Tankrabatt: Ricarda Lang macht der Merz-Regierung eine deutliche Ansage

• Tankrabatt kommt - Bundesregierung senkt ab Oktober erneut die Spritpreise
• Ricarda Lang äußert sich zum Tankrabatt
• Grünen-Politikerin zeigt sich in Bezug auf die geplanten Kürzungen bei Familien kritisch

Der Tank-Rabatt kommt zurück. Bundestag und Bundesrat haben die Milliarden-Entlastung gebilligt. Damit sollen Autofahrer entlastet werden – als Maßnahme gegen Preissprünge an den Zapfsäulen aufgrund des Iran-Kriegs. Der Beschluss kommt in einigen politischen Reihen gar nicht gut an. Grünen-Politikerin Ricarda Lang reagierte zunächst auf der Plattform X und später bei Instagram prompt. Dabei ärgert sie besonders, dass die Politik bei Familien spart, aber gleichzeitig die Spritpreise senkt.

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Ricarda Lang zum Tankrabatt -"'Wir müssen sparen' gilt für Kinder, aber nicht für Ölkonzerne"

Die ehemalige Grünen-Chefin zieht in ihren Beiträgen einen knappen, aber deutlichen Vergleich, in dem sie die Kosten für den Tankrabatt gegen alle Kürzungen bei Familien aufwiegt: "Die Neuauflage des Tankrabatts kostet 2,5 Milliarden. Das ist mehr als alle Einsparungen bei Familien - weniger Elterngeld, Unterhaltsvorschuss und Kindersofortzuschlag - zusammen." Die Kürzungen bei Familien seien "kein Sachzwang", sondern eine "politische Entscheidung". Bei Instagram kritisiert sie die Sparmaßnahmen noch einmal mit einem eindringlichen Satz: "'Wir müssen sparen' gilt für Kinder, aber nicht für Ölkonzerne."

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Tankrabatt-Rückkehr ab Oktober 2026

Das Gesetz legt fest, dass die Energiesteuern auf Diesel und Benzin zum kommenden Donnerstag, den 1. Oktober, um 14,04 Cent pro Liter sinken. Für Diesel lässt die EU keine stärkere Steuersenkung zu. Und um alle Autofahrer gleich zu behandeln, nimmt man diesen Wert auch für Benzin.

Weil auf den wegfallende Energiesteuerbetrag auch keine Mehrwertsteuer anfällt, ergibt sich insgesamt eine Reduzierung um 16,7 Cent - gerundet entspricht das den oft genannten 17 Cent. Gelten soll die Reduzierung bis Ende Dezember, also für drei Monate. Damit das Gesetz in Kraft treten kann, fehlt nun noch die Ausfertigung durch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier.

Ricarda Lang kritisiert Bundesregierung für Familienpolitik

Mit ihrer kurz gehaltenen Kritik geht sie auf die geplanten Einsparungen des Familienministeriums ein. Das Ministerium von Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU) will unter anderem ab November 2017 die Elterngeldzahlungen von 14 auf zwölf Monate kürzen. Auch die geplanten Kürzungen bei den Kinderfreitagen gefielen Ricarda lang nicht. Sie kommentierte die Pläne von Gesundheitsminister Carsten Linnemann (CDU) auf X mit den Worten: "Was hat diese Bundesregierung gegen Familien?"

"Unsere Regierung leidet an Realitätsverlust" – heftige Reaktion auf Instagram-Beitrag

Dass die Bundesregierung Leistungen für Familien kürzt, aber Ölkonzerne verschont, stößt vielen Nutzern bitter auf. Viele kritisieren in der Kommentarspalte das Verhalten der Politiker in Regierungsverantwortung:

• "Unsere Regierung leidet an Realitätsverlust."
• "Das dient letztlich - bewusst oder unbewusst - der Stärkung des Patriarchats. Ökonomisch auch aus Sicht der Union äußerst kontraproduktiv, daher reine Ideologie."
• "Übergewinnsteuer muss her!"

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bos/news.de/dpa