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- Richter stellt sich gegen Donald Trump
- Regierungsvorhaben zurückgenommen - Geplante Kürzungen verfassungswidrig?
- Trump-Regierung als rassistisch und schamlos bezeichnet
Donald Trump steht in der Kritik - nicht nur bei der Bevölkerung, die am vergangenen Wochenende vielerorts auf die Straße ging, um gegen den US-Präsidenten zu protestieren. Auch von Anwälten und obersten Richtern, selbst von Senatoren gibt es Gegenwind. US-Bundesrichter William Young reiht sich in diese nahtlos ein.
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US-Gesundheitsminister streicht Fördergelder - und spricht von "echter Armutsbekämpfung"
Was genau war passiert? Die Kontroverse dreht sich um Forschungsgelder, die unter der Trump-Regierung gekürzt wurden – insbesondere für Programme, die sich mit Diversität, Gleichberechtigung und Inklusion (DEI) befassen. Die Regierung hatte diese Streichungen öffentlich als Teil eines umfassenden Plans zur Bekämpfung von "Verschwendung und Betrug" bei Bundesausgaben verteidigt. Besonders im Fokus standen Förderprojekte, die aus ihrer Sicht ideologisch motiviert seien. Gesundheitsminister Robert F. Kennedy Jr. erklärte, man wolle gezielt DEI-Finanzierungen eliminieren und die Mittel stattdessen für "echte Armutsbekämpfung" einsetzen.
Laut "Politico"-Reporter Kyle Cheney ordnete Young am Montagnachmittag nun die Wiederherstellung vieler der gestrichenen Förderungen an, wie unter anderem "rawstory.com" berichtet.
Richter übt scharfe Kritik an rassistischer Diskriminierung der Trump-Regierung
Er verurteilte die Maßnahmen mit deutlichen Worten: "Das ist rassistische Diskriminierung. Und Diskriminierung gegen Amerikas LGBTQ-Gemeinschaft. Das ist es, was das ist. Ich wäre blind, wenn ich es nicht benennen würde."
Der Richter bezeichnete es als "entsetzlich", dass die Anweisungen und die beendeten Förderungen darauf abzielten, Forschung zu verhindern, die sich auf die Gesundheit der LGBTQ-Gemeinschaft auswirken könnte.
Zudem betonte Young seine verfassungsmäßige Verpflichtung, gegen diese Form der Diskriminierung vorzugehen.
Nach 40 Jahren Richtertätigkeit -William Young zutiefst erschüttert über Trump-Pläne
Nach 40 Jahren auf der Richterbank habe er noch nie eine derart offensichtliche rassistische Diskriminierung durch die Regierung erlebt. Er habe niemals einen Fall gesehen, in dem Rassendiskriminierung so greifbar gewesen sei.
Donald Trump scharf kritisiert: "Haben wir keine Scham?"
"Ich frage mich, wie kann das sein?", äußerte der Richter laut Cheney. Young stellte die moralische Verfassung der Nation in Frage: "Sind wir so tief gesunken? Haben wir keine Scham?"
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