Pete Hegseth: Amtsenthebung droht - Parteikollege will Trump-Minister stürzen

• Pete Hegseth droht weiteres Amtsenthebungsverfahren im US-Kongress
• Republikaner Thomas Massie macht dem Verteidigungsminister schwere Vorwürfe im Zusammenhang mit dem Iran-Krieg
• Größere Chance auf Erfolg nach der deutlichen Niederlage der Trump-Partei bei den Midterms?

Bereits kurz nach der Niederlage der Republikaner bei den US-Midterms war darüber spekuliert worden, ob Trump seinen Verteidigungsminister Pete Hegseth zum Sündenbock macht und ihn aus dem Amt entlässt. Passiert ist das bislang nicht. Doch der Druck auf Hegseth aus den eigenen Reihen wächst weiter. Nun könnte er auf andere Weise seinen Job verlieren.

Republikaner will Amtsenthebungsverfahren gegen Pete Hegseth einleiten

Zum zweiten Mal innerhalb weniger Monate hat der republikanische Kongressabgeordnete Thomas Massie nämlich einen Antrag auf Amtsenthebung des Verteidigungsministers ins Repräsentantenhaus eingebracht. Bereits im September gab es einen solchen Vorstoß des parteiinternen Trump-Kritikers.

Trumps Verteidigungsminister wegen des Iran-Kriegs unter Druck

Im Kern wirft Massie dem Minister vor, den Krieg gegen den Iran ohne Genehmigung des Kongresses geführt und dabei Vorschriften zum Schutz der Zivilbevölkerung ignoriert zu haben. Darüber hinaus prangert er die Angriffe auf vermeintliche Drogenschmuggler in der Karibik und im Ostpazifik an – Einsätze, die nach Einschätzung internationaler Fachleute jeder rechtlichen Grundlage entbehren. Seit Hegseths Amtsantritt hat das zuständige US-Regionalkommando zahlreiche mutmaßliche Schmugglerboote aus der Luft beschossen und dabei Hunderte Menschen getötet.

Für diesen Dienstag um 14 Uhr (mitteleuropäische Zeit) hat Hegseth eine Pressekonferenz im Pentagon angesetzt. Laut Medienberichten wäre es sein erster öffentlicher Auftritt dieser Art in dem Gebäude seit Mai – also seit rund einem halben Jahr. Ob der Minister dabei auf das laufende Amtsenthebungsverfahren eingehen wird, ist bislang offen.

Droht Hegseth nach der Wahlklatsche bei den Midterms die Amtsenthebung?

Weil Massie seinen Antrag erneut als dringlich einstufte, muss das Repräsentantenhaus innerhalb von zwei Sitzungstagen darüber befinden – spätestens also am Mittwoch. Für eine Anklage genügt dort eine einfache Mehrheit. Im Senat bräuchte es anschließend jedoch eine Zweidrittelmehrheit, was bei 53 republikanischen Sitzen von 100 derzeit kaum erreichbar scheint. Selbst danach könnte Trump sein Veto einlegen.

Allerdings hat sich die Stimmungslage seit dem desaströsen Midterm-Ergebnis der Republikaner vor einer Woche verschoben. Der Iran-Krieg gilt als Hauptgrund für die Wahlschlappe, und frustrierte Abgeordnete, die ihren Sitz verloren haben, könnten diesmal eher gegen die Parteilinie stimmen. Der republikanische Abgeordnete French Hill erklärte gegenüber dem Sender CBS, er wolle eine Zustimmung nicht ausschließen: "Ich möchte die Debatte darüber verfolgen, um zu sehen, ob es ein Amtsenthebungsverfahren rechtfertigt."

Zoff zwischen Donald Trump und Antragsteller Thomas Massie

Präsident Trump stellte am Montag bei einem spontanen Pressetermin im Weißen Haus klar, dass er weiterhin zu seinem Verteidigungsminister steht. Selbst bei einem mehrheitlichen Votum einer Parlamentskammer gegen Hegseth werde er ihm die Treue halten, so Trump. In Richtung Massie fand der Präsident drastische Worte: Er sei ein "Verlierer, der nicht die Zeit des Kongresses, des Senats oder von irgendwem verschwenden sollte".

Der Konflikt zwischen Trump und Massie reicht weit zurück. Der 55-jährige Abgeordnete aus Kentucky spielte eine zentrale Rolle dabei, die Veröffentlichung der Ermittlungsunterlagen im Fall des Sexualstraftäters Jeffrey Epstein durch den Kongress durchzusetzen – gegen den ausdrücklichen Willen des Präsidenten, der sich dem parlamentarischen Beschluss letztlich beugen musste.

Trumps Vergeltung folgte auf dem Fuß: Bei den parteiinternen Vorwahlen in Massies Wahlbezirk stellte er sich demonstrativ hinter einen Gegenkandidaten, der schließlich als republikanischer Bewerber für die Midterms nominiert wurde. Massie wird mit dem Zusammentritt des neuen Kongresses Anfang 2027 aus dem Parlament ausscheiden.

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gom/ife/news.de/dpa/stg