Donald Trump: "Ablenkung" durch den US-Präsidenten? Ex-Anwalt äußert brisanten Verdacht

• Ex-Anwalt von Donald Trump äußert sich zu möglicher dritten Amtszeit des Republikaners im Weißen Haus
• Laut Michael T. van der Veen will der US-Präsident mit solchen Andeutungen nur von anderen Problemen ablenken
• Ehemaliger Verteidiger hält zudem ein drittes Amtsenthebungsverfahren gegen Trump für unwahrscheinlich

Eine dritte Amtszeit für Donald Trump als US-Präsident ist laut der amerikanischen Verfassung aktuell nicht möglich. Doch in den vergangenen Monaten kamen immer wieder Gerüchte auf, dass der Republikaner womöglich über Januar 2029 hinaus im Weißen Haus bleiben will. Trump befeuerte diese Spekulationen zuletzt selbst wieder im Wahlkampf vor den Midterms. Doch was will der 80-Jährige damit tatsächlich erreichen?

Strebt Donald Trump wirklich eine dritte Amtszeit an? Ex-Anwalt spricht von "Ablenkung"

Erst diesen Monat hatte Trump bei einer Kundgebung in Iowa behauptet, er habe das "Recht", erneut bei der Präsidentschaftswahl anzutreten.Zudem vermarktet die Trump Organization aktuell rote Kappen mit dem Aufdruck "Trump 2028". Doch der Anwalt Michael T. van der Veen, der Trump als Verteidiger bei seinem zweiten Amtsenthebungsverfahren vertrat, hat eine nüchterne Erklärung für diewiederkehrenden Spekulationen um eine dritte Amtszeit des republikanischen Präsidenten."Ablenkung, ich denke, das ist Ablenkung", sagte der Jurist gegenüber dem "Daily Express". 

US-Präsident vor Midterms unter Druck

Schließlich ist die Stimmung im Land ist angespannt – wachsender Unmut über den Iran-Konflikt, steigende Spritpreise und Lebenshaltungskosten, die Zollpolitik sowie Fragen zu Trumps gesundheitlichem Zustand setzen den Republikanern zu. Die anstehenden Midterms am 3. November betrachten viele Beobachter deshalb bereits als Referendum über Trumps Präsidentschaft. Die Republikaner könnten ihr Mehrheit in einer oder beiden Kongresskammern einbüßen – was den Weg für ein drittes Amtsenthebungsverfahren gegen Trump ebnen könnte.

Gibt es ein drittes Amtsenthebungsverfahren gegen Trump? 

Van der Veen, der Trump 2021 vor dem Senat verteidigte, hält ein solches Szenario allerdings für abwegig. "Ich glaube nicht, dass es nötig sein wird", erklärte er. Beim letzten Amtsenthebungsverfahren sei es darum gegangen, Trump von künftigen Kandidaturen auszuschließen – dieses Motiv entfalle nun. Ein erneutes Verfahren wäre "reine politische Vergeltung ohne Zweck", so der Anwalt. Die dafür nötigen Ressourcen ließen sich sinnvoller einsetzen. Auf die Frage, ob es einen rechtlichen Mechanismus für Trump gäbe, eine dritte Amtszeit anzustreben, antwortete van der Veen zudem: "Nicht, dass ich wüsste!"

Sorgen bereiten vielen Amerikanern Trumps vage Drohungen, womöglich einen nationalen Notstand im Zusammenhang mit den Zwischenwahlen auszurufen. Ein Gesetz aus dem Jahr 1807 würde es dem Präsidenten zudem erlauben, unter bestimmten Voraussetzungen Militärkräfte im Inland zu Strafverfolgungszwecken einzusetzen.

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gom/news.de/stg