: Ausgerechnet Grünen-Wähler setzen auf Politiker anderer Parteien.
Die deutschen Gasspeicher sind aktuell nur noch zu rund 30 Prozent gefüllt - ein historischer Tiefststand. Kein Grund zur Sorge? Die Grünen kritisieren CDU-Ministerin Reiche und fordern eine Sondersitzung im Bundestags-Ausschuss.
Nur jeder vierte Deutsche ist mit Bundeskanzler Merz zufrieden, wie eine aktuelle Umfrage enthüllt. Während die Union in der Wählergunst weiter abrutscht, profitiert ausgerechnet der Koalitionspartner SPD von der Schwäche des Regierungschefs.
Am 29.01.2026 wurde im Bundestag namentlich über das Thema "Streichung des Straftatbestandes der Politikerbeleidigung" abgestimmt. Worum geht es beim Antrag der AfD? Und wer stimmte dafür und dagegen?
Wie geht es weiter zum Thema "Eintreten für Rückabwicklung des Verbrenner-Aus"? Die Abgeordneten im Landtag von Baden-Württemberg haben am 13.12.2025 dazu namentlich abgestimmt. Worum geht es beim Antrag der AfD? Und wie haben die Fraktionen abgestimmt?
Im Landtag von Baden-Württemberg haben am 12.11.2025 die Abgeordneten zum Thema "Gesetz zur Einführung einer automatisierten Datenanalyse und zur Änderung weiterer polizeirechtlicher Vorschriften" namentlich abgestimmt. Was genau wird gefordert? Und wie haben die Fraktionen abgestimmt?
Wie geht es weiter zum Thema "Verlängerung des Bundeswehreinsatzes im Irak (Beschlussempfehlung)"? Die Abgeordneten im Bundestag haben am vergangenen Donnerstag dazu namentlich abgestimmt. Was genau wird gefordert? Und wie haben die Fraktionen abgestimmt?
Die Grünen haben am Dienstag einen fünfstelligen Betrag von einer Firma aus Frankfurt am Main erhalten. Damit bekam die Partei ihre erste Großspende in diesem Jahr.
Eine gemeinsame Abstimmung von Abgeordneten der Grünen und der AfD im EU-Parlament brachte Grünen-Chefin Franziska Brantner in Erklärungsnot. Vor wenigen Wochen hatte sie in einem Video noch die Konservativen für eine Kooperation mit rechten Parteien kritisiert. Nun musste sie auch deutliche Worte für ihre eigenen Parteikollegen finden.
Wie geht es weiter zum Thema "Misstrauensvotum gegen die EU-Kommission (PfE-Fraktion)"? Die Abgeordneten im Europaparlament haben am vergangenen Donnerstag dazu namentlich abgestimmt. Worum geht es beim Antrag Patrioten für Europa und Rassemblement National? Und wie haben die deutschen Abgeordneten abgestimmt?
Zu viele Krankheitstage, zu wenig Leistung? Kanzler Merz stellt die Deutschen infrage und löst eine heftige Debatte aus. Grünen-Politikerin Ricarda Lang kontert mit einem bitteren Vergleich, die Kommentarspalten explodieren, und selbst die AOK widerspricht dem Kanzler deutlich. Ein politischer Aufreger mit Sprengkraft.
Vergangenen Mittwoch wurde im Europaparlament namentlich über das Thema "Aktualisierung der EU-Fluggastrechte" abgestimmt. Worum geht es beim Antrag? Und wie haben die deutschen Abgeordneten abgestimmt?
Vergangenen Mittwoch wurde im Europaparlament namentlich über das Thema "Prüfung des EU-Mercosur-Abkommens auf Rechtmäßigkeit durch den EuGH" abgestimmt. Was genau wird gefordert? Wie haben die deutschen Vertreterinnen und Vertreter gestimmt?
Am 12.11.2025 wurde im Landtag von Baden-Württemberg namentlich über das Thema "Rechtssichere Umsetzung der Urteile zu Corona-Soforthilfen (Änderungsantrag GRÜNE und CDU)" abgestimmt. Was genau fordert die SPD, die CDU und die Grüne? Und wie haben die Fraktionen abgestimmt?
Im Landtag von Baden-Württemberg haben am 12.11.2025 die Abgeordneten zum Thema "Verzicht auf rechtswidrige Rückforderungen von Corona-Soforthilfen (Änderungsantrag SPD)" namentlich abgestimmt. Was genau fordert die SPD? Und wie haben die Fraktionen abgestimmt?
Die Grünen haben am Mittwoch einen fünfstelligen Betrag von einer Privatperson aus Freiburg im Breisgau erhalten. Woher kommt die Parteispende?
Im Bundestag haben am vergangenen Freitag die Abgeordneten zum Thema "Stärkung von Verbraucherrechten im digitalen Vertragsabschluss" namentlich abgestimmt. Was genau wird gefordert? Und wer stimmte dafür und dagegen?
Vergangenen Freitag wurde im Bundestag namentlich über das Thema "Ablehnung der Streichung von Steuerprivilegien für höchste Erbschaften (Beschlussempfehlung)" abgestimmt. Worum geht es beim Antrag den Linken? Und wie haben die Fraktionen abgestimmt?
Wie geht es weiter zum Thema "Verschärfung des Asylrechts durch Aktualisierung der Vorschriften für sichere Drittstaaten"? Die Abgeordneten im Europaparlament haben am vergangenen Mittwoch dazu namentlich abgestimmt. Worum geht es beim Antrag? Und wie haben die deutschen Abgeordneten abgestimmt?
Im Bundestag haben am vergangenen Donnerstag die Abgeordneten zum Thema "Zurückweisung von Einsprüchen gegen die Bundestagswahl 2025 (Beschlussempfehlung)" namentlich abgestimmt. Was genau wird gefordert? Und wie haben die Fraktionen abgestimmt?
Zwei gesetzliche Feiertage futsch – und der politische Streit ist entfacht! Während Linke und Grüne Ersatz-Feiertage fordern, warnt die Union vor Milliardenverlusten. Droht 2026 der große Feiertags-Knall?
Wie geht es weiter zum Thema "„My Voice, My Choice“ Initiative für besseren Zugang zu Abtreibungen"? Die Abgeordneten im Europaparlament haben am vergangenen Mittwoch dazu namentlich abgestimmt. Worum geht es beim Antrag? Und wie haben die deutschen Abgeordneten abgestimmt?
Im Europaparlament haben am vergangenen Mittwoch die Abgeordneten zum Thema "Ausstieg aus russischen Gasimporten" namentlich abgestimmt. Worum geht es beim Antrag? Und wie haben die deutschen Abgeordneten abgestimmt?
Im Europaparlament haben am vergangenen Dienstag die Abgeordneten zum Thema "Mehr EU-Unterstützung für Verteidigungsinvestitionen" namentlich abgestimmt. Was genau wird gefordert? Und wie haben die deutschen Abgeordneten abgestimmt?
Im Europaparlament haben am vergangenen Dienstag die Abgeordneten zum Thema "Schutzmechanismen für Landwirt:innen im Mercosur-Handelsabkommen" namentlich abgestimmt. Worum geht es beim Antrag? Wie haben die deutschen Vertreterinnen und Vertreter gestimmt?
© 2026 MM New Media GmbH