Melania Trump: Korruptionswirbel um Trump-Ehefrau - Millionenspende wirft Fragen auf
Eine Million Dollar für Melanias Herzensprojekt – kurz darauf winkt die Trump-Regierung einen umstrittenen Mega-Deal durch. Zufall oder Günstlingswirtschaft? Jetzt werden schwere Vorwürfe gegen das Weiße Haus laut.
Erstellt von Sarah Baumann-Rüster - Uhr
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Millionenspende an Melania Trump: Fox-Deal mit Roku sorgt für Korruptionswirbel
Eine Million Dollar für die First Lady, ein umstrittener Medien-Deal und eine überraschend schnelle Entscheidung des US-Justizministeriums: Die zeitliche Nähe dieser Ereignisse wirft unangenehme Fragen auf.Das American Economic Liberties Project fordert deshalb den US-Kongress und die Generalstaatsanwälte der Bundesstaaten auf, die Umstände der Freigabe des Zusammenschlusses zwischen Fox Corporation und dem Streaming-Anbieter Roku genauer zu untersuchen. Zuerst hatte das US-Portal "Raw Story" über die jüngsten Vorkommnisse rund um die First Lady berichtet.
Am Freitag hatte das US-Justizministerium mitgeteilt, seine Untersuchung des Zusammenschlusses einzustellen. Die Behörde gehe davon aus, dass dieser "wahrscheinlich kein erhebliches Risiko für den Wettbewerb" auf dem Streaming-Markt darstelle. Doch insbesondere der Zeitpunkt der Entscheidung sorgt für Misstrauen.
Keine verbindlichen Auflagen für Fox: Kritik an lascher Kontrolle
Auch die Bedingungen für die Genehmigung stoßen auf Widerstand. Eigentlich war erwartet worden, dass das Ministerium den Zusammenschluss an eine sogenannte Consent Decree bindet – eine gerichtlich durchsetzbare Vereinbarung mit verbindlichen Auflagen.
Dazu kam es jedoch nicht. Stattdessen akzeptierte die Behörde freiwillige Zusagen von Fox. Wie das American Economic Liberties Project kritisiert, laufen einige davon bereits nach drei Jahren aus. Ein gerichtlicher Mechanismus zur Durchsetzung fehlt ebenfalls.
Eine Million Dollar für Melanias Initiative – Korruptionsverdacht wächst
Besonders brisant: Nur wenige Monate vor dem Ende der Untersuchung hatte Fox einen Millionenbeitrag für Melania Trumps Initiative "Fostering the Future" angekündigt. Das Programm soll Pflegekindern den Zugang zu Universitäten erleichtern.
Lee Hepner, leitender Rechtsberater des American Economic Liberties Project, sieht darin einen alarmierenden Vorgang. "Es sollte sämtliche Alarmglocken schrillen lassen, dass die Fox Corporation während der Prüfung ihres Roku-Deals Geld an die Initiative der First Lady für Pflegekinder gibt", erklärte er gegenüber "Raw Story".
Hepner spricht von einem "dokumentierten Muster": Große Medienkonzerne würden sich durch Spenden und das Versprechen wohlwollender Berichterstattung die Gunst der Trump-Regierung sichern.
"Amerika verwandelt sich in eine Oligarchie": Scharfe Kritik an Trump-Regierung
Für Hepner ist der Fall kein Einzelfall. Er sieht eine gefährliche Verflechtung von wirtschaftlicher Macht und politischem Einfluss. Seine Forderung richtet sich an den nächsten Kongress: "Der nächste Kongress hat die Verantwortung, solche Transaktionen ernst zu nehmen", betonte er, "und die offensichtliche Korruption auszumerzen, die dazu geführt hat, dass Amerika sich in eine Oligarchie verwandelt, in der Macht in bemerkenswertem Tempo konzentriert wird."
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sba/news.de/stg
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