Pete Hegseth: Pentagon-Chef entgeht Amtsenthebung - Demokraten drohen mit neuen Ermittlungen

• Antrag auf Amtsenthebungsverfahren gegen Pete Hegseth im US-Repräsentantenhaus abgewiesen
• Donald Trump feiert Erfolg für seinen Kriegsminister
• Demokraten wollen mit gewonnener Mehrheit im Kongress erneut gegen den Pentagon-Chef vorgehen

Der Versuch, ein Amtsenthebungsverfahren gegen US-Verteidigungsminister Pete Hegseth einzuleiten, ist am Dienstag (Ortszeit) im Repräsentantenhaus gescheitert. Die republikanische Mehrheit wies den Antrag mit 211 zu 204 Stimmen ab und verhinderte damit bereits in einer Vorabstimmung, dass die Kammer überhaupt über die konkreten Vorwürfe gegen den Pentagon-Chef verhandeln konnte. Stattdessen wurde das Anliegen formell an einen Ausschuss weitergeleitet.

Erfolg für Pete Hegseth: Amtsenthebungsverfahren gegen US-Kriegsminister gestoppt

Der Vorstoß kam nicht etwa von der Opposition, sondern aus den eigenen Reihen. Der republikanische Abgeordnete Thomas Massie hatte insgesamt acht Vorwürfe gegen seinen Parteikollegen formuliert. Unter anderem habe Hegseth US-Streitkräfte ohne Genehmigung des Kongresses in Kampfhandlungen gegen den Iran geschickt, Vorschriften zum Schutz von Zivilisten ignoriert und rechtswidrige Militärschläge gegen mutmaßliche Drogenschmuggler-Boote angeordnet. Kein einziger weiterer Republikaner schloss sich Massies Vorstoß im Repräsentantenhaus an. Sämtliche Demokraten unterstützten das Vorhaben, allerdings fehlten elf von ihnen bei der Abstimmung.

Republikaner Thomas Massie wollte den Pentagon-Chef aus dem Amt jagen

Noch vor der Abstimmung stellte sich Hegseth bei einer kurzfristig anberaumten Pressekonferenz seinen Kritikern. Den gesamten Vorgang bezeichnete er als "Farce" und "Inszenierung", Massie warf er persönliche Rachsucht vor. "Das ist kein Patriotismus, das ist Sabotage", so der 46-jährige Kriegsveteran.

Donald Trump stellt sich hinter seinen Verteidigungsminister

Trump feierte das Scheitern des Antrags auf Truth Social als "kläglich gescheitert!" und verteilte Bestnoten an seinen Pentagon-Chef: "Pete Hegseth bekommt eine Eins PLUS, PLUS, PLUS!" Massie hingegen beschimpfte er als "Verlierer". Zuvor hatte es Gerüchte gegeben, dass Trump Hegseth zum Sündenbock für die krachende Midterms-Niederlage machen könnte.

Demokraten könnten weiteres Verfahren gegen Hegseth anstreben

Trotz der Niederlage gaben sich die Demokraten alles andere als geschlagen. Minderheitsführer Hakeem Jeffries stellte laut "CNN" und "CBS News" klar: "Das ist nicht das Ende davon, es ist nur der Anfang." Noch deutlicher wurde die Abgeordnete Alexandria Ocasio-Cortez: "Es wird sehr, sehr viele Ermittlungen geben. Ich gehe von vielen Vorladungen aus."

Am 3. Januar 2027 übernehmen die Demokraten nach ihrem Erfolg bei den Zwischenwahlen die Mehrheit in beiden Kongresskammern. Dann könnten sie einen neuen Anlauf starten. Allerdings bleibt eine tatsächliche Amtsenthebung auch künftig unwahrscheinlich – im Senat wäre dafür eine Zweidrittelmehrheit erforderlich, die selbst unter den neuen Verhältnissen kaum erreichbar scheint.

Auch diese News aus den USA könnten Sie interessieren:

• MAGA-Krise spitzt sich zu - US-Präsident erlebt öffentliche Schlammschlacht
• "Hat es noch nie gegeben" - Analyst deckt historisches Desaster auf
• Wut, Halluzinationen, Schlafstörungen - US-Präsident zeigt Demenz-Anzeichen
• Rätselhafte Nachfolge-Ansage - US-Präsident weicht entscheidender Frage aus
• Rücktritt nach Wahlpleite? Trump-Minister spricht Klartext

gom/bos/news.de/dpa/stg